Welche Bedeutung ein Gesetzesentwurf hat, zeigt nicht zuletzt die Zahl von Menschen, die davon betroffen sind. Mehr als 50.000 Studierende gibt es in Brandenburg, davon über 45.000 an öffentlichen Hochschulen. Also etwa soviel wie ganz Oranienburg oder Eberswalde Einwohner*innen haben. Hochschulen sind aber nicht nur Orte von Lehre und Forschung, sondern auch bedeutende Arbeitgeberinnen: Gut 12.000 Beschäftigte sind an Brandenburger Hochschulen tätig. Knapp 1000 von ihnen als Studentische Beschäftigte. (mehr …)
Dezember 14, 2023 | im Landtag, Meine Reden, Meine Themen
Meine Rede im Landtag: Gesetz zur Weiterentwicklung des Brandenburgischen Hochschulsystems
Dezember 14, 2023 | im Landtag, Meine Reden
Meine Rede im Landtag: Evaluation von Regelungen des Brandenburgischen Musik- und Kunstschulgesetzes

Foto: Judy van der Velden
Am 11. Februar wird das Brandenburger Musik- und Kunstschulgesetz zehn Jahre alt. Ein Gesetz, um das uns viele andere Bundesländer beneiden. Denn es hat sich sehr bewährt. Es war für die Musik- und Kunstschulen nicht zuletzt während der Pandemie eine wertvolle Rückendeckung. Weil es Planungssicherheit schafft. An dieser Stelle möchte ich mich noch einmal bei den Musik- und Kunstschulen für ihr großes Engagement bedanken: Sie sind es, die musische und künstlerische Fähigkeiten in der Breite der Bevölkerung vermitteln und den Nachwuchs für musikalisch-künstlerische Berufe ausbilden. (mehr …)
mehr...Dezember 14, 2023 | im Landtag, Meine Reden, Meine Themen
Meine Rede im Landtag: Internationaler Frauentag als gesetzlicher Feiertag?
Da wir uns für ein grünes Pro und Contra entschieden haben, um Sie an unserem Nachdenken teilhaben zu lassen, habe ich hier nur die halbe Redezeit und will daher im Staccato-Stil ein leidenschaftliches Plädoyer für den Frauentag als Feiertag halten:
Wir haben gehört: Es sei eine Generationenfrage. Oder eine Ost-West-Frage. Ich sage: Nein. Schlechte Inszenierungen oder Instrumentalisierungen dieses Tags in der DDR, aber auch andernorts sind kein Argument gegen einen Feiertag. Ja, Blumen, Kaffekränzchen, Reden sind im besten Falle nett, im schlechtesten patriarchalisch. Sie helfen jedenfalls nix.
mehr...
Dezember 12, 2023 | im Landtag, Meine Themen
Fachgespräch am 19.12., 19 Uhr: Was braucht es zur erfolgreichen Reaktivierung von Schienenstrecken am Beispiel der Wriezener Bahn?

Bild: Andreas Levers
Wir laden zum Fachgespräch ein! Schienenstrecken zu reaktivieren stellt einen wichtigen Schritt zur nachhaltigen Entwicklung des Verkehrssektors und für eine echte Verkehrswende dar. Dies kann wesentlich zum Klimaschutz und zur Reduzierung von Treibhausgasemissionen beitragen und ist von großer Bedeutung, um ländliche, oft strukturschwache Regionen zu stärken. Die Mobilitätswende und Entwicklungspotentiale in Märkisch-Oderland zu erschließen sind entscheidende Beiträge für eine nachhaltige Zukunft. Ein Schlüsselaspekt ist die beschleunigte Reaktivierung von Bahnstrecken, wie zum Beispiel entlang des Korridors Ahrensfelde – Werneuchen – Wriezen. Hier hat sich die lokale Gesellschaft geschlossen hinter der Forderung der IWB e.V. versammelt, die Wriezener Bahn zu reaktivieren. Wir wollen, dass das schneller realisiert wird.
(mehr …)
Pressemitteilungen gruene.de
- Fünf Gründe, die 10 Jahre nach dem Pariser Klimaabkommen Hoffnung geben. Dezember 12, 2025Zehn Jahre nach dem historischen Klimaschutzabkommen von Paris steht der Klimaschutz unter großem Druck – das 1,5-Grad-Ziel ist nur schwer haltbar. Trotzdem ist das Pariser Abkommen nicht gescheitert. Fast alle Staaten der Erde halten an diesem völkerrechtlich verbindlichen Fahrplan fest, denn es geht um jedes Zehntelgrad. Hier sind fünf Gründe, die Anlass zur Hoffnung geben.
- Wo GRÜN einen Unterschied macht – Best Practices aus den Bundesländern. Dezember 12, 2025Klimaschutz steht derzeit unter Druck – viele Fortschritte der letzten Jahre werden von der Bundesregierung zurückgedreht. Doch wir geben nicht auf. Bündnisgrüne Politik zeigt: Veränderung ist möglich! Von Schleswig-Holstein bis Baden-Württemberg beweisen wir in den Bundesländern, wie wirksam konsequenter Klimaschutz sein kann. Von Saarland bis Sachsen belegen wir, dass auch nach einer grünen Regierungsbeteiligung wichtige […]
- Wirtschaftssicherheit ist Standortpolitik. Dezember 8, 2025Warum Europa jetzt gegenüber China handeln muss – im Interesse seiner Unternehmen. Hier liest du den Gastbeitrag von Franziska Brantner aus der Wirtschaftswoche.
- Gentechnik: Angriff auf die Wahlfreiheit im Supermarkt Dezember 5, 2025Auf EU-Ebene wird derzeit über eine weitgehende Deregulierung der Gentechnik beraten – getragen von einer Einigung zwischen konservativen Kräften und der politischen Rechten. Würde dieser Vorschlag Gesetz, fielen zentrale Regeln wie Kennzeichnungspflichten und unabhängige Risikoprüfungen für gentechnisch veränderte Organismen weg. Verbraucher*innen und Landwirtschaft droht großer Schaden. Wir BÜNDNISGRÜNE fordern den Europäischen Rat und das Parlament […]









