GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG MdL Sahra Damus – Frankfurter Landtagsabgeordnete Bündnis 90/Die Grünen Stadtverordneter Marc Lipka – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – BI Stadtentwicklung – Frankfurt (Oder) Gestern traf sich die Bündnisgrüne […]
August 4, 2020 | Pressemitteilungen
Gute Nachrichten für Güldendorf: Lärmschutzwand an der A12 geplant
Juli 15, 2020 | Pressemitteilungen
Statement zur Entscheidung des Thüringer Verfassungsgerichtshof zu einem Paritätsgesetz auf Landesebene
Zur heute bekannt gewordenen abschlägigen Entscheidung des Thüringer Verfassungsgerichtshof zum Thüringer Paritätsgesetz äußert sich die frauenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag Sahra Damus wie folgt: „In […]
Juli 12, 2020 | Pressemitteilungen
Aufgaben der zukünftigen BStU-Standorte müssen im Gesetz benannt werden! – Informationsbesuch von Benjamin Raschke und Sahra Damus in der BStU-Außenstelle Frankfurt (Oder)
Der Landtag hat vor wenigen Wochen entschieden, dass die bisherige Außenstelle des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen (BStU) in Frankfurt (Oder) als Archiv-, Dokumentations- und Kontaktstelle bestehen bleibt. Zukünftig sollen alle […]
Juli 10, 2020 | Pressemitteilungen
Gemüse- und Obstanbau in Markendorf: die regionale Produktion braucht Unterstützung
Am heutigen Freitag informierten sich die Bündnisgrünen Landtagsabgeordneten Sahra Damus und Benjamin Raschke vor Ort über den regionalen Obst- und Gemüseanbau in Markendorf. Die Abgeordneten haben die Äcker der Obstbaugenossenschaft, […]
Juni 23, 2020 | Pressemitteilungen
Ausbau der polnischen Kohlegrube Turow bedroht Oder und Neiße durch Kontaminierung mit Schwermetallen: Brandenburger Bündnisgrüne unterstützen Kritik an dem Vorhaben
Im Rahmen der Oder-Konsultation der europäischen Wasserrahmenrichtlinie auf internationaler Ebene endete am Montag, dem 22. Juni 2020 die Einwendungsfrist. Ostbrandenburger und Lausitzer Bündnisgrüne unterstützten die Kritik und haben Einwendungen eingereicht. […]
Juni 19, 2020 | im Landtag, Meine Reden
Meine Rede zum Antrag der Koalition „Die gute Kinoinfrastruktur und die Festivals im Land Brandenburg erhalten“
– Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, