Im Sammeltitel 685 70 \u201eZusch\u00fcsse f\u00fcr freie Tr\u00e4ger\u201c im Kapitel 06 810 im Einzelplan 6 waren
\nim Haushaltsjahr 2023 8.986.900 Euro etatisiert. Diese Summe wird im Einzelplan inhaltlich
\nnicht weiter erl\u00e4utert. Unter diesem Sammeltitel ist ein Gro\u00dfteil der Projektf\u00f6rderung und
\nder strukturellen F\u00f6rderung der freien Kulturszene des Landes subsummiert. So werden
\ndaraus u.a. auch die Gesch\u00e4ftsstellen diverser Fach – und Interessensverb\u00e4nde verschie-
\ndener Kultursparten regelm\u00e4\u00dfig gef\u00f6rdert. Ein Teil der Zuwendungen beruht auf F\u00f6rder-
\nrichtlinien, die \u00f6ffentlich abrufbar und der Fragestellerin bekannt sind. F\u00fcr andere Zuwen-
\ndungen sind die Vergabebedingungen und -verfahren nicht ohne Weiteres \u00f6ffentlich einseh-
\nbar bzw. nachvollziehbar. Bisherige Abfragen dazu im Rahmen von Haushaltsberatungen
\noder in Form einer Kleinen Anfrage ergaben dazu noch kein umfassendes Bild der F\u00f6rder-
\nsystematik des Ministeriums f\u00fcr Wissenschaft, Forschung und Kultur (MWFK) f\u00fcr die freie
\nKulturszene.Im Sammeltitel 685 70 \u201eZusch\u00fcsse f\u00fcr freie Tr\u00e4ger\u201c im Kapitel 06 810 im Einzelplan 6 waren
\nim Haushaltsjahr 2023 8.986.900 Euro etatisiert. Diese Summe wird im Einzelplan inhaltlich
\nnicht weiter erl\u00e4utert. Unter diesem Sammeltitel ist ein Gro\u00dfteil der Projektf\u00f6rderung und
\nder strukturellen F\u00f6rderung der freien Kulturszene des Landes subsummiert. So werden
\ndaraus u.a. auch die Gesch\u00e4ftsstellen diverser Fach – und Interessensverb\u00e4nde verschie-
\ndener Kultursparten regelm\u00e4\u00dfig gef\u00f6rdert. Ein Teil der Zuwendungen beruht auf F\u00f6rder-
\nrichtlinien, die \u00f6ffentlich abrufbar und der Fragestellerin bekannt sind. F\u00fcr andere Zuwen-
\ndungen sind die Vergabebedingungen und -verfahren nicht ohne Weiteres \u00f6ffentlich einseh-
\nbar bzw. nachvollziehbar. Bisherige Abfragen dazu im Rahmen von Haushaltsberatungen
\noder in Form einer Kleinen Anfrage ergaben dazu noch kein umfassendes Bild der F\u00f6rder-
\nsystematik des Ministeriums f\u00fcr Wissenschaft, Forschung und Kultur (MWFK) f\u00fcr die freie
\nKulturszene.
\nIch frage die Landesregierung:
\n1. Welche Einzelpositionen wurden aus Sammeltitel 685 70 \u201eZusch\u00fcsse f\u00fcr freie Tr\u00e4ger\u201c
\nim Kapitel 06 810 im Einzelplan 6 im Haushaltsjahr 2023 gef\u00f6rdert (bitte nicht chrono-
\nlogisch, sondern thematisch unter Ma\u00dfgabe Antwort auf Frage 2 sortieren)?
\n2. F\u00fcr welche dieser F\u00f6rderungen liegen F\u00f6rderprogramme, Richtlinien oder andere
\nVergabeverfahren vor? Wenn ja, welche?
\n3. F\u00fcr F\u00f6rderpositionen, bei denen dies nicht der Fall ist: Wie erfolgt die Entscheidung
\n\u00fcber die Vergabe?
\n4. Wer entscheidet \u00fcber die einzelnen F\u00f6rderungen (bitte aufschl\u00fcsseln bspw. nach
\nFachjury, Bewilligungskommission, Ministerin o.\u00e4.)?
\n5. Welche der enthaltenen F\u00f6rderungen sind institutionelle F\u00f6rderungen bzw. regelm\u00e4-
\n\u00dfige strukturelle F\u00f6rderungen?
\n6. Entspricht die gro\u00dfe Anzahl vieler Einzelf\u00f6rderungen aus sehr verschiedenen Berei-
\nchen mit einem erheblichen Finanzvolumen in einem Einzeltitel noch den Grunds\u00e4tzen
\nvon Haushaltswahrheit und -klarheit?
\nLandtag Brandenburg Drucksache 7\/10204
\n– 2 –
\n7. Plant das MWFK, diesen Titel in Zukunft aufzuschl\u00fcsseln, sodass er f\u00fcr den Haus-
\nhaltsgesetzgeber besser nachzuvollziehen ist? Wenn ja, welche Einzeltitel sind denk-
\nbar oder geplant?<\/p>\n