im Landtag

Beiträge


Mai 15, 2020 | im Landtag, Meine Reden

Meine Rede zum Entschließungsantrag der Koalition „Zielgenaue Unterstützung von Studierenden und Hochschulbeschäftigten in der Corona-Pandemie“

– Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin Liebe Kolleg*innen, Werte Gäste, was Corona an den Hochschulen ausgelöst hat, haben meine Vorredner*innen schon beschrieben. Mir liegen noch einmal […]


Mai 14, 2020 | im Landtag, Meine Reden

Meine Rede zum Antrag der AfD-Fraktion „Kopftuchverbot in der Justiz zur Herstellung der religiösen Neutralität“

Es gilt das gesprochene Wort! – Sehr geehrte Frau Präsidentin,  liebe Kolleg*innen,  liebe Gäste,  werte Kolleg*innen von der AfD, wahrscheinlich sind Sie in lauten Jubel ausgebrochen, als sie das eben […]


Mai 14, 2020 | Anfragen, im Landtag

Meine Anfrage an die Landesregierung zum „Notfallplan für erhöhte Sulfatwerte in der Spree“

Wie letzte Woche bekannt wurde, stehen in diesem Sommer statt der üblichen zwanzig Millionen Kubikmeter nur etwa sieben Millionen Kubikmeter Wasser aus den sächsischen Talsperren und Speichern zur Verfügung, um […]


Februar 27, 2020 | Anträge, im Landtag

Entschließungsantrag zu Hanau und Galaus Amtsmisbrauch

Grade findet die aktuelle Stunde im Landtag zur rechtsextremistischen Bluttat in Hanau statt. Alle Fraktionen – bis auf die AfD – haben sich vor ein paar Minuten auf einen gemeinsamen […]


Februar 26, 2020 | Meine Reden

Meine Rede zum Antrag „Bergbauschäden in Lauchhammer – Betroffene brauchen Klarheit und Sicherheit“

>> Antrag (pdf-Datei) – Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Abgeordnete, liebe Gäste, in Zeiten des Braunkohleausstiegs reden wir viel über die aktiven Tagebaue in […]


Februar 26, 2020 | im Landtag

Landtag beschließt Dialogprozess für gute Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft

Der von uns in die Koalitionsverhandlungen eingebrachte Dialogprozess für gute Arbeit an Hochschulen wird umgesetzt. Seit Jahren steigt im Wissenschaftssystem der Anteil von Befristungen. Lehrende müssen immer mehr Stunden unterrichten, […]


Januar 23, 2020 | im Landtag, Meine Reden

Meine Rede zum Antrag von vier Fraktionen „Jüdisches Leben in Brandenburg fördern und schützen“

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Parlamentspräsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Am Montag hat sich der Tag der Wannseekonferenz gejährt. Auf dieser Konferenz und den Folgekonferenzen beschlossen […]


Januar 22, 2020 | im Landtag, Meine Reden

Meine Rede zum Antrag der AfD-Fraktion „Bekenntnis zur Familie als Eckpfeiler der Gesellschaft“

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen, liebe Gäste wenn ich den Antrag der AfD-Fraktion so lese, habe ich den Eindruck, sie wünschen sich in die […]


Januar 22, 2020 | im Landtag, Meine Reden

Meine Rede zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Codex für Gute Arbeit in der Wissenschaft“

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen, werte Gäste Am letzten Mittwoch hat das Bündnis Frist ist Frusthier vor dem Landtag protestiert. Ich finde es richtig, dass die […]


Dezember 12, 2019 | Anfragen, im Landtag

Meine Anfrage an die Landesregierung zu den Modellprojekten „Nachbarsprachenunterricht Polnisch“ in Frankfurt (Oder)

„Zwischen der Stadt Frankfurt (Oder) und dem Ministerium für Bildung, Jugend und Sport wurde im September eine Absichtserklärung zur Stärkung der Nachbarschaftssprache Polnisch getroffen. Damit werden zwei Ziele verfolgt: Zum […]