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Mai 19, 2021 | Anfragen, im Landtag

Meine Mündliche Anfrage zur Stadtbrücke und Ortsumfahrung in Bad Freienwalde

Die Stadtbrücke der B 158 durch Bad Freienwalde ist in der Stadt seit vielen Jahren Diskussionspunkt. Unseren Kenntnissen nach muss die Brücke in jedem Fall abgerissen werden, da sie baufällig ist. Daher besteht nicht die Option, sie zu erhalten. Der Bund hat der Stadt die Entscheidung überlassen, ob anstelle der abgerissenen Brücke eine neue Brücke oder stattdessen ein Kreisverkehr gebaut werden soll. Die Stadtverordnetenversammlung hat sich mehrheitlich für einen Kreisverkehr entschieden.

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April 23, 2021 | Anfragen, im Landtag, Meine Themen

Mündliche Anfrage „Bergbaubedingte Stoffeinträge in den Flusseinzugsgebieten Spree und Schwarze Elster“

Im „Strategischen Hintergrundpapier zu den bergbaubedingten Stoffeinträgen in den Flusseinzugsgebieten Spree und Schwarze Elster“ werden Oberflächenwasserkörper, in de-nen die Orientierungswerte der OGewV für Eisen, Sulfat und pH-Wert nicht eingehalten werden, entweder als dominant bergbaubeeinflusst oder als Prüffälle identifiziert. (mehr …)

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März 19, 2021 | Anfragen, im Landtag, Meine Themen

Mündliche Anfrage „Barrierefreie Umsteigemöglichkeiten am Haltepunkt Werbig“

Aus der Kleinen Anfrage zu Barrierefreiheit und Umsteigebeziehungen am Haltepunkt Werbig (RB 26/RB 60) vom 17.02.2021 ergab sich, dass eine Finanzierung und Umsetzung der Erneuerung des Kreuzungsbauwerks durch die DB erfreulicherweise für 2023 geplant ist.Ob dafür eine Rampe oder ein Aufzug infrage kommt, konnte noch nicht abschließend be-antwortet werden. Zudem erfolgte in der Antwort auf die Anfrage der Zusatz, dass ein voll-ständig barrierefreier Ausbau der Station Werbig im Zusammenhang mit dem angestrebten zweigleisigen Ausbau der Ostbahn vorgenommen werden solle. (mehr …)

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Februar 19, 2021 | Anfragen, im Landtag, Meine Themen

Anlaufen des Hebammenaktionsplans

Fragestunde Mündliche Anfrage 435 Sahra Damus (B90/GRÜNE) 19.02.2021 Drucksache 7/3036

Antwort der Ministerin für Soziales, Gesundheit, Integration und Vebraucherschutz

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