Am polnischen Oderufer haben bauvorbereitende Maßnahmen für den Ausbau der Grenzoder in Górzyca, südlich von Kostrzyn und bei Stara Rudnica begonnen. An weiteren Stellen wurden Schilder aufgestellt, die auf zukünftige Baumaßnahmen hinweisen. Am Freitag, dem 18. Februar, hat die Frankfurter Landesabgeordnete Sahra Damus die Baustellenvorbereitung in Górzyca und in Słubice besichtigt, um sich einen Eindruck von der Lage zu verschaffen.
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Es ist schon sehr schief, dass Georg Friedrich Prinz von Preußen einerseits das Land Brandenburg verklagt, aber andererseits mit Verweis auf den Bund und das Land Berlin das Verfahren erneut aussetzen will. Weder der Bund noch Berlin sind Beklagte in diesem Verfahren. Das ist also keine plausible Begründung, um die Wiederaufnahme des Verfahrens zu verhindern. Wenn er die gerichtliche Auseinandersetzung offensichtlich seit mehreren Jahren selbst nicht fortführen möchte, gibt es einen einfachen Weg, diese zu beenden: Er kann die Klage zurückziehen (mehr …)

>>Die Dokumentation des Fachgespräches finden Sie hier

Bei einem Online-Fachgespräch der bündnisgrünen Landtagsfraktion mit über 40 Teilnehmenden diskutierten Mitte Januar Akteur*innen aus dem Bereich des Obstanbaus die Herausforderungen und Lösungsansätze zur Entwicklung eines zukunftsfähigen Obstanbaus in Brandenburg. Die Ergebnisse des Fachgespräches sollen in einen parlamentarischen Antrag zur Unterstützung der Obstbäuerinnen und Obstbauern einfließen.

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