Anfragen

Beiträge


Juni 19, 2020 | Anfragen, im Landtag

Meine mündliche Anfrage zu „Blaues Band“ – Status der Projektanträge in Brandenburg

Über das „Förderprogramm Auen“ des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit können im Rahmen des Bundesprogramms „Blaues Band Deutschland“ seit Februar 2019 Projektskizzen eingereicht werden. Ich frage die Landesregierung: […]


Juni 17, 2020 | Anfragen, im Landtag

Meine mündliche Anfrage zur „Förderung von Sanierungsmaßnahmen an der Mahn- und Gedenkstätte für das ehemalige KZ-Außenlager in Lieberose“

An der Mahn- und Gedenkstätte für das ehemalige KZ-Außenlager in Lieberose hat sich das Unfallrisiko erhöht. Derzeit bröckeln sogar die Treppenstufen des Weges zum Mahnmal. Daher erwägt die Stadt die […]


Juni 17, 2020 | Anfragen, im Landtag

Meine Anfrage zum „Stand des Gerichtsverfahrens zu Hohenzollern“

Im Rechtsstreit über mögliche Rückgabeansprüche des ehemaligen Hauses Hohenzollern hat das Verwaltungsgericht Potsdam die Frist für die Stellungnahme zur Wiederaufnahme des Gerichtsverfahrens bis zum 15. August 2020 verlängert. Ich frage […]


Mai 14, 2020 | Anfragen, im Landtag

Meine Anfrage an die Landesregierung zum „Notfallplan für erhöhte Sulfatwerte in der Spree“

Wie letzte Woche bekannt wurde, stehen in diesem Sommer statt der üblichen zwanzig Millionen Kubikmeter nur etwa sieben Millionen Kubikmeter Wasser aus den sächsischen Talsperren und Speichern zur Verfügung, um […]


Dezember 12, 2019 | Anfragen, im Landtag

Meine Anfrage an die Landesregierung zu den Modellprojekten „Nachbarsprachenunterricht Polnisch“ in Frankfurt (Oder)

„Zwischen der Stadt Frankfurt (Oder) und dem Ministerium für Bildung, Jugend und Sport wurde im September eine Absichtserklärung zur Stärkung der Nachbarschaftssprache Polnisch getroffen. Damit werden zwei Ziele verfolgt: Zum […]