im Landtag

Beiträge


Juni 19, 2020 | im Landtag, Meine Reden

Meine Rede zum Antrag der Koalition „Die gute Kinoinfrastruktur und die Festivals im Land Brandenburg erhalten“

– Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, Liebe Kolleg*innen, Werte Gäste, #firstinlastout. Dieser Hashtag bringt gerade die Situation vieler Kulturbetriebe auf den Punkt. Wir reden hier über […]


Juni 19, 2020 | Anfragen, im Landtag

Meine mündliche Anfrage zu „Blaues Band“ – Status der Projektanträge in Brandenburg

Über das „Förderprogramm Auen“ des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit können im Rahmen des Bundesprogramms „Blaues Band Deutschland“ seit Februar 2019 Projektskizzen eingereicht werden. Ich frage die Landesregierung: […]


Juni 17, 2020 | im Landtag, Meine Reden

Meine Rede zur „Geschäftsordnung des Landtags Brandenburg“

>> Video zur Rede (Quelle: rbb) – Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin Liebe Kolleg*innen, Werte Gäste, Die Geschäftsordnung des Landtags, ist nicht unbedingt das Thema, was […]


Juni 17, 2020 | im Landtag, Meine Reden

Meine Rede zum Antrag der Koalitionsfraktionen zur „Weiterentwicklung der Kleingärten in Brandenburg“

>> Video zur Rede (Quelle: rbb) >> Link zum Antrag  – Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin Liebe Kolleg*innen, Werte Gäste, Kleingärten, wird da nicht die Heckenhöhe […]


Juni 17, 2020 | Anfragen, im Landtag

Meine mündliche Anfrage zur „Förderung von Sanierungsmaßnahmen an der Mahn- und Gedenkstätte für das ehemalige KZ-Außenlager in Lieberose“

An der Mahn- und Gedenkstätte für das ehemalige KZ-Außenlager in Lieberose hat sich das Unfallrisiko erhöht. Derzeit bröckeln sogar die Treppenstufen des Weges zum Mahnmal. Daher erwägt die Stadt die […]


Juni 17, 2020 | Anfragen, im Landtag

Meine Anfrage zum „Stand des Gerichtsverfahrens zu Hohenzollern“

Im Rechtsstreit über mögliche Rückgabeansprüche des ehemaligen Hauses Hohenzollern hat das Verwaltungsgericht Potsdam die Frist für die Stellungnahme zur Wiederaufnahme des Gerichtsverfahrens bis zum 15. August 2020 verlängert. Ich frage […]


Mai 15, 2020 | im Landtag, Meine Reden

Meine Rede zum Entschließungsantrag der Koalition „Zielgenaue Unterstützung von Studierenden und Hochschulbeschäftigten in der Corona-Pandemie“

– Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin Liebe Kolleg*innen, Werte Gäste, was Corona an den Hochschulen ausgelöst hat, haben meine Vorredner*innen schon beschrieben. Mir liegen noch einmal […]


Mai 14, 2020 | im Landtag, Meine Reden

Meine Rede zum Antrag der AfD-Fraktion „Kopftuchverbot in der Justiz zur Herstellung der religiösen Neutralität“

Es gilt das gesprochene Wort! – Sehr geehrte Frau Präsidentin,  liebe Kolleg*innen,  liebe Gäste,  werte Kolleg*innen von der AfD, wahrscheinlich sind Sie in lauten Jubel ausgebrochen, als sie das eben […]


Mai 14, 2020 | Anfragen, im Landtag

Meine Anfrage an die Landesregierung zum „Notfallplan für erhöhte Sulfatwerte in der Spree“

Wie letzte Woche bekannt wurde, stehen in diesem Sommer statt der üblichen zwanzig Millionen Kubikmeter nur etwa sieben Millionen Kubikmeter Wasser aus den sächsischen Talsperren und Speichern zur Verfügung, um […]


Februar 27, 2020 | Anträge, im Landtag

Entschließungsantrag zu Hanau und Galaus Amtsmisbrauch

Grade findet die aktuelle Stunde im Landtag zur rechtsextremistischen Bluttat in Hanau statt. Alle Fraktionen – bis auf die AfD – haben sich vor ein paar Minuten auf einen gemeinsamen […]