“Die Haushaltsberatungen waren in diesem Jahr f\u00fcr alle Bereiche schwierig, das zeigt sich auch in Wissenschaft und Kultur. Und dennoch ist es gelungen, wichtige Vorhaben umzusetzen. Mehrfach erw\u00e4hnt wurde heute bereits die \u201eHochschultreppe\u201c, also die kontinuierliche Erh\u00f6hung der Grundfinanzierung der Hochschulen um 5 Mio. Euro pro Jahr. Es ist richtig, hier in der Krise nicht zu k\u00fcrzen”.<\/p>\n
– Es gilt das gesprochene Wort!<\/p>\n
Sehr geehrte Frau Pr\u00e4sidentin, liebe Kolleg*innen, werte G\u00e4ste,<\/p>\n
die Haushaltsberatungen waren in diesem Jahr f\u00fcr alle Bereiche schwierig, das zeigt sich auch in Wissenschaft und Kultur. Und dennoch ist es gelungen, wichtige Vorhaben umzusetzen. Mehrfach erw\u00e4hnt wurde heute bereits die \u201eHochschultreppe\u201c, also die kontinuierliche Erh\u00f6hung der Grundfinanzierung der Hochschulen um 5 Mio. Euro pro Jahr. Es ist richtig, hier in der Krise nicht zu k\u00fcrzen. Denn diese Aufstockung ist keineswegs luxuri\u00f6s, sondern wir n\u00e4hern uns damit endlich dem Niveau anderer Bundesl\u00e4nder an, denn im Vergleich befinden wir uns immer noch auf den hinteren R\u00e4ngen. Das erkl\u00e4rt sich u.a. dadurch, dass wir das einzige \u00f6stliche Bundesland ohne staatliche Hochschulmedizin sind. Das bedeutet allerdings auch: Wir werden in den kommenden Jahren und Jahrzehnten die Hochschulausgaben deutlich aufstocken m\u00fcssen, denn Medizin ist das zweitteuerste Studienfach. An der BTU werden die Strukturwandelmittel f\u00fcr die Einrichtung der Hochschulmedizin zum Tragen kommen, aber wir wissen alle, dass sie nicht unbefristet flie\u00dfen und auch nicht f\u00fcr den laufenden Betrieb, daher bem\u00fchen wir uns um eine Regelfinanzierung durch den Bund \u00fcber \u00a7 91b GG. Die Umstrukturierungen an der BTU Cottbus-Senftenberg erfordern auch weiterhin die Sonderfinanzierung in H\u00f6he von 5 Mio. Euro pro Jahr bereitzustellen. Wir behalten au\u00dferdem die Unterst\u00fctzung der Medizinischen Hochschule Brandenburg bis zu ihrer Akkreditierung in 2024 bei.<\/p>\n
Die einzige wesentliche K\u00fcrzung ist die Halbierung der Zuwendung an die Fakult\u00e4t f\u00fcr Gesundheitswissenschaften, die ja auch medial breit diskutiert wurde. Der Zuschussanteil an die MHB bleibt dabei unber\u00fchrt, aber an der Uni Potsdam und der BTU k\u00f6nnen weitere geplante Professuren nicht besetzt werden. Die FGW war und ist kein einfaches Konstrukt, da sie von 3 Tr\u00e4gerhochschulen gest\u00fctzt wird. Und nicht zuletzt ist sie auf Basis eines Landtagsbeschlusses, also auf Bitten des Parlaments eingerichtet worden. Sie sollte die Gesundheitswissenschaften in Brandenburg vernetzen, und ein Promotionsrecht f\u00fcr die MHB und deren Akkreditierung erm\u00f6glichen. Es ist schmerzhaft, mitten in diesen Aufbauprozess K\u00fcrzungen vorzunehmen, insbesondere, weil alle Beteiligten viel Zeit und Kraft in die Fakult\u00e4t gesteckt haben. F\u00fcr diese Anstrengungen sagen wir herzlichen Dank! Angesichts der entstehenden Hochschulmedizin in der Lausitz, die bei Gr\u00fcndung der FGW noch nicht absehbar war, m\u00fcssen wir allerdings neu justieren. Wir bedauern, dass es in der schwierigen Finanzlage nicht m\u00f6glich ist, die FGW wie bisher geplant bis zur Etablierung des IUC und der MHB parallel weiterzuf\u00fchren. Gerade deshalb brauchen wir jetzt den Dialog, welche Perspektiven es f\u00fcr die FGW mit den reduzierten Mitteln gibt. Ich entschuldige mich f\u00fcr die Kommunikation gegen\u00fcber der Fakult\u00e4t und den Tr\u00e4gerhochschulen, diese h\u00e4tte wirklich besser laufen m\u00fcssen.<\/p>\n
