März 25, 2020 | Pressemitteilungen

Soforthilfe für Kulturschaffende

Die kulturpolitischen Sprecher*innen der Koalitionsfraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ermuntern Kulturschaffende und Kulturbetriebe ausdrücklich, sich auf die heute gestartete Soforthilfe für Unternehmen und Freischaffende des Landes Brandenburg in Höhe von zunächst 7,5 Mio. Euro zu bewerben. Die Mittel sind bei der Investitionsbank Brandenburg (ILB) zu beantragen. Weitere Unterstützung für Kultureinrichtungen durch die Landesregierung ist zugesagt: So werden landesgeförderte Kultureinrichtungen selbstverständlich weiterhin gefördert. Sowohl die institutionelle Förderung als auch die bereits bewilligte Projektförderung läuft weiter, auch wenn Veranstaltungen aufgrund des Corona-Virus ausfallen. Weitere Hilfsangebote werden gerade zwischen dem Land und dem Bund abgestimmt. Über diese Fördermöglichkeiten werden weitere Informationen in den nächsten Tagen und Wochen folgen.

Ludwig Scheetz, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, sagt: „In den letzten Jahren hat sich die Kultur- und Künstlerszene in Brandenburg gut entwickelt. Das darf jetzt in Krisenzeiten nicht zusammenbrechen. Das Sofortprogramm und der geplante Rettungsschirm sind daher gerade für diejenigen, die in der Szene mit dem Lockdown besonders zu kämpfen haben – ob es staatlich subventioniertes Theater, Programmkino oder Rockfestival ist. Für uns ist es wichtig, dass wir für Kulturschaffende und Kreative jetzt da sind und helfen. Sie sind für Brandenburg und unser kulturelles Leben unerlässlich. Kultur fördert in allen Regionen des Landes den Austausch und den Zusammenhalt, deshalb werden wir sie gerade in dieser Krisensituation weiter unterstützen.“

Julian Brüning, kulturpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, sagt: „Eine Blitzumfrage zum Corona-Virus-Krisenfall durch die LAG Soziokultur unter Festivalbetreibern in Brandenburg hat ergeben, dass wir für 2020 mit einem Schaden in Höhe von 9,3 Mio. Euro rechnen müssen. Auch alle anderen Kunst- und Kulturschaffenden sind in extremen Ausmaß von der Corona-Krise betroffen, für viele geht es um die Existenz. Insbesondere freie Künstler, die von ihren Auftritten und Aufträgen leben, stehen vor dem Nichts.  Auch Unternehmen, Vereine oder private Initiativen müssen sich damit auseinandersetzen, wie sie die aktuelle Situation überstehen sollen. Landtag und Landesregierung haben reagiert und senden das klare Signal an alle Betroffenen, dass die Gesellschaft sie nicht allein lässt. Durch das Sofortprogramm und den Rettungsschirm in Höhe von einer Milliarde Euro beweist das Land Handlungsfähigkeit und übernimmt Verantwortung, um auch die Kunst- und Kulturszene in Brandenburg unbürokratisch und flexibel zu unterstützen und zu schützen.“

Sahra Damus, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, sagt: „Gerade wenn Kultur ausfällt, merken wir, wie sehr sie unser Leben sonst bereichert. Kultur ist kein Luxus, sondern bedeutet Bildung, Teilhabe und Zusammenkommen von Menschen. Und für viele sichert sie auch den Lebensunterhalt. Wir brauchen unkomplizierte Hilfen für Künstler*innen und Kulturschaffende, egal ob sie als Festangestellte, Selbständige oder Honorarkräfte arbeiten. Land und Bund stimmen sich dazu gerade eng ab, wie das am besten gelingen kann. Wir bitten alle, deren Arbeit oder Angebote gefährdet sind, jetzt die Beratung und Förderung zu nutzen.“

Heute werden sich die Abgeordneten im Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur, der als Telefonkonferenz tagt, intensiv mit Kulturministerin Manja Schüle (SPD) zu bereitstehenden und zukünftigen Nothilfen für Kultureinrichtungen und Kulturschaffende im Land Brandenburg beraten.

Weiterführende Informationen

>> Aktuelle Infos für Kulturschaffende auf der Website des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur

>> Informationen zu den Nothilfe-Förderprogrammen der ILB

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März 23, 2020 | Corona-Pandemie

Aktuelle Infos zur Corona-Pandemie

Hier finden Sie alle Informationen zur Corona-Pandemie, sowie Hilfsangebote:

Das Bürgertelefon im Koordinierungszentrum des Landes Brandenburg

0331 8665050 (Mo-Fr 9:00 bis 17:00 Uhr)

Bitte achten Sie darauf, dass das Bürgertelefon NICHT für die medizinische Beratung gedacht ist. Kontaktieren Sie diesbezüglich bitte eine Arztpraxis.

Informationen, Fragen & Antworten und Telefon-Hotlines

Das Gesundheitsministerium des Landes Brandenburg bietet aktuelle Informationen, Fragen & Antworten und die relevanten Telefonhotlines:
msgiv.brandenburg.de/msgiv/de/start/themen/gesundheit/oeffentlicher-gesundheitsdienst/informationen-zum-neuartigen-coronavirus/

Die Stadtverwaltung FFO bietet Informationen zu Angeboten und Einschränkungen vor Ort:
www.frankfurt-oder.de/…/Informationen-zum-Corona-Virus-Sar…/

Fragen zu Kitas, Schulen und Sport werden auf der Website des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg beantwortet:
mbjs.brandenburg.de/kinder-und-jugend/weitere-themen/corona-aktuell.html

Das Robert Koch-Institut veröffentlicht regelmäßig aktuelle Informationen zum Coronavirus:
www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/nCoV.html

Praktische Hinweise, wie man sich und andere schützen kann

Die wichtigsten praktischen Maßnahmen, um sich und andere zu schützen, finden sich auf dem Merkblatt der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung.

