Wie laufen Koalitionsverhandlungen ab? Wie viele Menschen sind daran beteiligt?
Zusammen mit Bodo Almert (StV), als Teil des grünen Verhandlungsteams bei den Koalitionsverhandlungen in Potsdam, haben uns gestern Abend in einer gemütlichen Runde in der Wg-Bar (Frankfurt an der Oder) von unseren Erfahrungen und Eindrücken erzählt.
Große Themen waren unter anderem die Finanzierung des alten Kinos, welches im Koalitionsvertrag aufgenommen worden ist und der dringend notwendige Ausbau und Erhalt des ÖPNVs.
Wir freuen uns schon auf den nächsten Grünen Barabend voraussichtlich Ende Februar!
In einer Zwischenvereinbarung bei den Verhandlungen des Vermittlungsausschusses zum Klimapaket der Bundesregierung wurde festgehalten, dass der Einstiegspreis für das Klimagas Kohlendioxid (CO2) erhöht wird. Für 2021 ist nun ein Einstiegspreis von 25 Euro geplant, statt wie bisher zehn Euro. Der Preis soll dann schrittweise bis 2025 auf 55 Euro erhöht werden. Als Entlastung für die Haushalte soll dafür die EEG-Umlage sinken. Die umweltpolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Isabell Hiekel nannte die Einigung von Bund und Ländern einen „wichtigen Schritt in die richtige Richtung“. Die Bepreisung von CO2 gilt als wichtiges Element für eine ökologische Lenkungswirkung.