Der Antrag der AfD-Fraktion greift ein wichtiges Thema auf, nämlich dass rätselhafte Fischsterben an der Oder, dass wir im August gesehen haben. Dieses hat uns in der Tat vor Augen geführt, dass die Meldeketten der Internationalen Kommission zum Schutz der Oder nicht funktioniert haben. Dass es in Ihrem Antrag aber um die Folgen der Oderkatastrophe gehen soll, konnte man der Überschrift erstmal nicht entnehmen, klingt diese doch eher nach einer allgemeinen Verbesserung der Behördenzusammenarbeit. (mehr …)

Uns liegt hier erneut ein Antrag der AfD vor, den es so ähnlich schon in anderen Parlamenten gegeben hat. Und wie so oft: Sie greifen ein wichtiges Thema auf, werden ihm aber überhaupt nicht gerecht, sondern nutzen es für Populismus und Stigmatisierung der Betroffenen. (mehr …)

Mal eine indiskrete Frage: Haben Sie heute Morgen alle ihren persönlichen Vorrat an Toilettenpapier eingepackt? In die Handtasche oder den Aktenkoffer? Nicht dass Sie wieder wie neulich dastehen, als das Papier unverhofft alle war und sie hinter vorgehaltener Hand einen Kollegen fragen mussten, ob er ihnen aushelfen kann. Peinlich! Oder haben sie so lange ausgeharrt, bis Sie wieder zu Hause waren? Unangenehm… Oder fragen Sie sich manchmal, wo die nächste Drogerie ist, ob die noch offen hat, ob sie Kleingeld für den Notfall dabei haben und schlimmstenfalls Wechselwäsche? (mehr …)

Mündliche Anfrage an die Landesregierung

Die Antwort des Ministers für Infrastruktur und Landesplanung Beermann