Antwort der Landesregierung vom 19.04.2023
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Beiträge
April 19, 2023 | Anfragen, im Landtag, Meine Themen
Kleine Anfrage: Stand der Verhandlungen auf Bundesebene und der Umsetzung auf Landesebene zu Vergünstigungen des Deutschlandtickets für Menschen in Ausbildung (Schülerinnen und Schüler, Azubis, Studierende
März 15, 2023 | Anfragen, im Landtag, Meine Themen
Kleine Anfrage: Bruderschaft Wolfsschar
Am 12.11.2022 kam es in Frankfurt (Oder) in der Bergstraße zu Auseinandersetzungen zwischen zwei Personengruppen. Eine der beiden Gruppen soll sich in ein Haus geflüchtet
haben, nachdem Personen aus der anderen Gruppe gewalttätig geworden waren. Diese
Männer sollen nach Angaben von Zeuginnen und Zeugen laut rassistische, antisemitische
und homophobe Ausdrücke gerufen, mit Flaschen und Steinen geworfen und, so die Polizei,
im Hof ein Feuer gelegt haben, bis diese davon abließen und in Richtung Innenstadt von
Frankfurt (Oder) aufbrachen. Die Anwohnerinnen und Anwohner beschrieben den Vorfall als
äußerst bedrohlich und riefen die Polizei. (mehr …)
Januar 26, 2023 | Anfragen, im Landtag
Kleine Anfrage: Perspektive Ausbau Ostbahn und Aufarbeitung der Verspätungen der Linie RB 26 im Jahr 2022
Kleine Anfrage 2569
der Abgeordneten Kristy Augustin (CDU-Fraktion), Sahra Damus (Fraktion BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN), Bettina Fortunato (Fraktion DIE LINKE) und Jörg Vogelsänger (SPD-
Fraktion)
Die Antwort der Landesregierung vom 22.02.2023
mehr...Dezember 9, 2022 | Anfragen, im Landtag, Meine Themen, Oder-Ausbau
Mündliche Anfrage: Ergebnisse der Plenartagung der Internationalen Kommission zum Schutz der Oder
Mündliche Anfrage 1360
der Abgeordneten Sahra Damus (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
