Es gilt das gesprochene Wort! – Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen, liebe Gäste, werte Kolleg*innen von der AfD, wahrscheinlich sind Sie in lauten Jubel ausgebrochen, als sie das eben […]
im Landtag
Beiträge
Mai 14, 2020 | im Landtag, Meine Reden
Meine Rede zum Antrag der AfD-Fraktion „Kopftuchverbot in der Justiz zur Herstellung der religiösen Neutralität“
Mai 14, 2020 | Anfragen, im Landtag
Meine Anfrage an die Landesregierung zum „Notfallplan für erhöhte Sulfatwerte in der Spree“
Wie letzte Woche bekannt wurde, stehen in diesem Sommer statt der üblichen zwanzig Millionen Kubikmeter nur etwa sieben Millionen Kubikmeter Wasser aus den sächsischen Talsperren und Speichern zur Verfügung, um […]
Februar 27, 2020 | Anträge, im Landtag
Entschließungsantrag zu Hanau und Galaus Amtsmisbrauch
Grade findet die aktuelle Stunde im Landtag zur rechtsextremistischen Bluttat in Hanau statt. Alle Fraktionen – bis auf die AfD – haben sich vor ein paar Minuten auf einen gemeinsamen […]
Februar 26, 2020 | Meine Reden
Meine Rede zum Antrag „Bergbauschäden in Lauchhammer – Betroffene brauchen Klarheit und Sicherheit“
>> Antrag (pdf-Datei) – Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Abgeordnete, liebe Gäste, in Zeiten des Braunkohleausstiegs reden wir viel über die aktiven Tagebaue in […]
Februar 26, 2020 | im Landtag
Landtag beschließt Dialogprozess für gute Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft
Der von uns in die Koalitionsverhandlungen eingebrachte Dialogprozess für gute Arbeit an Hochschulen wird umgesetzt. Seit Jahren steigt im Wissenschaftssystem der Anteil von Befristungen. Lehrende müssen immer mehr Stunden unterrichten, […]
Januar 23, 2020 | im Landtag, Meine Reden
Meine Rede zum Antrag von vier Fraktionen „Jüdisches Leben in Brandenburg fördern und schützen“
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Parlamentspräsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Am Montag hat sich der Tag der Wannseekonferenz gejährt. Auf dieser Konferenz und den Folgekonferenzen beschlossen […]
Januar 22, 2020 | im Landtag, Meine Reden
Meine Rede zum Antrag der AfD-Fraktion „Bekenntnis zur Familie als Eckpfeiler der Gesellschaft“
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen, liebe Gäste wenn ich den Antrag der AfD-Fraktion so lese, habe ich den Eindruck, sie wünschen sich in die […]
Januar 22, 2020 | im Landtag, Meine Reden
Meine Rede zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Codex für Gute Arbeit in der Wissenschaft“
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen, werte Gäste Am letzten Mittwoch hat das Bündnis Frist ist Frusthier vor dem Landtag protestiert. Ich finde es richtig, dass die […]
Dezember 12, 2019 | Anfragen, im Landtag
Meine Anfrage an die Landesregierung zu den Modellprojekten „Nachbarsprachenunterricht Polnisch“ in Frankfurt (Oder)
„Zwischen der Stadt Frankfurt (Oder) und dem Ministerium für Bildung, Jugend und Sport wurde im September eine Absichtserklärung zur Stärkung der Nachbarschaftssprache Polnisch getroffen. Damit werden zwei Ziele verfolgt: Zum […]
Dezember 11, 2019 | im Landtag, Meine Reden
Meine Rede zur 1. Lesung des Gesetzentwurfes der AfD-Fraktion „Gesetz zur Abschaffung des Parité-Gesetzes
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Abgeordnete, liebe Gäste, Die AfD versucht nun also erneut das Paritégesetz abzuschaffen. Mit Gesetzentwurf, den sie aus der letzten Wahlperiode recylet hat. […]
Pressemitteilungen gruene.de
- „Veränderung schafft Halt“ – der Entwurf zum neuen Grundsatzprogramm Juni 26, 2020Wir legen den Entwurf für das neue Grundsatzprogramm unserer Partei vor, das im Herbst 2020 bei der Bundesdelegiertenkonferenz in Karlsruhe beschlossen werden soll. Es soll das aktuelle Grundsatzprogramm von 2002 ablösen und für eine neue Phase der Grünen stehen – aber auch für den Beginn einer neuen Politik. Wir stehen ein für eine widerstandsfähige Demokratie […]
- Corona-Krise: Kooperation statt Konkurrenz April 17, 2020Um der Corona-Pandemie entgegenzutreten, braucht es eine nationale, europäische und globale Kraftanstrengung: Wir brauchen Kooperation statt Konkurrenz, Gemeinsinn statt Egoismus, Solidarität statt nationales Denken.
- Alle Kräfte bündeln – mit einer Pandemiewirtschaft Leben retten April 1, 2020Die Corona-Krise zeigt die dringende Notwendigkeit, eine Pandemiewirtschaft aufzubauen, die im Krisenfall die Versorgung mit lebensnotwendigen medizinischen Geräten und Sicherheitsausrüstung sicherstellt. Im grünen Autor*innenpapier werden konkrete Vorschläge gemacht, wie dies umgesetzt werden kann.
- Politik in Zeiten von Corona: Alle grünen Veranstaltungen digital März 18, 2020Die Corona-Krise fordert unserer Gesellschaft alles ab. Uns als Partei geht es da nicht anders. Aber das politische Leben darf auch in der Krise nicht stillstehen. Darum schalten wir komplett auf digital um. Hier findest Du die wichtigsten grünen Termine in den nächsten Wochen mit Infos zur Teilnahme - die Liste wird in den kommenden […]