im Landtag

Beiträge


Dezember 16, 2021 | Anträge, im Landtag

Gesetzentwurf zur Änderung des Brandenburgischen Gesetzes zur Ausführung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes

Gesetzentwurf zum Download

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November 18, 2021 | im Landtag, Meine Reden, Meine Themen

Meine Rede im Landtag: Die Istanbul-Konvention zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen in Brandenburg konsequent umsetzen

„Vor zehn Jahren wurde die Istanbul-Konvention gegen Gewalt an Frauen von den 46 Mitgliedsstaaten des Europarats unterzeichnet. 34 Länder haben sie inzwischen ratifiziert, darunter auch Deutschland, 2018 ist sie bei uns in Kraft getreten. Damit ist die Istanbul-Konvention völkerrechtlich verbindlich.Traurigerweise ist es gerade die Türkei, deren Hauptstadt Ort ihres Entstehens war, die in diesem Jahr als erste ihren Austritt erklärt hat. Präsident Erdogan vollzog ihn per Dekret, er führte als Grund an, das Abkommen würde zu erhöhten Scheidungsraten führen und die Einheit der Familie gefährden. Dabei stellt die Istanbul-Konvention klar, dass Kultur, Tradition, Religion und „Ehre“ niemals Gewalt an Frauen rechtfertigt.“ (mehr …)

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November 18, 2021 | Anträge, im Landtag, Meine Themen

Antrag der Koalition: Die Istanbul-Konvention zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen in Brandenburg konsequent umsetzen – Prävention und Schutz ausbauen, Strafverfolgung effektivie- ren

Der Antrag zum Download

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September 30, 2021 | im Landtag, Meine Reden

Meine Rede zum Antrag der AfD-Fraktion „Geschlechtergerechte“ Sprache an Schulen untersagen, Einheitlichkeit und Verständlichkeit der deutschen Muttersprache sichern!

„Die AfD-Fraktion möchte also heute eine diskriminierungsfreie Sprache an Schulen verbieten. Wie sehr Sprache unser Denken und unser Verhalten beeinflusst, dazu haben sich schon viele geäußert. Dazu sage ich heute nichts, sondern will stattdessen auf Fehlannahme in ihrem Antrag eingehen, die bisher kaum im Fokus stand: Nämlich, dass es die eine, ewig unveränderliche Deutsche Sprache gibt, die wir wie ein Denkmal pflegen und notfalls auch mit Klauen und Zähnen verteidigen müssen….“ (mehr …)

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