Im LNVP 2023-2027 wurden die f\u00fcr eine Potentialuntersuchung vorhergesehenen Strecken,
\nbasierend auf dem Reaktivierungsgutachten aus dem Jahr 2022, in zwei Pakete eingeteilt.
\nDie \u201eWriezener Bahn\u201c, die Strecke Werneuchen-Wriezen, wurde in Paket 1 aufgenommen.
\nIm LNVP ist angek\u00fcndigt, f\u00fcr insgesamt zehn Reaktivierungsstrecken und vier Haltestellen
\nMachbarkeitsstudien mit Nutzen-Kosten-Analyse durchzuf\u00fchren, inklusive Ermittlung der
\nj\u00e4hrlichen Betriebskosten. Die beantwortete M\u00fcndliche Anfrage Nr. 2151 von MdL Andreas
\nB\u00fcttner im Juni 2024 lie\u00df erkennen, dass die Beauftragung zur Untersuchung des ersten
\nPakets zum Zeitpunkt noch nicht erfolgt war. Das Vergabeverfahren f\u00fcr die Machbarkeits-
\nstudie bef\u00e4nde sich laut Aussage des Ministers f\u00fcr Infrastruktur und Landesplanung noch in
\nder Konzeption. Zufolge dem von der CDU beantworteten Wahlpr\u00fcfstein der Initiative Wrie-
\nzener Bahn e.V. wurde die Machbarkeitsstudie f\u00fcr das Paket 1 jedoch inzwischen vergeben.
\nErste Erkenntnisse der mehrj\u00e4hrigen Untersuchung w\u00fcrden Ende 2024 bzw. Anfang 2025
\nvorliegen.-Im LNVP 2023-2027 wurden die f\u00fcr eine Potentialuntersuchung vorhergesehenen Strecken,
\nbasierend auf dem Reaktivierungsgutachten aus dem Jahr 2022, in zwei Pakete eingeteilt.
\nDie \u201eWriezener Bahn\u201c, die Strecke Werneuchen-Wriezen, wurde in Paket 1 aufgenommen.
\nIm LNVP ist angek\u00fcndigt, f\u00fcr insgesamt zehn Reaktivierungsstrecken und vier Haltestellen
\nMachbarkeitsstudien mit Nutzen-Kosten-Analyse durchzuf\u00fchren, inklusive Ermittlung der
\nj\u00e4hrlichen Betriebskosten. Die beantwortete M\u00fcndliche Anfrage Nr. 2151 von MdL Andreas
\nB\u00fcttner im Juni 2024 lie\u00df erkennen, dass die Beauftragung zur Untersuchung des ersten
\nPakets zum Zeitpunkt noch nicht erfolgt war. Das Vergabeverfahren f\u00fcr die Machbarkeits-
\nstudie bef\u00e4nde sich laut Aussage des Ministers f\u00fcr Infrastruktur und Landesplanung noch in
\nder Konzeption. Zufolge dem von der CDU beantworteten Wahlpr\u00fcfstein der Initiative Wrie-
\nzener Bahn e.V. wurde die Machbarkeitsstudie f\u00fcr das Paket 1 jedoch inzwischen vergeben.
\nErste Erkenntnisse der mehrj\u00e4hrigen Untersuchung w\u00fcrden Ende 2024 bzw. Anfang 2025
\nvorliegen.
\nVon verschiedener Seite wurde in den letzten Wochen gesagt, dass die im LNVP genannten
\nMachbarkeitsstudien noch eine Vorstufe zur Standardisierten Bewertung seien und diese
\nerst nach diesen Machbarkeitsstudien begonnen werden (vgl. https:\/\/initiative-wriezener-
\nbahn.de\/index.php\/wahlpruefsteine\/). Die Fragestellenden gingen bisher davon aus, dass
\nmit den im LNVP genannten Machbarkeitsstudien bereits die Standardisierte Bewertung
\nselbst gemeint ist.<\/p>\n
Wir fragen die Landesregierung:
\n1. Ist das in der o.g. M\u00fcndlichen Anfrage genannte Vergabeverfahrens fertig konzeptio-
\nniert? Nach welchen Vergabekriterien wurde bzw. soll der Auftrag vergeben werden?
\nIn welchem Zeitraum lief das Vergabeverfahren bzw. soll es laufen? Ist es bereits ab-
\ngeschlossen? Wer ist Auftragnehmerin bzw. Auftragnehmer?
\n2. Was genau ist Bestandteil des Auftrages (Machbarkeitsstudie Paket 1)? Sind die
\nMachbarkeitsstudien eine Vorstufe des oder identisch mit dem Regelverfahren der
\nStandardisierten Bewertung?
\n3. Was sind die n\u00e4chsten Schritte f\u00fcr Paket 1? Wann ist mit Ergebnissen der Machbar-
\nkeitsstudien bzw. der Standardisierten Bewertung zu rechnen?
\nLandtag Brandenburg Drucksache 7\/10224
\n4. Wann soll das Ausschreibungs- und Vergabeverfahren der Machbarkeitsstudie f\u00fcr Pa-
\nket 2 erfolgen? Bitte erl\u00e4utern Sie den anvisierten Zeitplan<\/p>\n