– Es gilt das gesprochene Wort!
mehr...Sehr geehrte Frau Präsidentin,
Liebe Kolleg*innen,
Werte Gäste,
Während die Wissenschaft sich mit Corona noch einigermaßen arrangieren konnte, hat es die Kultur besonders hart getroffen. Sie befand sich mir kurzer Unterbrechung quasi im Dauerlockdown. Die Hochschulen mussten auf Präsenz verzichten, haben aber einen großen Schritt in der Digitalisierung getan. Die soziale Situation vieler Studierender, die den Job verloren haben oder denen der Studienabbruch droht, bleibt prekär.
Diese Entwicklungen spiegeln sich auch im Haushalt wider. In 2020 konnten wir gut auf die Coronakrise reagieren. Die Landesregierung hat in diesem Jahr immer wieder schnell Mittel bereitgestellt z. B. für
- die IT-Ausstattung der Hochschulen
- Rettungsschirme für die Studierendenwerke
- die Corona-Kulturhilfen und
- Mikrokredite für Künstler*innen
Vielen Dank an Ministerin Schüle und Ministerin Lange für diese Hilfe. Einige der Instrumente werden wir auch 2021 brauchen. Wir hoffen aber auch, bald in einen normalen Wissenschafts- und Kulturbetrieb zurückkehren zu können.
Wir reden hier im Landtag nicht so häufig über Wissenschaft wie über andere Themen. Im Landeshaushalt bildet sich ihre Bedeutung aber durchaus ab. Es ist richtig, bei der Grundfinanzierung der Hochschulen nicht zu sparen, sondern sie sogar konsequent auszubauen und damit Wort zu halten wie im Koalitionsvertrag vereinbart. Zusätzlich unterstützen wir die BTU, um ihre strukturelle Lage zu verbessern.
Innerhalb des Gesamtetats von rund einer Mrd. Euro für den Einzelplan 6 sehen wir Zuwächse vor allem im Bereich Forschung und bei den Hochschulen. Der jährliche Aufwuchs für Forschungsinstitute von etwa 3% entspricht den bundesweiten Standards.
Die aktuellen Herausforderungen – die Pandemie und die Klimakrise, der erstarkende Rechtspopulismus und Rechtsextremismus bauchen eine gut ausgestattete und unabhängige Wissenschaft. Wir brauchen Forschung für eine nachhaltige Landwirtschaft, die Begleitung des Strukturwandels und den Ausbau der erneuerbaren Energien – und natürlich zur Weiterentwicklung des Gesundheitswesens.
Der Gesundheitscampus wird durch weitere 6,6 Mio. Euro für die MHB gefördert, um ihre Akkreditierung abzusichern. An der BTU soll ein Medizinstudium mit Hilfe der Strukturwandelmittel des Bundes aufgebaut werden. Wir warten nun auf die Empfehlungen der Expert*innenkommission zur Medizinausbildung. Und dann müssen wir uns dringend verständigen, was wir als Land stemmen können. Denn schon ein Standort für die Hochschulmedizin ist eine riesige finanzielle Herausforderung. Viele wünschen sich sogar zwei. Können wir das dauerhaft finanziell stemmen? Das müssen wir ehrlich besprechen.
Und um auf den Änderungsantrag der Freien Wähler und der Linken zur Rückzahlung der unrechtmäßig erhobenen Rückmeldegebühren zu sprechen zu kommen. Ja, leider sind dafür keine Rückstellungen etatisiert. Ich denke, unsere Auffassung dazu ist im Sommer hier im Plenum deutlich geworden: Wir Grünen waren schon 2017 für eine unbürokratische Rückzahlung an alle Betroffenen. Das war leider nicht durchsetzbar, nun gibt es die prognostizierten Massenklagen. Aber, wie ich im Ausschuss schon sagte, ich gehe natürlich davon aus, dass die Mittel fließen müssen, wenn die Klagen erfolgreich sind, und dass – wie mit den Hochschulen verabredet – das Land dann dafür einsteht.
