{"id":743,"date":"2021-04-23T14:23:35","date_gmt":"2021-04-23T14:23:35","guid":{"rendered":"https:\/\/www.sahra-damus.de\/wordpress\/?p=743"},"modified":"2022-10-07T14:50:17","modified_gmt":"2022-10-07T14:50:17","slug":"743-2","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.sahra-damus.de\/wordpress\/743-2\/","title":{"rendered":"M\u00fcndliche Anfrage &#8222;Bergbaubedingte Stoffeintr\u00e4ge in den Flusseinzugsgebieten Spree und Schwarze Elster&#8220;"},"content":{"rendered":"<p>Im \u201eStrategischen Hintergrundpapier zu den bergbaubedingten Stoffeintr\u00e4gen in den Flusseinzugsgebieten Spree und Schwarze Elster\u201c werden Oberfl\u00e4chenwasserk\u00f6rper, in de-nen die Orientierungswerte der OGewV f\u00fcr Eisen, Sulfat und pH-Wert nicht eingehalten werden, entweder als dominant bergbaubeeinflusst oder als Pr\u00fcff\u00e4lle identifiziert.<!--more--><!--more--><!--noteaser-->Bergbaubedingte Stoffeintr\u00e4ge in den Flusseinzugsgebieten Spree und Schwarze El-sterIm \u201eStrategischen Hintergrundpapier zu den bergbaubedingten Stoffeintr\u00e4gen in den Flusseinzugsgebieten Spree und Schwarze Elster\u201c werden Oberfl\u00e4chenwasserk\u00f6rper, in de-nen die Orientierungswerte der OGewV f\u00fcr Eisen, Sulfat und pH-Wert nicht eingehalten werden, entweder als dominant bergbaubeeinflusst oder als Pr\u00fcff\u00e4lle identifiziert. Zu den Pr\u00fcff\u00e4llen hei\u00dft es auf S.116 des Leistungspaketes 3: \u201eSolange kein konkreter Verursacher ermittelt werden kann, handelt es sich zun\u00e4chst um eine hoheitliche Aufgabe.\u201c Auf dem Ge-biet des Landes Brandenburg sind insgesamt 814Wasserk\u00f6rper als Pr\u00fcff\u00e4lle bewertet.Ich frage die Landesregierung: Welche Ma\u00dfnahmenbzw. Aktivit\u00e4ten setzt sie um, um den Anteil des Braunkohlenbergbaus an den anthropogen bedingten Ver\u00e4nderungen der Was-serk\u00f6rper abzugrenzen?<\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de\/starweb\/LBB\/ELVIS\/parladoku\/w7\/plpr\/42-021.pdf\">Die Antwort der Landesregierung:<\/a><\/p>\n<p><em>Sehr geehrte Frau Abgeordnete,<\/em><br \/>\n<em>das Strategische Hintergrundpapier Spree-Schwarze Elster, das mit einem hohen Engagement durch Mitarbeitende des Landesamtes f\u00fcr Bergbau, Geologie und Rohstoffe (LBGR) und des Ministeriums f\u00fcr Wirtschaft, Arbeit und Energie (MWAE) erarbeitet wurde, hat l\u00e4nder\u00fcbergreifend f\u00fcr die Bundesl\u00e4nder Sachsen, Branden-burg und Berlin einen wichtigen Beitrag im Umgang mit den bergbaubedingten Stof-feintr\u00e4gen geliefert. Alle bisherigen Berichte stehen der \u00d6ffentlichkeit auf der Web-seite des Landesamtes f\u00fcr Bergbau, Geologie und Rohstoffezur Verf\u00fcgung.LassenSie mich zun\u00e4chst auf die mit Ihrer Frage in Zusammenhang stehenden Zahlen n\u00e4her eingehen:In der Tabelle 28 auf Seite 66 des 2. Berichts sind die bergbaubaulich beeinflussten Fl\u00e4chen im s\u00e4chsischen und brandenburgischen Teil des Untersuchungsraums zu-sammengestellt. Von den ausgewiesenen 3.196km\u00b2 an Fl\u00e4che, f\u00fcr die entweder ein dominanter oder ein zu pr\u00fcfender Bergbaueinfluss ermittelt wurde, entfallen ins-gesamt 2.426km\u00b2 auf das Land Brandenburg. F\u00fcr diese 2.426km\u00b2 Fl\u00e4che im Land Brandenburg wird f\u00fcr 1.612km\u00b2 ein dominanter Bergbaueinfluss festgestellt. Bei einer Fl\u00e4che von 814km\u00b2 handelt es sich um die sogenannte Pr\u00fcffall-Fl\u00e4che im Land Brandenburg. In der Tabelle 44 