„Die Haushaltsberatungen waren in diesem Jahr für alle Bereiche schwierig, das zeigt sich auch in Wissenschaft und Kultur. Und dennoch ist es gelungen, wichtige Vorhaben umzusetzen. Mehrfach erwähnt wurde heute bereits die „Hochschultreppe“, also die kontinuierliche Erhöhung der Grundfinanzierung der Hochschulen um 5 Mio. Euro pro Jahr. Es ist richtig, hier in der Krise nicht zu kürzen“. (mehr …)
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Beiträge
Dezember 16, 2021 | im Landtag, Meine Reden, Meine Themen
Meine Rede zum Haushalt 2022: Wissenschaft, Forschung und Kultur
Dezember 16, 2021 | Anträge, im Landtag
Gesetzentwurf zur Änderung des Brandenburgischen Gesetzes zur Ausführung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes
Dezember 16, 2021 | Mitteilung
Informationen zu COVID-19 Impfungen in Frankfurt (Oder)
November 23, 2021 | Meine Themen, Pressemitteilungen
Pressestatement zum von bündnisgrünem Landesparteirat beschlossenen Antrag „Der Oder mehr Raum geben! Oder-Ausbau stoppen und Hochwasserschutzkonsequent umsetzen“
„Ich freue mich, dass der neugewählte bündnisgrüne Landesparteirat einstimmig den Antrag gegen den Oder-Ausbau und für einen konsequenten Hochwasserschutz an der Oder angenommen hat. Das ist ein starkes Signal unseres Landesverbandes für die Brandenburger*innen sowie Initiativen und Verbände, die sich seit Jahren gegen einen Ausbau der Oder einsetzten. Mehr als 70 Mitglieder aus allen Landkreisen entlang der Oder – von der Uckermark bis Oder-Spree – aber auch aus weiteren Regionen Brandenburgs hatten den Antrag zuvor mitgezeichnet. Das zeigt, dass das Thema im ganzen Land Brandenburg Resonanz gefunden hat. Als besonders betroffene Regionen setzen wir darauf, dass das Thema Eingang in den Koalitionsvertrag findet und geben der zukünftigen Bundesregierung mit auf den Weg, worauf es konkret ankommt.“ (mehr …)
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Pressemitteilungen gruene.de
- Fünf Gründe, die 10 Jahre nach dem Pariser Klimaabkommen Hoffnung geben. Dezember 12, 2025Zehn Jahre nach dem historischen Klimaschutzabkommen von Paris steht der Klimaschutz unter großem Druck – das 1,5-Grad-Ziel ist nur schwer haltbar. Trotzdem ist das Pariser Abkommen nicht gescheitert. Fast alle Staaten der Erde halten an diesem völkerrechtlich verbindlichen Fahrplan fest, denn es geht um jedes Zehntelgrad. Hier sind fünf Gründe, die Anlass zur Hoffnung geben.
- Wo GRÜN einen Unterschied macht – Best Practices aus den Bundesländern. Dezember 12, 2025Klimaschutz steht derzeit unter Druck – viele Fortschritte der letzten Jahre werden von der Bundesregierung zurückgedreht. Doch wir geben nicht auf. Bündnisgrüne Politik zeigt: Veränderung ist möglich! Von Schleswig-Holstein bis Baden-Württemberg beweisen wir in den Bundesländern, wie wirksam konsequenter Klimaschutz sein kann. Von Saarland bis Sachsen belegen wir, dass auch nach einer grünen Regierungsbeteiligung wichtige […]
- Wirtschaftssicherheit ist Standortpolitik. Dezember 8, 2025Warum Europa jetzt gegenüber China handeln muss – im Interesse seiner Unternehmen. Hier liest du den Gastbeitrag von Franziska Brantner aus der Wirtschaftswoche.
- Gentechnik: Angriff auf die Wahlfreiheit im Supermarkt Dezember 5, 2025Auf EU-Ebene wird derzeit über eine weitgehende Deregulierung der Gentechnik beraten – getragen von einer Einigung zwischen konservativen Kräften und der politischen Rechten. Würde dieser Vorschlag Gesetz, fielen zentrale Regeln wie Kennzeichnungspflichten und unabhängige Risikoprüfungen für gentechnisch veränderte Organismen weg. Verbraucher*innen und Landwirtschaft droht großer Schaden. Wir BÜNDNISGRÜNE fordern den Europäischen Rat und das Parlament […]