im Landtag

Beiträge


September 24, 2020 | im Landtag, Meine Reden

Rede zu Antrag der Fraktion DIE LINKE „Kulturpolitische Strategie evaluieren und überarbeiten“

– Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, Liebe Kolleg*innen, Werte Gäste, auch in der Kultur gilt: Corona schärft den Blick dafür, was wir unbedingt erhalten müssen und […]


August 31, 2020 | im Landtag, Pressemitteilungen

Dialogprozess soll Arbeitsbedingungen an Hochschulen verbessern

Heute beginnt der Brandenburger Dialogprozess zum Thema „Gute Arbeit in der Wissenschaft“ mit einer digitalen Auftaktveranstaltung auf Einladung des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur. Hierzu erklärt Sahra Damus, wissenschaftspolitische […]


August 27, 2020 | im Landtag, Meine Reden

Meine Rede zum Antrag der BVB/Freie Wähler zur Rückerstattung von Rückmeldegebühren für Studierende aus den Jahren 2001 bis 2008

>> Video zur Rede (Quelle: rbb) – Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, Liebe Kolleg*innen, Werte Gäste, Im Jahr 2000 klagten 60 junge Menschen aus allen Landesteilen […]


Juni 19, 2020 | im Landtag, Meine Reden

Meine Rede zum Antrag der Koalition „Die gute Kinoinfrastruktur und die Festivals im Land Brandenburg erhalten“

– Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, Liebe Kolleg*innen, Werte Gäste, #firstinlastout. Dieser Hashtag bringt gerade die Situation vieler Kulturbetriebe auf den Punkt. Wir reden hier über […]


Juni 19, 2020 | Anfragen, im Landtag

Meine mündliche Anfrage zu „Blaues Band“ – Status der Projektanträge in Brandenburg

Über das „Förderprogramm Auen“ des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit können im Rahmen des Bundesprogramms „Blaues Band Deutschland“ seit Februar 2019 Projektskizzen eingereicht werden. Ich frage die Landesregierung: […]


Juni 17, 2020 | im Landtag, Meine Reden

Meine Rede zur „Geschäftsordnung des Landtags Brandenburg“

>> Video zur Rede (Quelle: rbb) – Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin Liebe Kolleg*innen, Werte Gäste, Die Geschäftsordnung des Landtags, ist nicht unbedingt das Thema, was […]


Juni 17, 2020 | im Landtag, Meine Reden

Meine Rede zum Antrag der Koalitionsfraktionen zur „Weiterentwicklung der Kleingärten in Brandenburg“

>> Video zur Rede (Quelle: rbb) >> Link zum Antrag  – Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin Liebe Kolleg*innen, Werte Gäste, Kleingärten, wird da nicht die Heckenhöhe […]


Juni 17, 2020 | Anfragen, im Landtag

Meine mündliche Anfrage zur „Förderung von Sanierungsmaßnahmen an der Mahn- und Gedenkstätte für das ehemalige KZ-Außenlager in Lieberose“

An der Mahn- und Gedenkstätte für das ehemalige KZ-Außenlager in Lieberose hat sich das Unfallrisiko erhöht. Derzeit bröckeln sogar die Treppenstufen des Weges zum Mahnmal. Daher erwägt die Stadt die […]


Juni 17, 2020 | Anfragen, im Landtag

Meine Anfrage zum „Stand des Gerichtsverfahrens zu Hohenzollern“

Im Rechtsstreit über mögliche Rückgabeansprüche des ehemaligen Hauses Hohenzollern hat das Verwaltungsgericht Potsdam die Frist für die Stellungnahme zur Wiederaufnahme des Gerichtsverfahrens bis zum 15. August 2020 verlängert. Ich frage […]


Mai 15, 2020 | im Landtag, Meine Reden

Meine Rede zum Entschließungsantrag der Koalition „Zielgenaue Unterstützung von Studierenden und Hochschulbeschäftigten in der Corona-Pandemie“

– Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin Liebe Kolleg*innen, Werte Gäste, was Corona an den Hochschulen ausgelöst hat, haben meine Vorredner*innen schon beschrieben. Mir liegen noch einmal […]