auf Seite 116 des 2. Berichts sind die betroffenen Oberfl\u00e4chen-wasserk\u00f6rper, die sogenannten OWK, zusammengestellt. Von den ausgewiesenen 184 OWK, f\u00fcr die entweder ein dominanter oder ein zu pr\u00fcfender Bergbaueinfluss ermittelt wurde, entfallen insgesamt 164 OWK auf das Land Brandenburg. F\u00fcr diese 164 OWK im Land Brandenburg wird an 93 OWK ein dominanter Bergbaueinfluss festgestellt. Bei 71 OWK handelt es sich um die sogenannten Pr\u00fcff\u00e4lle im Land Brandenburg. Es ist unstrittig, dass diese Kenntnisl\u00fccke immer noch viel zu gro\u00df ist und daher schnellstm\u00f6glich zu schlie\u00dfen ist. Entsprechend ist die Ma\u00dfnahme N788 im Stra-tegischen Hintergrundpapier Spree-Schwarze Elster formuliert, auf die Sie Bezug nehmen. Die Bearbeitung ist als hoheitliche Aufgabe l\u00e4nder\u00fcbergreifend, also f\u00fcr 73 OWK, durchzuf\u00fchren. F\u00fcr eine Vielzahl der Pr\u00fcff\u00e4lle mangelt es jedoch an Daten und vor allem an Messstellen [auch Landesmessstellen] mit geeigneten Messreihen. Das LBGR hat deshalb MitteApril 2021 einen Auftrag ausgel\u00f6st, mit dem in einem ers-ten Teil die Pr\u00fcff\u00e4lle kategorisiert und beispielhaft geeignete Untersuchungs-und Bewertungskonzepte aufgestellt werden. Auf dessen Basis ist in einem zweiten Schritt Pr\u00fcffall-konkret die systematische Aufarbeitung in den Folgejahren weiter-zuverfolgen. Die daf\u00fcr notwendigen finanziellen Aufwendungen sind sehr hoch. Die entsprechenden Mittel sind durch mich f\u00fcr den Haushalt 2022 und die mittelfristige Finanzplanung angemeldet worden.<\/em><\/p>\n<p><em>Mit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen<\/em><\/p>\n<p><em>Prof. Dr.-Ing. J\u00f6rg Steinbach<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Im \u201eStrategischen Hintergrundpapier zu den bergbaubedingten Stoffeintr\u00e4gen in den Flusseinzugsgebieten Spree und Schwarze Elster\u201c werden Oberfl\u00e4chenwasserk\u00f6rper, in de-nen die Orientierungswerte der OGewV f\u00fcr Eisen, Sulfat und pH-Wert nicht eingehalten werden, [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[13,8,1],"tags":[],"class_list":["post-743","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-anfragen","category-imlandtag","category-uncategorized"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.sahra-damus.de\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/743","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.sahra-damus.de\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.sahra-damus.de\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.sahra-damus.de\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.sahra-damus.de\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=743"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/www.sahra-damus.de\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/743\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1433,"href":"https:\/\/www.sahra-damus.de\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/743\/revisions\/1433"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.sahra-damus.de\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=743"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.sahra-damus.de\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=743"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.sahra-damus.de\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=743"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}