im Landtag

Beiträge


März 4, 2022 | Anfragen, im Landtag

Durch die B167 überbauter Teil der Wriezener Bahn

Kleine Anfrage 1904 Sahra Damus (B90/GRÜNE), Clemens Rostock (B90/GRÜNE)

Antwort der Landesregierung

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Januar 14, 2022 | Anfragen, im Landtag, Meine Themen

Widerspruch gegen Oder-Ausbau: Fristverlängerung und Auslegung weiterer Unterlagen

Fragestunde Mündliche Anfrage 867 Sahra Damus (B90/GRÜNE) 14.01.2022

Antwort des Ministers für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz Vogel

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Dezember 16, 2021 | im Landtag, Meine Reden, Meine Themen

Meine Rede im Landtag zum Schwangerschaftskonfliktgesetz

Im Land Brandenburg gilt es, Sorge dafür zu tragen, dass es genügend Stellen gibt, die zu Abbrüchen beraten und Stellen, die Abbrüche vornehmen. Es werden immer weniger. Die Ärzt*innengeneration, die noch unter dem liberalen Abtreibungsrecht der DDR praktiziert hat, geht in den Ruhestand. Ärzt*innen überlegen sich sehr gut, ob sie Abtreibungen vornehmen und dies kommunizieren. Nicht selten werden sie angefeindet oder gar verklagt. Und das nicht nur in katholisch geprägten Gegenden, wo Frauen inzwischen teils über 100 km fahren müssen und selbst in manchen Großstädten kein Angebot mehr finden. (mehr …)

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Dezember 16, 2021 | im Landtag, Meine Reden, Meine Themen

Meine Rede zum Haushalt 2022: Wissenschaft, Forschung und Kultur

„Die Haushaltsberatungen waren in diesem Jahr für alle Bereiche schwierig, das zeigt sich auch in Wissenschaft und Kultur. Und dennoch ist es gelungen, wichtige Vorhaben umzusetzen. Mehrfach erwähnt wurde heute bereits die „Hochschultreppe“, also die kontinuierliche Erhöhung der Grundfinanzierung der Hochschulen um 5 Mio. Euro pro Jahr. Es ist richtig, hier in der Krise nicht zu kürzen“. (mehr …)

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