– Es gilt das gesprochene Wort!<\/p>\n
Sehr geehrte Frau Pr\u00e4sidentin,<\/em><\/p>\n
Liebe Kolleg*innen,<\/em><\/p>\n
Werte G\u00e4ste,<\/em><\/p>\n
W\u00e4hrend die Wissenschaft sich mit Corona noch einigerma\u00dfen arrangieren konnte, hat es die Kultur besonders hart getroffen. Sie befand sich mir kurzer Unterbrechung quasi im Dauerlockdown. Die Hochschulen mussten auf Pr\u00e4senz verzichten, haben aber einen gro\u00dfen Schritt in der Digitalisierung getan. Die soziale Situation vieler Studierender, die den Job verloren haben oder denen der Studienabbruch droht, bleibt prek\u00e4r.<\/em><\/p>\n
Diese Entwicklungen spiegeln sich auch im Haushalt wider. In 2020 konnten wir gut auf die Coronakrise reagieren. Die Landesregierung hat in diesem Jahr immer wieder schnell Mittel bereitgestellt z. B. f\u00fcr\u00a0<\/span><\/em><\/p>\n
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- die IT-Ausstattung der Hochschulen<\/em><\/li>\n
- Rettungsschirme f\u00fcr die Studierendenwerke\u00a0<\/span><\/em><\/li>\n
- die Corona-Kulturhilfen und\u00a0<\/span><\/em><\/li>\n
- Mikrokredite f\u00fcr K\u00fcnstler*innen\u00a0<\/span><\/em><\/li>\n<\/ul>\n
Vielen Dank an Ministerin Sch\u00fcle und Ministerin Lange f\u00fcr diese Hilfe. Einige der Instrumente werden wir auch 2021 brauchen. Wir hoffen aber auch, bald in einen normalen Wissenschafts- und Kulturbetrieb zur\u00fcckkehren zu k\u00f6nnen.<\/em><\/p>\n
Wir reden hier im Landtag nicht so h\u00e4ufig \u00fcber Wissenschaft wie \u00fcber andere Themen. Im Landeshaushalt bildet sich ihre Bedeutung aber durchaus ab. Es ist richtig, bei der Grundfinanzierung der Hochschulen nicht zu sparen, sondern sie sogar konsequent auszubauen und damit Wort zu halten wie im Koalitionsvertrag vereinbart. Zus\u00e4tzlich unterst\u00fctzen wir die BTU, um ihre strukturelle Lage zu verbessern.<\/em><\/p>\n
Innerhalb des Gesamtetats von rund einer Mrd. Euro f\u00fcr den Einzelplan 6 sehen wir Zuw\u00e4chse vor allem im Bereich Forschung und bei den Hochschulen. Der j\u00e4hrliche Aufwuchs f\u00fcr Forschungsinstitute von etwa 3% entspricht den bundesweiten Standards.\u00a0<\/span><\/em><\/p>\n
Die aktuellen Herausforderungen \u2013 die Pandemie und die Klimakrise, der erstarkende Rechtspopulismus und Rechtsextremismus bauchen eine gut ausgestattete und unabh\u00e4ngige Wissenschaft. Wir brauchen Forschung f\u00fcr eine nachhaltige Landwirtschaft, die Begleitung des Strukturwandels und den Ausbau der erneuerbaren Energien \u2013 und nat\u00fcrlich zur Weiterentwicklung des Gesundheitswesens.\u00a0<\/span><\/em><\/p>\n
Der Gesundheitscampus wird durch weitere 6,6 Mio. Euro f\u00fcr die MHB gef\u00f6rdert, um ihre Akkreditierung abzusichern. An der BTU soll ein Medizinstudium mit Hilfe der Strukturwandelmittel des Bundes aufgebaut werden. Wir warten nun auf die Empfehlungen der Expert*innenkommission zur Medizinausbildung. Und dann m\u00fcssen wir uns dringend verst\u00e4ndigen, was wir als Land stemmen k\u00f6nnen. Denn schon ein Standort f\u00fcr die Hochschulmedizin ist eine riesige finanzielle Herausforderung. Viele w\u00fcnschen sich sogar zwei. K\u00f6nnen wir das dauerhaft finanziell stemmen? Das m\u00fcssen wir ehrlich besprechen.<\/em><\/p>\n
Und um auf den \u00c4nderungsantrag der Freien W\u00e4hler und der Linken zur R\u00fcckzahlung der unrechtm\u00e4\u00dfig erhobenen R\u00fcckmeldegeb\u00fchren zu sprechen zu kommen. Ja, leider sind daf\u00fcr keine R\u00fcckstellungen etatisiert. Ich denke, unsere Auffassung dazu ist im Sommer hier im Plenum deutlich geworden: Wir Gr\u00fcnen waren schon 2017 f\u00fcr eine unb\u00fcrokratische R\u00fcckzahlung an alle Betroffenen. Das war leider nicht durchsetzbar, nun gibt es die prognostizierten Massenklagen. Aber, wie ich im Ausschuss schon sagte, ich gehe nat\u00fcrlich davon aus, dass die Mittel flie\u00dfen m\u00fcssen, wenn die Klagen erfolgreich sind, und dass – wie mit den Hochschulen verabredet – das Land dann daf\u00fcr einsteht.<\/em><\/p>\n
