F\u00fcr einen z\u00fcgigen Ausbau der sogenannten Ostbahn zwischen Berlin und dem polnischen Kostrzyn durch die Aufnahme der Ostbahn in das transeurop\u00e4ische Netz warb heute in Br\u00fcssel die Fraktion B\u00dcNDNIS 90\/DIE GR\u00dcNEN im Brandenburger Landtag. Die Bahnverbindung wurde nach z\u00e4hen Verhandlungen der B\u00fcndnisgr\u00fcnen auf Bundes- und Landesebene nun endlich in den Bedarfsplan im Rahmenverkehrsplan des Bundesverkehrsplans aufgenommen. Diesem ersten bedeutenden Schritt in Richtung eines beschleunigten Ausbaus der Ostbahn muss nun der zweite Schritt auf europ\u00e4ischer Ebene folgen. Das betonten heute die brandenburgischen Parlamentarier*innen bei ihrem Treffen mit Eddy Li\u00e9geois, Abteilungsleiter f\u00fcr den Landverkehr der Generaldirektion Mobilit\u00e4t und Verkehr (DG MOVE).Gr\u00fcne Fraktion im Brandenburger Landtag setzt sich f\u00fcr z\u00fcgigen Ausbau der Ostbahn ein<\/p>\n
Br\u00fcssel, 7.11.2023<\/p>\n
F\u00fcr einen z\u00fcgigen Ausbau der sogenannten Ostbahn zwischen Berlin und dem polnischen Kostrzyn durch die Aufnahme der Ostbahn in das transeurop\u00e4ische Netz warb heute in Br\u00fcssel die Fraktion B\u00dcNDNIS 90\/DIE GR\u00dcNEN im Brandenburger Landtag. Die Bahnverbindung wurde nach z\u00e4hen Verhandlungen der B\u00fcndnisgr\u00fcnen auf Bundes- und Landesebene nun endlich in den Bedarfsplan im Rahmenverkehrsplan des Bundesverkehrsplans aufgenommen. Diesem ersten bedeutenden Schritt in Richtung eines beschleunigten Ausbaus der Ostbahn muss nun der zweite Schritt auf europ\u00e4ischer Ebene folgen. Das betonten heute die brandenburgischen Parlamentarier*innen bei ihrem Treffen mit Eddy Li\u00e9geois, Abteilungsleiter f\u00fcr den Landverkehr der Generaldirektion Mobilit\u00e4t und Verkehr (DG MOVE).<\/p>\n
Sahra Damus, MdL f\u00fcr Frankfurt (Oder) und M\u00e4rkisch Oderland:<\/p>\n
„Die Ostbahn ist ein Paradebeispiel f\u00fcr eine grenz\u00fcberschreitende Verkehrsverbindung. Sie wird die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger in Brandenburg und in der Wojew\u00f3dztwo Lubuskie (Woiwodschaft Lebus) besser miteinander verbinden und ist ein wichtiger Schritt zur St\u00e4rkung unserer gemeinsamen europ\u00e4ischen Identit\u00e4t. Die Ostbahn ist eine der am st\u00e4rksten nachgefragten Pendler-Strecken Brandenburgs und nicht umsonst oft \u00fcbervoll.<\/p>\n
Der Ausbau der Ostbahn ist nicht nur ein Verkehrsprojekt, sondern ein Schl\u00fcssel zur Verkehrswende und zur St\u00e4rkung der Nachhaltigkeit in unserer Region. Damit w\u00fcrde die RE 1-Strecke vor allem im G\u00fcterverkehr entlastet. Das ist aufgrund der dortigen j\u00fcngsten Taktverdichtungen dringend notwendig.“<\/p>\n
Clemens Rostock, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion B\u00dcNDNIS 90\/DIE GR\u00dcNEN im Brandenburger Landtag, unterstreicht die breite Unterst\u00fctzung des Projekts:<\/p>\n
„Nach unseren Gespr\u00e4chen mit der Brandenburgischen Landesvertretung, vielen Mitgliedern des Europaparlaments und der Europ\u00e4ischen Kommission k\u00f6nnen wir vermelden, dass die Unterst\u00fctzung sowohl des Europ\u00e4ischen Parlaments, als auch der Kommission f\u00fcr die Aufnahme der Ostbahn ins Transeurop\u00e4ische Verkehrsnetz steht. Der Kommission konnten wir aber auch etwas mitgeben: Unter den in Deutschland befindlichen Strecken, die zur Aufnahme in das Transeurop\u00e4ische Verkehrsnetz zur Debatte stehen, ist die Ostbahn die einzige in Ostdeutschland und die einzige, die im Bundesverkehrswegeplan (BVWP) steht. Damit verbinden wir die Erwartung, dass wenn die Kompromissmaschine Trilog anspringt, die Ostbahn ganz oben auf der Liste steht.<\/p>\n
Als Brandenburg sind wir auch in Vorleistung gegangen und haben mit dem durch den Verkehrsverbund Berlin Brandenburg (VBB) am Montag (6.11.) vorgestellten Gutachten aufgezeigt, wie man sich dem gew\u00fcnschten Ausbauzustand schrittweise n\u00e4hern kann. Nachdem wir B\u00fcndnisgr\u00fcne nach z\u00e4hen Verhandlungen auf Bundesebene durchsetzen konnten, dass die Ostbahn in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen wurde, sind wir nun optimistisch, dass Bundesverkehrsminister Volker Wissing im Rat der EU nun nicht mehr anders kann, als der Aufnahme ins Transeurop\u00e4ische Netz ebenfalls zuzustimmen. Bisher hat er zwar gebremst, um diese Position wird es aber immer einsamer.“<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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