Zur heute bekannt gewordenen abschlägigen Entscheidung des Thüringer Verfassungsgerichtshof zum Thüringer Paritätsgesetz äußert sich die frauenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag Sahra Damus wie folgt: „In […]
Juli 15, 2020 | Pressemitteilungen
Statement zur Entscheidung des Thüringer Verfassungsgerichtshof zu einem Paritätsgesetz auf Landesebene
Juli 12, 2020 | Pressemitteilungen
Aufgaben der zukünftigen BStU-Standorte müssen im Gesetz benannt werden! – Informationsbesuch von Benjamin Raschke und Sahra Damus in der BStU-Außenstelle Frankfurt (Oder)
Der Landtag hat vor wenigen Wochen entschieden, dass die bisherige Außenstelle des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen (BStU) in Frankfurt (Oder) als Archiv-, Dokumentations- und Kontaktstelle bestehen bleibt. Zukünftig sollen alle […]
Juli 10, 2020 | Pressemitteilungen
Gemüse- und Obstanbau in Markendorf: die regionale Produktion braucht Unterstützung
Am heutigen Freitag informierten sich die Bündnisgrünen Landtagsabgeordneten Sahra Damus und Benjamin Raschke vor Ort über den regionalen Obst- und Gemüseanbau in Markendorf. Die Abgeordneten haben die Äcker der Obstbaugenossenschaft, […]
Juni 23, 2020 | Pressemitteilungen
Ausbau der polnischen Kohlegrube Turow bedroht Oder und Neiße durch Kontaminierung mit Schwermetallen: Brandenburger Bündnisgrüne unterstützen Kritik an dem Vorhaben
Im Rahmen der Oder-Konsultation der europäischen Wasserrahmenrichtlinie auf internationaler Ebene endete am Montag, dem 22. Juni 2020 die Einwendungsfrist. Ostbrandenburger und Lausitzer Bündnisgrüne unterstützten die Kritik und haben Einwendungen eingereicht. […]
Juni 19, 2020 | im Landtag, Meine Reden
Meine Rede zum Antrag der Koalition „Die gute Kinoinfrastruktur und die Festivals im Land Brandenburg erhalten“
– Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, Liebe Kolleg*innen, Werte Gäste, #firstinlastout. Dieser Hashtag bringt gerade die Situation vieler Kulturbetriebe auf den Punkt. Wir reden hier über […]
Juni 19, 2020 | Anfragen, im Landtag
Meine mündliche Anfrage zu „Blaues Band“ – Status der Projektanträge in Brandenburg
Über das „Förderprogramm Auen“ des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit können im Rahmen des Bundesprogramms „Blaues Band Deutschland“ seit Februar 2019 Projektskizzen eingereicht werden. Ich frage die Landesregierung: […]
Juni 18, 2020 | Pressemitteilungen
Oderausbau: Bündnisgrüne nehmen Ausschussvorsitzenden in Schutz und weisen Ausbaupläne zurück
Zum Bericht in der Märkischen Oderzeitung hinsichtlich der Kritik der IHK Ostbrandenburg am Vorgehen des Umweltausschusses und des Plädoyers für eine Containerschifffahrt auf der Oder äußert sich die bündnisgrüne Landtagsabgeordnete […]
Juni 17, 2020 | im Landtag, Meine Reden
Meine Rede zur „Geschäftsordnung des Landtags Brandenburg“
>> Video zur Rede (Quelle: rbb) – Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin Liebe Kolleg*innen, Werte Gäste, Die Geschäftsordnung des Landtags, ist nicht unbedingt das Thema, was […]
Juni 17, 2020 | im Landtag, Meine Reden
Meine Rede zum Antrag der Koalitionsfraktionen zur „Weiterentwicklung der Kleingärten in Brandenburg“
>> Video zur Rede (Quelle: rbb) >> Link zum Antrag – Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin Liebe Kolleg*innen, Werte Gäste, Kleingärten, wird da nicht die Heckenhöhe […]
Juni 17, 2020 | Anfragen, im Landtag
Meine mündliche Anfrage zur „Förderung von Sanierungsmaßnahmen an der Mahn- und Gedenkstätte für das ehemalige KZ-Außenlager in Lieberose“
An der Mahn- und Gedenkstätte für das ehemalige KZ-Außenlager in Lieberose hat sich das Unfallrisiko erhöht. Derzeit bröckeln sogar die Treppenstufen des Weges zum Mahnmal. Daher erwägt die Stadt die […]
Pressemitteilungen gruene.de
- Beschluss des Bundesvorstands: Gemeinsam besser, besser gemeinsam Januar 14, 2021Die Auseinandersetzung um den richtigen Kurs für Deutschland wird dieses Jahr bestimmen. Corona lehrt uns, dass es Zeit ist, aus dem Denken im Status-Quo heraus zu kommen. Deutschland kann es besser.
- Wir haben ein Vielfaltsstatut! Dezember 18, 2020Als erste Partei in Deutschland haben die Grünen heute ein Statut für eine vielfältige Partei sowie die Einführung eine*r vielfaltspolitischen Sprecher*in im Bundesvorstand beschlossen. Damit zeigen wir: Vielfalt heißt für uns, Strukturen zu öffnen und zu verändern.
- Das neue Grundsatzprogramm Dezember 17, 2020„‚... zu achten und zu schützen …‘ Veränderung schafft Halt“ ist der Titel des neuen Grundsatzprogramms, das die Delegierten auf dem ersten rein digitalen Parteitag der Grünen beschlossen. Das Grundsatzprogramm ist das vierte in der Grünen Parteigeschichte. Es ist der Beginn für eine andere Politik und das Versprechen hin zu einer besseren Zukunft. Hier findest […]
- 10 Punkte-Plan zur Rettung der Veranstaltungswirtschaft Oktober 8, 2020Was jetzt in ganz Deutschland an kultureller Vielfalt und Infrastruktur wegbricht, droht dauerhaft verloren zu gehen. Ein erneuter Aufbau wäre um ein Vielfaches teurer, als jetzt unbürokratisch und wirksam zu helfen. Was es jetzt braucht ist ein passgenaues Rettungspaket für die Veranstaltungsbranche.