– Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin Liebe Kolleg*innen, Werte Gäste, was Corona an den Hochschulen ausgelöst hat, haben meine Vorredner*innen schon beschrieben. Mir liegen noch einmal […]
im Landtag
Beiträge
Mai 15, 2020 | im Landtag, Meine Reden
Meine Rede zum Entschließungsantrag der Koalition „Zielgenaue Unterstützung von Studierenden und Hochschulbeschäftigten in der Corona-Pandemie“
Mai 14, 2020 | im Landtag, Meine Reden
Meine Rede zum Antrag der AfD-Fraktion „Kopftuchverbot in der Justiz zur Herstellung der religiösen Neutralität“
Es gilt das gesprochene Wort! – Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen, liebe Gäste, werte Kolleg*innen von der AfD, wahrscheinlich sind Sie in lauten Jubel ausgebrochen, als sie das eben […]
Mai 14, 2020 | Anfragen, im Landtag
Meine Anfrage an die Landesregierung zum „Notfallplan für erhöhte Sulfatwerte in der Spree“
Wie letzte Woche bekannt wurde, stehen in diesem Sommer statt der üblichen zwanzig Millionen Kubikmeter nur etwa sieben Millionen Kubikmeter Wasser aus den sächsischen Talsperren und Speichern zur Verfügung, um […]
Februar 27, 2020 | Anträge, im Landtag
Entschließungsantrag zu Hanau und Galaus Amtsmisbrauch
Grade findet die aktuelle Stunde im Landtag zur rechtsextremistischen Bluttat in Hanau statt. Alle Fraktionen – bis auf die AfD – haben sich vor ein paar Minuten auf einen gemeinsamen […]
Februar 26, 2020 | Meine Reden
Meine Rede zum Antrag „Bergbauschäden in Lauchhammer – Betroffene brauchen Klarheit und Sicherheit“
>> Antrag (pdf-Datei) – Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Abgeordnete, liebe Gäste, in Zeiten des Braunkohleausstiegs reden wir viel über die aktiven Tagebaue in […]
Februar 26, 2020 | im Landtag
Landtag beschließt Dialogprozess für gute Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft
Der von uns in die Koalitionsverhandlungen eingebrachte Dialogprozess für gute Arbeit an Hochschulen wird umgesetzt. Seit Jahren steigt im Wissenschaftssystem der Anteil von Befristungen. Lehrende müssen immer mehr Stunden unterrichten, […]
Januar 23, 2020 | im Landtag, Meine Reden
Meine Rede zum Antrag von vier Fraktionen „Jüdisches Leben in Brandenburg fördern und schützen“
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Parlamentspräsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Am Montag hat sich der Tag der Wannseekonferenz gejährt. Auf dieser Konferenz und den Folgekonferenzen beschlossen […]
Januar 22, 2020 | im Landtag, Meine Reden
Meine Rede zum Antrag der AfD-Fraktion „Bekenntnis zur Familie als Eckpfeiler der Gesellschaft“
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen, liebe Gäste wenn ich den Antrag der AfD-Fraktion so lese, habe ich den Eindruck, sie wünschen sich in die […]
Januar 22, 2020 | im Landtag, Meine Reden
Meine Rede zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Codex für Gute Arbeit in der Wissenschaft“
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen, werte Gäste Am letzten Mittwoch hat das Bündnis Frist ist Frusthier vor dem Landtag protestiert. Ich finde es richtig, dass die […]
Dezember 12, 2019 | Anfragen, im Landtag
Meine Anfrage an die Landesregierung zu den Modellprojekten „Nachbarsprachenunterricht Polnisch“ in Frankfurt (Oder)
„Zwischen der Stadt Frankfurt (Oder) und dem Ministerium für Bildung, Jugend und Sport wurde im September eine Absichtserklärung zur Stärkung der Nachbarschaftssprache Polnisch getroffen. Damit werden zwei Ziele verfolgt: Zum […]
Pressemitteilungen gruene.de
- Beschluss des Bundesvorstands: Gemeinsam besser, besser gemeinsam Januar 14, 2021Die Auseinandersetzung um den richtigen Kurs für Deutschland wird dieses Jahr bestimmen. Corona lehrt uns, dass es Zeit ist, aus dem Denken im Status-Quo heraus zu kommen. Deutschland kann es besser.
- Wir haben ein Vielfaltsstatut! Dezember 18, 2020Als erste Partei in Deutschland haben die Grünen heute ein Statut für eine vielfältige Partei sowie die Einführung eine*r vielfaltspolitischen Sprecher*in im Bundesvorstand beschlossen. Damit zeigen wir: Vielfalt heißt für uns, Strukturen zu öffnen und zu verändern.
- Das neue Grundsatzprogramm Dezember 17, 2020„‚... zu achten und zu schützen …‘ Veränderung schafft Halt“ ist der Titel des neuen Grundsatzprogramms, das die Delegierten auf dem ersten rein digitalen Parteitag der Grünen beschlossen. Das Grundsatzprogramm ist das vierte in der Grünen Parteigeschichte. Es ist der Beginn für eine andere Politik und das Versprechen hin zu einer besseren Zukunft. Hier findest […]
- 10 Punkte-Plan zur Rettung der Veranstaltungswirtschaft Oktober 8, 2020Was jetzt in ganz Deutschland an kultureller Vielfalt und Infrastruktur wegbricht, droht dauerhaft verloren zu gehen. Ein erneuter Aufbau wäre um ein Vielfaches teurer, als jetzt unbürokratisch und wirksam zu helfen. Was es jetzt braucht ist ein passgenaues Rettungspaket für die Veranstaltungsbranche.