Nun zum Kulturhaushalt: Unter den Gesamtausgaben von knapp 135 Mio. Euro ist ein Vorhaben, \u00fcber das ich mich ganz besonders freue: Das alte Lichtspieltheater der Jugend in Frankfurt soll saniert und zum neuen Standort des Brandenburgischen Landesmuseum f\u00fcr moderne Kunst umgebaut werden. Die Ministerin hat treffend gesagt, das wird die gr\u00f6\u00dfte Investition im Kulturbereich im Land Brandenburg \u00fcberhaupt. Das alte Kino \u2013 verfallen seit \u00fcber 20 Jahren, ist ein Sehnsuchtsort f\u00fcr viele. Und viele haben auch dazu beigetragen, dass es wieder zur \u00f6ffentlichen Hand zur\u00fcckkehrt und belebt wird: B\u00fcrger*inneninitiativen, die Stadtpolitik, die Kulturministerin, Abgeordnete verschiedener Parteien im Land und im Bund. Vielen Dank an alle. Zu den 10 Mio. Landesmitteln kommen nun noch 11,5 Mio. Euro Bundesmittel dazu. Wir machen jetzt tats\u00e4chlich N\u00e4gel mit K\u00f6pfen.\u00a0<\/span><\/em><\/p>\n
Ich hoffe, dass das der Auftakt f\u00fcr weitere solcher Lichtblicke ist. Wir brauchen mehr davon – gerade im Osten, im Norden, in der Lausitz, au\u00dferhalb von Potsdam und dem Berliner Umland. Gerade war wieder zu lesen: Brandenburg w\u00e4chst, w\u00e4hrend Berlin inzwischen schrumpft. Diese Bewegungen ins Land m\u00fcssen wir f\u00f6rdern, damit sich durch die Menschen, die zuziehen, auch die Regionen stabilisieren. Nat\u00fcrlich durch Investitionen in Infrastruktur, Bildung und Gesundheit. Aber eben auch durch Investitionen in Kultur und Wissenschaft.<\/em><\/p>\n
Und so werden aus dem Zukunftsinvestitionsfonds noch weitere Investitionen umgesetzt z.B. der Park und Schloss Branitz aber auch die dringend ben\u00f6tigten Studierendenwohnheime in Potsdam und Sanierungen an anderen Standorten.<\/em><\/p>\n
Und wir haben uns entschlossen, die Bundesmittel f\u00fcr national wertvolle Kulturdenkm\u00e4ler nicht weiter brach liegen zu lassen, weil es an Kofinanzierung fehlt. Als Koalitionsfraktionen haben wir diese um 300.000 Euro erh\u00f6ht, so dass das Kulturhaus R\u00fcdersdorf hoffentlich bald ein neues Dach bekommt \u2013 \u00fcbrigens wie das alte Kino ein weiteres Zeugnis der Ostmoderne in Brandenburg, eines das der Bund als national bedeutsam eingestuft hat.<\/em><\/p>\n
Aber nicht nur national Bedeutendes ist uns wichtig, wir stocken auch die einst von uns Gr\u00fcnen erstrittene Denkmalhilfe um 370.000 Euro auf. Damit werden Denkmale \u00fcberall im Land gef\u00f6rdert, um die sich viele Einzelpersonen oder Initiativen k\u00fcmmern. Auf D\u00f6rfern, in kleinen St\u00e4dten.\u00a0<\/span><\/em><\/p>\n
Und in der Denkmalpflege wollen wir st\u00e4rker aktuelle Fragen bearbeiten: Wenn jetzt in der Lausitz viel in Bewegung kommt, ist nat\u00fcrlich Unterst\u00fctzung gefragt zur denkmalpflegerischen Begleitung des Strukturwandels. Und wir wollen eine Inventarisierung von Denkmalen der neueren Zeitgeschichte, der DDR-Zeit, der Ostmoderne. Dies haben wir als Koalitionsfraktionen durch eine Aufstockung erm\u00f6glicht.<\/em><\/p>\n
Zu Erh\u00f6hung der Honorare f\u00fcr Klasse:Musik wurde hier schon einiges gesagt. Ich bin sehr froh, dass wir das trotz der schwierigen Haushaltslage hinbekommen haben.<\/em><\/p>\n
Aber zum Schluss muss ich uns allen noch mal ins Gewissen reden: Ich habe jetzt all die positiven Dinge im Haushalt hervorgehoben. Wir m\u00fcssen uns aber vor Augen halten, worauf es gerade akut ankommt: Wir m\u00fcssen daf\u00fcr k\u00e4mpfen, dass alle Kulturbereiche \u00fcberleben, besonders die freie Szene, die kleinen Theater und Clubs, die Soziokultur, die Festivals und Kinos, die in ihrer Existenz gef\u00e4hrdet sind. Sie brauchen die Solidarit\u00e4t vom Bund, von den Kommunen, aber nat\u00fcrlich auch von uns als Land. Ich w\u00fcnsche mir, dass wir da zusammen in 2021 mehr hinbekommen und dass das schneller geht, denn die Zeit dr\u00e4ngt.<\/em><\/p><\/blockquote>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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