Im „Strategischen Hintergrundpapier zu den bergbaubedingten Stoffeinträgen in den Flusseinzugsgebieten Spree und Schwarze Elster“ werden Oberflächenwasserkörper, in de-nen die Orientierungswerte der OGewV für Eisen, Sulfat und pH-Wert nicht eingehalten werden, entweder als dominant bergbaubeeinflusst oder als Prüffälle identifiziert. (mehr …)

Aus der Kleinen Anfrage zu Barrierefreiheit und Umsteigebeziehungen am Haltepunkt Werbig (RB 26/RB 60) vom 17.02.2021 ergab sich, dass eine Finanzierung und Umsetzung der Erneuerung des Kreuzungsbauwerks durch die DB erfreulicherweise für 2023 geplant ist.Ob dafür eine Rampe oder ein Aufzug infrage kommt, konnte noch nicht abschließend be-antwortet werden. Zudem erfolgte in der Antwort auf die Anfrage der Zusatz, dass ein voll-ständig barrierefreier Ausbau der Station Werbig im Zusammenhang mit dem angestrebten zweigleisigen Ausbau der Ostbahn vorgenommen werden solle. (mehr …)

In Bezug auf die Sulfatbelastung des für den Raum Frankfurt (Oder), Briesen, Müllrose und Biegen aus der Spree gewonnenen Trinkwassers wurde vom Land eine Gefährdungsabschätzung in Auftrag gegeben, die nun im 3. Quartal 2020 vorgestellt werden sollte. Der Immissionsrichtwert laut Sulfaterlass des Landes ist am Pegel Neubrück in 2020 bereits an mehr Tagen als maximal vorgesehen überschritten worden. (mehr …)

Über das „Förderprogramm Auen“ des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit können im Rahmen des Bundesprogramms „Blaues Band Deutschland“ seit Februar 2019 Projektskizzen eingereicht werden.

Ich frage die Landesregierung:

In welchem Status hinsichtlich Entscheidung und Umsetzung befinden sich die bisher eingereichten Projektanträge für das Bundesprogramm „Blaues Band“, die das Brandenburger Gebiet betreffen?

(Quelle Landtag Brandenburg – 7. Wahlperiode Drucksache 7/1445, S. 7)

>> Drucksache 7/14445