Wie sich vor dem Coronavirus zu schützen ist, wie es erkannt werden kann und was ggf. zu tun ist, hat die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung in diesem Merkblatt zusammengetragen.

Infos für Unternehmen, Kulturschaffende & Solo-Selbständige

Infos  zu den Soforthilfen für für gewerbliche Unternehmen, Soloselbstständige und Angehörige der Freien Berufe findet ihr hier.

Infos zum Antrag auf zinslose Stundung von Steuerzahlungen für Einkommensteuer, Körperschaftsteuer und Umsatzsteuer sind hier zu finden.

Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur bietet aktuelle Infos für Kulturschaffende hier.

FAQ von ver.di für Solo-Selbständige.

Weitere Informationen zu den Nothilfe-Förderprogrammen der ILB kann man hier finden.

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März 20, 2020 | Corona-Pandemie, Pressemitteilungen

Corona-Krise an der dt.-pl. Grenze: bevorzugte Abfertigung für LKWs mit lebenden Tieren

Gemeinsame Pressemitteilung / Wspólne oświadczenie prasowe

Foto von wendel moretti (Pexels)

vom Grünen Sejm-Abgeordneten Tomasz Aniśko und der Bündnisgrünen Landtagsabgeordneten Sahra Damus /od przedstawiciela Partii Zieloni, posła na Sejm RP Tomasza Aniśko oraz przedstawicielki niemieckich Zielonych, posłanki do Landtagu Sahry Damus

Besorgte Bürger*innen auf polnischer und deutscher Seite wendeten sich mit Fragen nach LKWs mit lebenden Tieren in den Grenzstaus an den Grünen Sejm-Abgeordneten Tomasz Anisko und an die Bündnisgrüne Landtagsabgeordnete Sahra Damus. Beide wendeten sich an ihre jeweiligen Behörden im Gemeinsamen Zentrum für Polizei- und Zollzusammenarbeit und erkundigten sich nach der aktuellen Situation und fragten, ob Tierleid entsteht. Nach Auskunft der Behörden gibt es aktuell keine LKWs mit lebenden Tieren im Rückstau auf deutscher Seite. Am Stauende achten Mitarbeitende von Zoll und Bundespolizei darauf, dass LKWs mit lebenden Tieren und verderblicher Ware zum Grenzübergang Gubinek geleitet werden, der gestern für eine bevorzugte Abfertigung dieser LKWs eröffnet wurde.

Tomasz Anisko: „Ich freue mich, dass die Behörden endlich eine bevorzugte Abfertigung für LKWs mit lebenden Tieren eingerichtet haben. Auch wenn wir mit der Corona-Krise vor großen Herausforderungen für uns Menschen stehen, dürfen wir die Tiere nicht vergessen.“

Sahra Damus: „Das Gemeinsame Zentrum der deutsch-polnischen Polizei- und Zollzusammenarbeit in Swiecko bewährt sich wieder einmal. Wir haben erfahren, dass die deutsch-polnischen Zusammenarbeit auch in diesen Krisenzeiten jetzt gut funktioniert.“

Zaniepokojeni obywatele i obywatelki Polski i Niemiec, zwrócili się z pytaniami do przedstawiciela Partii Zieloni, posła na Sejm RP Tomasza Aniśko oraz niemieckiej przedstawicielki BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, posłanki do Landtagu Sahry Damus, o transporty z żywymi zwierzętami, które utknęły w korkach na granicy.
Obie strony skontaktowały się z odpowiednimi służbami i zapytały o obecną sytuację cierpiących na granicy zwierząt. Według władz po niemieckiej stronie nie ma obecnie ciężarówek z żywymi zwierzętami. Na końcu tworzącego się korka urzędnicy celni monitorują ciężarówki i przekierowują te z żywymi zwierzętami oraz szybko psującymi się towarami na – otwarte wczoraj, tj. 18.03.2020 – dedykowane przejście graniczne w Gubinku.

Tomasz Aniśko: „Cieszę się, że władze w końcu wprowadziły procedury i uruchomiły dodatkowe przejście graniczne dla ciężarówek z żywymi zwierzętami. Jako ludzkość i społeczeństwo, stoimy obecnie przed poważnymi wyzwaniami. Nie możemy jednak w tym czasie zapominać o zwierzętach”.

Sahra Damus: „Wspólne centrum niemiecko-polskiej współpracy policyjnej i celnej w Świecku po raz kolejny dowiodło swojej wartości. Dowiedzieliśmy się, że niemiecko-polska współpraca działa dobrze nawet w czasach kryzysu”.

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März 8, 2020 | Mitteilung

Vier neue Richtungsweiserinnen in Frankfurt!

Vier neue Straßen werden in Frankfurt nach Frauen benannt. Es sind Frauen, die etwas besonderes für unsere Stadt und darüber hinaus erreicht haben. Sie sind hier geboren, gingen hier zur Schule oder arbeiteten und engagierten sich hier.

Eine Kämpferin fürs Frauenwahlrecht, eine Schriftstellerin, eine Künstlerin, eine Fotografin. Nur 9% der Personen auf unseren Straßenschildern sind Frauen. Vor 4 Jahren habe ich zusammen mit anderen Frauen vorgeschlagen, daran etwas zu ändern. Nun ist es endlich soweit: Auf der letzten Stadtverordnetenversammlung haben wir die Frauenstraßen beschlossen! Drei der Vorschläge stammen aus dem Projekt FrauenOrte (www.frauenorte-ffo.de), das ich 2014 an der Viadrina angestoßen habe, dort könnt ihr die Geschichten der Frauen nachlesen.

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