Mündliche Anfrage 1321
der Abgeordneten Sahra Damus (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Autor: admin
Beiträge
November 11, 2022 | Anfragen, im Landtag, Meine Themen
Mündliche Anfrage: Weitere Klage der Familie Hohenzollern gegen das Land Brandenburg
Oktober 14, 2022 | im Landtag, Meine Reden, Meine Themen
Menstruationshygieneartikel kostenlos an Schulen
Mal eine indiskrete Frage: Haben Sie heute Morgen alle ihren persönlichen Vorrat an Toilettenpapier eingepackt? In die Handtasche oder den Aktenkoffer? Nicht dass Sie wieder wie neulich dastehen, als das Papier unverhofft alle war und sie hinter vorgehaltener Hand einen Kollegen fragen mussten, ob er ihnen aushelfen kann. Peinlich! Oder haben sie so lange ausgeharrt, bis Sie wieder zu Hause waren? Unangenehm… Oder fragen Sie sich manchmal, wo die nächste Drogerie ist, ob die noch offen hat, ob sie Kleingeld für den Notfall dabei haben und schlimmstenfalls Wechselwäsche? (mehr …)
September 15, 2022 | Anfragen, im Landtag, Meine Themen
Mündliche Anfrage: Personalbedienter Verkauf von Fernverkehrstickets an Brandenburgs Bahnhöfen
Mündliche Anfrage an die Landesregierung
Die Antwort des Ministers für Infrastruktur und Landesplanung Beermann
mehr...September 14, 2022 | Anfragen, im Landtag, Meine Themen
Aktueller Stand der Aufarbeitung der von Bodenreformunrecht betroffenen Fälle
Kleine Anfrage 2265 Sahra Damus (B90/GRÜNE), Elske Hildebrandt (SPD), Clemens Rostock (B90/GRÜNE)
Mit dem Beschluss des Landtages vom 27.1.2021 zum Antrag Drucksache 7/2293 wurde
die Landesregierung unter anderem aufgefordert, die Suche nach unbekannten Neusiedlererbinnen und Neusiedlererben fortzusetzen und professionellen Erbenermittlerinnen und Ermittlern die notwendigen Informationen zur Verfügung zu stellen. Darüber hinaus sollte eine Ansprechpartnerin bzw. Ansprechpartner eingerichtet werden, um Betroffenen, insbesondere bekannten Neusiedlererbinnen und Neusiedlererben, Informations- und Beratungsmöglichkeiten anzubieten. (mehr …)
Pressemitteilungen gruene.de
- 80 Jahre nach Kriegsende: Wachsam bleiben gegen die Feinde der Demokratie Mai 7, 2025Am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg, Deutschland wurde besiegt und Europa vom Nationalsozialismus befreit. Allerdings ist 80 Jahre später mit der AfD eine Partei im Parlament vertreten, die kürzlich vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft wurde. Wir fordern klare Kante gegenüber der AfD und offene Gespräche über ein Verbotsverfahren zwischen allen demokratischen Parteien […]
- Deutschland braucht Handlungsfähigkeit nach Kanzlerwahlchaos Mai 6, 2025Der Auftakt der neuen Regierung in Deutschland war durch die gescheiterte erste Wahl von Friedrich Merz zum Kanzler von Misstrauen durchsetzt. CDU, CSU und SPD müssen jetzt für Klarheit, Richtung und Handlungsfähigkeit sorgen, denn die Aufgaben sind gewaltig. Wir erwarten insbesondere schnelle Erleichterungen für die Wirtschaft und eine richtungsweisende Entscheidung im Umgang mit der AfD.
- AfD gesichert rechtsextremistisch Mai 2, 2025Die heutige Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz ist richtig und konsequent. Die AfD hat sich über Jahre radikalisiert. Sie bekämpft nicht nur in Teilen, sondern in Gänze unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung. Daraus müssen jetzt Konsequenzen folgen für den politischen, gesellschaftlichen und medialen Umgang mit dieser Partei. Mehr dazu liest du hier.
- Laudato si – Zum Tod von Papst Franziskus. April 25, 2025Von Franziska Brantner und Sven Giegold