Die Ausgaben f\u00fcr Forschungsinstitute wachsen gem\u00e4\u00df den Vereinbarungen mit dem Bund um weit \u00fcber drei Prozent.<\/p>\n
Besonders positiv dabei ist, dass wir unser Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag nun umsetzen konnten, das Bauhaus der Erde mit 500.000 Euro j\u00e4hrlich zu finanzieren. Der Bausektor ist elementar f\u00fcr eine Reduzierung des CO2-Aussto\u00dfes. Daher will das Bauhaus der Erde die gebaute Umwelt in den Blick nehmen und Forschung f\u00fcr nachhaltiges und klimaneutrales Bauen ansto\u00dfen. Prof. Schellnhuber, der schon das Potsdamer Institut f\u00fcr Klimafolgenforschung ma\u00dfgeblich gepr\u00e4gt hat, ist da genau an der richtigen Stelle.<\/p>\n
Im Bereich Kultur konnten wir K\u00fcrzungen gl\u00fccklicherweise vermeiden, trotz der Pandemie. Die freiberuflichen Kulturschaffenden bereichern unser Kulturangebot, aber gerade sie haben unter der Pandemie besonders gelitten. Auch an staatlichen Kultureinrichtungen gab es Einschnitte und Kurzarbeit, aber es kam zu keinen existenzgef\u00e4hrdenden Situationen. Seit den 1990erJahren f\u00f6rdern wir 3 freie Theater dauerhaft: das T-Werk und die fabrik in Potsdam und das Theater des Lachens in Frankfurt (Oder). Als Frankfurterin freue ich mich dar\u00fcber nat\u00fcrlich. Aber ich sage auch: Das ist zu wenig f\u00fcr das Fl\u00e4chenland Brandenburg. Der Landesverband freier Theater hat ausgerechnet, dass die 34 freien Theater 33 Prozent der Besucher*innen begr\u00fc\u00dfen d\u00fcrfen, aber nur 5,6 Prozent der Landesfinanzierung f\u00fcr Theater erhalten. Wichtigste Priorit\u00e4t kommender Haushalte muss aus unserer Sicht daher sein, mehr freie Theater in allen Landesteilen dauerhaft zu f\u00f6rdern. Und zwar nicht nur projektbezogen und f\u00fcr einzelne Jahre.<\/p>\n
Positiv ist jedoch, dass wir alle im letzten Jahr durch Landtagsbeschl\u00fcsse aufgenommenen Aufw\u00fcchse erhalten k\u00f6nnen, das betrifft die Honorare f\u00fcr Klasse Musik, die Tarifbezahlung des Filmorchesters Babelsberg und die kleine Denkmalhilfe. Au\u00dferdem die Kofinanzierung national bedeutender Kulturdenkm\u00e4ler sowie zus\u00e4tzliche Mittel beim Landesdenkmalamt f\u00fcr die Schwerpunkte Ostmoderne und Industriekultur. Mit zwei zus\u00e4tzlichen Stellen kann die Denkmalpflege und das Arch\u00e4ologische Landesmuseum unterst\u00fctzt werden, mit weiteren zwei Stellen das Brandenburgische Landeshauptarchiv.<\/p>\n
Handlungsbedarf sehen wir f\u00fcr die n\u00e4chsten Jahre sehen neben der Aufstockung der F\u00f6rderung der Freien Theater, beim Deckmalschutz in Verbindung seiner Vereinbarung mit dem Klimaschutz und bei der Erweiterung der Stiftung Gedenkst\u00e4tten, Stichwort: Gedenkort Jamlitz\/Lieberose.<\/p>\n
Insgesamt l\u00e4sst sich sagen: Mit diesem Haushalt bringen wir Wissenschaft, Forschung und Kultur gut durch die Krise, die Herausforderungen f\u00fcr kommende Haushaltsberatungen werden uns aber nicht verlassen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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