Wenn Frauen Schutz vor Gewalt suchen, brauchen sie niedrigschwellige Angebote, Sicherheit und Verlässlichkeit. Dazu müssen im ganzen Land Beratungsstellen zur Verfügung stehen und unnötige Hürden beseitigt werden. Mit dem Doppelhaushalt 2023/24 kommen wir einen großen Schritt voran! Die bündnisgrüne Gleichstellungsministerin Ursula Nonnemacher hatte schon im ersten Entwurf des Haushaltsplans einen Schwerpunkt auf die Umsetzung der Istanbul-Konvention und damit auf den Schutz von Frauen vor Gewalt gelegt. Im parlamentarischen Verfahren konnten wir als bündnisgrüne Fraktion gemeinsam mit den Koalitionspartnern SPD und CDU sowie den Fraktionen Die Linke und BVB/Freie Wähler die Mittel für Beratungsangebote und Frauenhäuser noch einmal erhöhen. (mehr …)

Presseinformation der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag
Große Fortschritte beim Schutz von Frauen vor Gewalt im Doppelhaushalt 2023/24!

Wenn Frauen Schutz vor Gewalt suchen, brauchen sie niedrigschwellige Angebote, Sicherheit und Verlässlichkeit. Dazu müssen im ganzen Land Beratungsstellen zur Verfügung stehen und unnötige Hürden beseitigt werden. Mit dem Doppelhaushalt 2023/24 kommen wir einen großen Schritt voran! (mehr …)

Uns liegt hier erneut ein Antrag der AfD vor, den es so ähnlich schon in anderen Parlamenten gegeben hat. Und wie so oft: Sie greifen ein wichtiges Thema auf, werden ihm aber überhaupt nicht gerecht, sondern nutzen es für Populismus und Stigmatisierung der Betroffenen. (mehr …)

In dieser Woche diskutierte der Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur den Haushaltsplan für die Jahre 2023 und 2024. Dazu sagt Sahra Damus, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag:

„Ich freue mich sehr, dass endlich gelungen ist, wofür die Freien Theater im Land bereits seit vielen Jahren kämpfen: Wir erhöhen die Förderung um 500.000 Euro pro Jahr. Damit soll eine Treppe zur Stärkung der Freien Theater beschritten werden mit dem mittelfristigen Ziel, ihnen zehn Prozent der Theaterförderung des Landes zukommen zu lassen. Bisher erhalten sie etwa fünf Prozent der Förderung, decken aber 30 Prozent der Besucher*innen im Land ab. Die Finanzierung der Freien Theater soll sich somit prozentual den institutionell geförderten Bühnen annähern. (mehr …)