Die für Märkisch-Oderland zuständige Bündnisgrüne Landtagsabgeordnete Sahra Damus stellte heute eine mündliche Anfrage im Landtag zur Hochstraßenbrücke in Bad Freienwalde und zur geplanten Ortsumgehung durch das Hammerthal. (mehr …)
mehr...Mai 19, 2021 | Pressemitteilungen
Mündliche Anfrage im Landtag bringt Klarheit zur Ortsumgehung für die B167
Mai 19, 2021 | Anfragen, im Landtag
Meine Mündliche Anfrage zur Stadtbrücke und Ortsumfahrung in Bad Freienwalde
Die Stadtbrücke der B 158 durch Bad Freienwalde ist in der Stadt seit vielen Jahren Diskussionspunkt. Unseren Kenntnissen nach muss die Brücke in jedem Fall abgerissen werden, da sie baufällig ist. Daher besteht nicht die Option, sie zu erhalten. Der Bund hat der Stadt die Entscheidung überlassen, ob anstelle der abgerissenen Brücke eine neue Brücke oder stattdessen ein Kreisverkehr gebaut werden soll. Die Stadtverordnetenversammlung hat sich mehrheitlich für einen Kreisverkehr entschieden.
Mai 19, 2021 | im Landtag, Meine Reden
Jetzt an morgen denken – Corona zeigt: Keine Zukunft ohne Wissenschaft und Forschung
– Es gilt das gesprochene Wort!
mehr...Sehr geehrte Frau Präsidentin,
liebe Kolleg*innen,
werte Gäste,Es ist schon eine Weile her, dass im Landtag eine Aktuelle Stunde zur Situation der Wissenschaft stattfand. Das war vor 10 Jahren durch unsere Fraktion, als Marie Luise von Halem vor Kürzungen im Hochschuletat warnte. Und wo stehen wir heute?
Mai 17, 2021 | im Landtag, Meine Reden
Meine Rede zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit
mehr...Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin,
Sehr geehrte Frau Staatssekretärin,
liebe Aktive der Queeren Community,
liebe Kolleg*innen, liebe Gäste,Am 17. Mai 1990 wurde Homosexualität aus dem Diagnoseschlüssel der Weltgesundheitsorganisation gestrichen. Stellen Sie sich mal vor, noch vor 31 Jahren galt Homosexualität offiziell als Krankheit. Für Transsexualität tritt die Streichung sogar erst 2022 in Kraft. Das zeigt, wie lange Kämpfe für Respekt und Gleichberechtigung oftmals geführt werden müssen. Und der Kampf ist noch immer nicht vorbei.
Pressemitteilungen gruene.de
- 80 Jahre nach Kriegsende: Wachsam bleiben gegen die Feinde der Demokratie Mai 7, 2025Am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg, Deutschland wurde besiegt und Europa vom Nationalsozialismus befreit. Allerdings ist 80 Jahre später mit der AfD eine Partei im Parlament vertreten, die kürzlich vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft wurde. Wir fordern klare Kante gegenüber der AfD und offene Gespräche über ein Verbotsverfahren zwischen allen demokratischen Parteien […]
- Deutschland braucht Handlungsfähigkeit nach Kanzlerwahlchaos Mai 6, 2025Der Auftakt der neuen Regierung in Deutschland war durch die gescheiterte erste Wahl von Friedrich Merz zum Kanzler von Misstrauen durchsetzt. CDU, CSU und SPD müssen jetzt für Klarheit, Richtung und Handlungsfähigkeit sorgen, denn die Aufgaben sind gewaltig. Wir erwarten insbesondere schnelle Erleichterungen für die Wirtschaft und eine richtungsweisende Entscheidung im Umgang mit der AfD.
- AfD gesichert rechtsextremistisch Mai 2, 2025Die heutige Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz ist richtig und konsequent. Die AfD hat sich über Jahre radikalisiert. Sie bekämpft nicht nur in Teilen, sondern in Gänze unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung. Daraus müssen jetzt Konsequenzen folgen für den politischen, gesellschaftlichen und medialen Umgang mit dieser Partei. Mehr dazu liest du hier.
- Laudato si – Zum Tod von Papst Franziskus. April 25, 2025Von Franziska Brantner und Sven Giegold