{"id":459,"date":"2020-10-13T10:05:15","date_gmt":"2020-10-13T10:05:15","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sahra-damus.de\/?p=459"},"modified":"2020-12-10T14:03:24","modified_gmt":"2020-12-10T14:03:24","slug":"keine-massnahmen-zur-sulfatreduzierung-frankfurter-buendnisgruene-sehen-vom-bergbaubetreiber-leag-beantragte-verlaengerung-des-tagebaus-nochten-kritisch-und-reichen-einwendungen-beim-saechsischen-obe","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.sahra-damus.de\/wordpress\/keine-massnahmen-zur-sulfatreduzierung-frankfurter-buendnisgruene-sehen-vom-bergbaubetreiber-leag-beantragte-verlaengerung-des-tagebaus-nochten-kritisch-und-reichen-einwendungen-beim-saechsischen-obe\/","title":{"rendered":"Keine Ma\u00dfnahmen zur Sulfatreduzierung: Frankfurter B\u00fcndnisgr\u00fcne sehen vom Bergbaubetreiber LEAG beantragte Verl\u00e4ngerung des Tagebaus Nochten kritisch und reichen Einwendungen beim s\u00e4chsischen Oberbergamt ein"},"content":{"rendered":"
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Tagebau Nochten (Vattenfall), im Hintergrund ein Braunkohlekraftwerk | Foto: gbohne (Flickr)<\/p><\/div>\n

Die Frankfurter B\u00fcndnisgr\u00fcnen sehen die Verl\u00e4ngerung des Tagebaus Nochten im s\u00e4chsichen Teil der Lausitz wegen der Belastung der Spree mit Sulfat kritisch. Die Frankfurter Landtagsabgeordnete Sahra Damus und die Kreisverbandssprecherin von B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen Frankfurt (Oder), Alena Karaschinski, haben sich in das Verfahren eingeschaltet und sich der Einwendung der Brandenburger Umweltverb\u00e4nde angeschlossen. Ein entsprechendes Schreiben ging gestern an das s\u00e4chsische Oberbergamt. Der Kohlekonzern LEAG hatte beantragt, dass der Rahmenbetriebsplan \u201eWeiterf\u00fchrung des Tagebaus Nochten 1994 bis Auslauf\u201c verl\u00e4ngert wird, der bisher auf den 31.12.2026 befristet ist. Einwendungen konnten bis zum 12. Oktober erhoben werden.<\/p>\n

\u201eDas beantrage Vorhaben wird die Sulfatbelastung der Spree weiter versch\u00e4rfen und bedroht damit direkt die Trinkwasserversorgung der Stadt Frankfurt (Oder). Nicht nur der Sanierungstagebau in der Lausitz, sondern insbesondere auch der aktive Tagebau haben negative Auswirkungen auf die Sulfatfracht in der Spree, die dann hier ankommt. Und das, obwohl bereits jetzt der Immissionsrichtwert regelm\u00e4\u00dfig \u00fcberschritten wird.\u201c, kritisiert Sahra Damus. Laut dem Verschlechterungsverbot der EU Wasserrahmenrichtlinie d\u00fcrfe eine Verschmutzung der Gew\u00e4sser nur in Ausnahmef\u00e4llen passieren. \u201eDas beantragte Vorhaben ist f\u00fcr uns so nicht zulassungsf\u00e4hig. Neben den negativen Aspekten des Klimaschutzes wurden entscheidende wasserrechtliche Fragen zur Sulfatreduzierung nicht beantwortet. Alleine auf Erteilung von Ausnahmen zu setzen, wird dem Problem nicht gerecht\u201c, sagt Damus.<\/p>\n

Bereits im September diesen Jahres wurde gemeldet, dass die Sulfatwerte in der Spree am Pegel Neubr\u00fcck in diesem Jahr jetzt so oft \u00fcberschritten worden, dass das Landesamt f\u00fcr Bergbau Ma\u00dfnahmen pr\u00fcfen muss, um die Trinkwasserversorgung im Raum Frankfurt (Oder) zu sichern. \u201eUns sind bislang keine Ma\u00dfnahmen bekannt, die eingeleitet wurden, um Sulfatfrachten im Einzugsbereich der Frankfurter Wasserbetreibe zu verringern\u201c, sagt Kreisverbandsprecherin Alena Karaschinski. Am s\u00e4chsischen Tagebau Nochten selber soll nach den vorliegenden Unterlagen nichts passieren. Es seien nach dem jetzigen Stand technisch keine geeigneten Methoden zur Abreicherung von Sulfat aus den belasteten S\u00fcmpfungsw\u00e4ssern bekannt. Daher k\u00f6nne Sulfat auch nicht zur\u00fcckgehalten werden, wird in einem Gutachten zum Antrag der LEAG erkl\u00e4rt. \u201eEs kann nicht angehen, dass wir als Frankfurter Wasserkunden die Zeche f\u00fcr eine verfehlte Kohlepolitik des s\u00e4chsischen Ministerpr\u00e4sidenten Michael Kretschmer zahlen m\u00fcssen\u201c, sagt Karaschinski.<\/p>\n

>> Mustervorlagen eingesandten Einwendungen<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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