Kleine Anfrage 693 Sahra Damus (B90/GRÜNE), Benjamin Raschke (B90/GRÜNE) 12.08.2020 Drucksache 7/1773

Antwort der Ministerin der Justiz

Kleine Anfrage 688 Sahra Damus (B90/GRÜNE), Clemens Rostock (B90/GRÜNE) 10.08.2020 Drucksache 7/1757

Antwort des Ministers für Infrastruktur und Landesplanung

– Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrte Frau Präsidentin,

Liebe Kolleg*innen,

Werte Gäste,

#firstinlastout. Dieser Hashtag bringt gerade die Situation vieler Kulturbetriebe auf den Punkt. Wir reden hier über Langzeitbetroffene, die als erste absagen mussten und nun als letzte wieder einsteigen können. Eigentlich wollten wir uns um andere Baustellen im „Festivalland Bran-denburg“ kümmern, aber nun ist erst mal Krisenmanagement angesagt.

Zwar gibt es auch im Kulturbereich Lockerungen, aber Veranstaltungen mit bis zu 1000 Personen, bleiben angesichts der Abstandspflicht und vieler Risiken schwierig umzusetzen. Und die Veranstalter*innen können nicht so schnell wieder hochfahren, Festivals brauchen einen langen Vorlauf. Es bleibt also wichtig, dass sich das Land Brandenburg mit Berlin auf vergleichbare Regeln verständigt.

Und auch die Kinosäle blieben monatelang dunkel. Wenn sie jetzt wieder öffnen, fahren sie durch die Hygieneregeln weiter Verluste ein.

Obwohl sie natürlich Kulturveranstaltungen sind, haben die kommerziellen Festivals das gleiche Problem wie die Kinos. Sie gehören formal nicht zur Zuständigkeit des Kulturministeriums und können deshalb nicht unter den Kulturrettungsschirm schlüpfen.

Deswegen haben wir uns als kulturpolitische Sprecher*innen mit Franziska Pollin von Impuls Brandenburg, dem Landesverband der Festivals und der Soziokultur zusammengesetzt. Und wir stellen heute diesen Antrag. Zwar werden die Festivals und Kinos auch vom Konjunkturpaket des Bundes profitieren. Es ist aber noch nicht klar, ob das ausreicht um die Kinos und Festivals im Land zu erhalten. Daher soll die Landesregierung, d.h. vor allem das Wirtschaftsministerium und die Staatskanzlei, prüfen bei Bedarf aus Landesmitteln nachzulegen.

Denn wir brauchen beides dringend: Die Kinos als Kulturorte, gerade in kleineren Städten. Und die Festivals mit ihrer teils internationalen Bedeutung. Sie sind Arbeitgeber für zig Gewerke und bereichern den ländlichen Raum. Sie bringen junge Leute zu uns, die sonst vielleicht nicht in Brandenburg landen würden. Und sie sind schlicht Unternehmen, die deswegen auch unter die Wirtschaftsförderung fallen müssen.

Über zukünftige Förderkulissen können wir, liebe KollegInnen von der Linken, gern nach der Krise reden. Erstmal müssen wir die Kinos und Festivals retten, und deswegen bitte ich um Zustimmung für unseren Antrag.

Fragestunde Mündliche Anfrage 180 Sahra Damus (B90/GRÜNE) 12.06.2020 Drucksache 7/1445

Antwort des Ministers für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz