April 23, 2021 | Anfragen, im Landtag, Meine Themen

Mündliche Anfrage „Bergbaubedingte Stoffeinträge in den Flusseinzugsgebieten Spree und Schwarze Elster“

Bergbaubedingte Stoffeinträge in den Flusseinzugsgebieten Spree und Schwarze El-sterIm „Strategischen Hintergrundpapier zu den bergbaubedingten Stoffeinträgen in den Flusseinzugsgebieten Spree und Schwarze Elster“ werden Oberflächenwasserkörper, in de-nen die Orientierungswerte der OGewV für Eisen, Sulfat und pH-Wert nicht eingehalten werden, entweder als dominant bergbaubeeinflusst oder als Prüffälle identifiziert. Zu den Prüffällen heißt es auf S.116 des Leistungspaketes 3: „Solange kein konkreter Verursacher ermittelt werden kann, handelt es sich zunächst um eine hoheitliche Aufgabe.“ Auf dem Ge-biet des Landes Brandenburg sind insgesamt 814Wasserkörper als Prüffälle bewertet.Ich frage die Landesregierung: Welche Maßnahmenbzw. Aktivitäten setzt sie um, um den Anteil des Braunkohlenbergbaus an den anthropogen bedingten Veränderungen der Was-serkörper abzugrenzen?

Die Antwort der Landesregierung:

Sehr geehrte Frau Abgeordnete,
das Strategische Hintergrundpapier Spree-Schwarze Elster, das mit einem hohen Engagement durch Mitarbeitende des Landesamtes für Bergbau, Geologie und Rohstoffe (LBGR) und des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie (MWAE) erarbeitet wurde, hat länderübergreifend für die Bundesländer Sachsen, Branden-burg und Berlin einen wichtigen Beitrag im Umgang mit den bergbaubedingten Stof-feinträgen geliefert. Alle bisherigen Berichte stehen der Öffentlichkeit auf der Web-seite des Landesamtes für Bergbau, Geologie und Rohstoffezur Verfügung.LassenSie mich zunächst auf die mit Ihrer Frage in Zusammenhang stehenden Zahlen näher eingehen:In der Tabelle 28 auf Seite 66 des 2. Berichts sind die bergbaubaulich beeinflussten Flächen im sächsischen und brandenburgischen Teil des Untersuchungsraums zu-sammengestellt. Von den ausgewiesenen 3.196km² an Fläche, für die entweder ein dominanter oder ein zu prüfender Bergbaueinfluss ermittelt wurde, entfallen ins-gesamt 2.426km² auf das Land Brandenburg. Für diese 2.426km² Fläche im Land Brandenburg wird für 1.612km² ein dominanter Bergbaueinfluss festgestellt. Bei einer Fläche von 814km² handelt es sich um die sogenannte Prüffall-Fläche im Land Brandenburg. In der Tabelle 44 auf Seite 116 des 2. Berichts sind die betroffenen Oberflächen-wasserkörper, die sogenannten OWK, zusammengestellt. Von den ausgewiesenen 184 OWK, für die entweder ein dominanter oder ein zu prüfender Bergbaueinfluss ermittelt wurde, entfallen insgesamt 164 OWK auf das Land Brandenburg. Für diese 164 OWK im Land Brandenburg wird an 93 OWK ein dominanter Bergbaueinfluss festgestellt. Bei 71 OWK handelt es sich um die sogenannten Prüffälle im Land Brandenburg. Es ist unstrittig, dass diese Kenntnislücke immer noch viel zu groß ist und daher schnellstmöglich zu schließen ist. Entsprechend ist die Maßnahme N788 im Stra-tegischen Hintergrundpapier Spree-Schwarze Elster formuliert, auf die Sie Bezug nehmen. Die Bearbeitung ist als hoheitliche Aufgabe länderübergreifend, also für 73 OWK, durchzuführen. Für eine Vielzahl der Prüffälle mangelt es jedoch an Daten und vor allem an Messstellen [auch Landesmessstellen] mit geeigneten Messreihen. Das LBGR hat deshalb MitteApril 2021 einen Auftrag ausgelöst, mit dem in einem ers-ten Teil die Prüffälle kategorisiert und beispielhaft geeignete Untersuchungs-und Bewertungskonzepte aufgestellt werden. Auf dessen Basis ist in einem zweiten Schritt Prüffall-konkret die systematische Aufarbeitung in den Folgejahren weiter-zuverfolgen. Die dafür notwendigen finanziellen Aufwendungen sind sehr hoch. Die entsprechenden Mittel sind durch mich für den Haushalt 2022 und die mittelfristige Finanzplanung angemeldet worden.

Mit freundlichen Grüßen

Prof. Dr.-Ing. Jörg Steinbach

Verwandte Beiträge

Sommertour – Etappe 3: Kultur in Lieberose und Jamlitz mit Isabell Hiekel

Sommertour – Etappe 2: Landeslabot Berlin-Brandenburg, Theater am Rand und Europabrücke Neurüdnitzt-Siekierki

Sommertour – Etappe 1: Landeskoordinierungsstelle Queeres Brandenburg

Sammelstelle für Alt-Handy und Korken in meinem Wahlkreisbüro

Meine Mündliche Anfrage bringt Klärung bezüglich der Auflagen für den Kurstadt-Status von Bad Freienwalde