Nun zum Kulturhaushalt: Unter den Gesamtausgaben von knapp 135 Mio. Euro ist ein Vorhaben, über das ich mich ganz besonders freue: Das alte Lichtspieltheater der Jugend in Frankfurt soll saniert und zum neuen Standort des Brandenburgischen Landesmuseum für moderne Kunst umgebaut werden. Die Ministerin hat treffend gesagt, das wird die größte Investition im Kulturbereich im Land Brandenburg überhaupt. Das alte Kino – verfallen seit über 20 Jahren, ist ein Sehnsuchtsort für viele. Und viele haben auch dazu beigetragen, dass es wieder zur öffentlichen Hand zurückkehrt und belebt wird: Bürger*inneninitiativen, die Stadtpolitik, die Kulturministerin, Abgeordnete verschiedener Parteien im Land und im Bund. Vielen Dank an alle. Zu den 10 Mio. Landesmitteln kommen nun noch 11,5 Mio. Euro Bundesmittel dazu. Wir machen jetzt tatsächlich Nägel mit Köpfen.
Ich hoffe, dass das der Auftakt für weitere solcher Lichtblicke ist. Wir brauchen mehr davon – gerade im Osten, im Norden, in der Lausitz, außerhalb von Potsdam und dem Berliner Umland. Gerade war wieder zu lesen: Brandenburg wächst, während Berlin inzwischen schrumpft. Diese Bewegungen ins Land müssen wir fördern, damit sich durch die Menschen, die zuziehen, auch die Regionen stabilisieren. Natürlich durch Investitionen in Infrastruktur, Bildung und Gesundheit. Aber eben auch durch Investitionen in Kultur und Wissenschaft.
Und so werden aus dem Zukunftsinvestitionsfonds noch weitere Investitionen umgesetzt z.B. der Park und Schloss Branitz aber auch die dringend benötigten Studierendenwohnheime in Potsdam und Sanierungen an anderen Standorten.
Und wir haben uns entschlossen, die Bundesmittel für national wertvolle Kulturdenkmäler nicht weiter brach liegen zu lassen, weil es an Kofinanzierung fehlt. Als Koalitionsfraktionen haben wir diese um 300.000 Euro erhöht, so dass das Kulturhaus Rüdersdorf hoffentlich bald ein neues Dach bekommt – übrigens wie das alte Kino ein weiteres Zeugnis der Ostmoderne in Brandenburg, eines das der Bund als national bedeutsam eingestuft hat.
Aber nicht nur national Bedeutendes ist uns wichtig, wir stocken auch die einst von uns Grünen erstrittene Denkmalhilfe um 370.000 Euro auf. Damit werden Denkmale überall im Land gefördert, um die sich viele Einzelpersonen oder Initiativen kümmern. Auf Dörfern, in kleinen Städten.
Und in der Denkmalpflege wollen wir stärker aktuelle Fragen bearbeiten: Wenn jetzt in der Lausitz viel in Bewegung kommt, ist natürlich Unterstützung gefragt zur denkmalpflegerischen Begleitung des Strukturwandels. Und wir wollen eine Inventarisierung von Denkmalen der neueren Zeitgeschichte, der DDR-Zeit, der Ostmoderne. Dies haben wir als Koalitionsfraktionen durch eine Aufstockung ermöglicht.
Zu Erhöhung der Honorare für Klasse:Musik wurde hier schon einiges gesagt. Ich bin sehr froh, dass wir das trotz der schwierigen Haushaltslage hinbekommen haben.
Aber zum Schluss muss ich uns allen noch mal ins Gewissen reden: Ich habe jetzt all die positiven Dinge im Haushalt hervorgehoben. Wir müssen uns aber vor Augen halten, worauf es gerade akut ankommt: Wir müssen dafür kämpfen, dass alle Kulturbereiche überleben, besonders die freie Szene, die kleinen Theater und Clubs, die Soziokultur, die Festivals und Kinos, die in ihrer Existenz gefährdet sind. Sie brauchen die Solidarität vom Bund, von den Kommunen, aber natürlich auch von uns als Land. Ich wünsche mir, dass wir da zusammen in 2021 mehr hinbekommen und dass das schneller geht, denn die Zeit drängt.
