Uns liegt hier erneut ein Antrag der AfD vor, den es so ähnlich schon in anderen Parlamenten gegeben hat. Und wie so oft: Sie greifen ein wichtiges Thema auf, werden ihm aber überhaupt nicht gerecht, sondern nutzen es für Populismus und Stigmatisierung der Betroffenen. (mehr …)

In dieser Woche diskutierte der Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur den Haushaltsplan für die Jahre 2023 und 2024. Dazu sagt Sahra Damus, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag:

„Ich freue mich sehr, dass endlich gelungen ist, wofür die Freien Theater im Land bereits seit vielen Jahren kämpfen: Wir erhöhen die Förderung um 500.000 Euro pro Jahr. Damit soll eine Treppe zur Stärkung der Freien Theater beschritten werden mit dem mittelfristigen Ziel, ihnen zehn Prozent der Theaterförderung des Landes zukommen zu lassen. Bisher erhalten sie etwa fünf Prozent der Förderung, decken aber 30 Prozent der Besucher*innen im Land ab. Die Finanzierung der Freien Theater soll sich somit prozentual den institutionell geförderten Bühnen annähern. (mehr …)

Im Rahmen der Debatte um den umstrittenen Ausbau der Oder treffen sich am 15. November die Brandenburger Bündnisgrünen Ska Keller (Mitglied des Europaparlamentes) und Sahra Damus (Mitglied des Brandenburger Landtages) mit der Direktorin der Weltbank Gallina A. Vincelette in Brüssel. An dem Gespräch nehmen auch der Vorsitzende der polnischen Grünen (Partia Zieloni) Przemyslaw Slowik sowie Beata Bilska (Sprecherin für Internationales/Internationale Angelegenheiten, Partia Zieloni) teil. Die Beratungen mit der Weltbank sollen sich vorrangig auf die Finanzierung des Milliardenprojektes konzentrieren. Dazu werden Ska Keller und Sahra Damus ein Dossier an die Weltbank übergeben. Hintergrund ist eine mögliche Zweckentfremdung der für Hochwasserschutz bewilligten Mittel.

Pressekonferenz (deutsch)

Datum: 15. November 2022
Zeit: 11.40 Uhr bis ca 11.55 Uhr
Ort: Weltbank Brüssel
Adresse: Av. Marnix 17, 1000 Bruxelles, Belgien

Teilnehmerinnen:
Ska Keller, MdEP
Sahra Damus, MdL-Brandenburg

Die Pressekonferenz wird live im hier Internet übertragen.

Das Dossier finden Sie hier.

Input Odra-Vistula Project and Expansion Plans – World Bank (S. Damus)

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1316. Abgeordnete Sahra Damus (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Erneut hohe Salzgehalte in der Oder (mehr …)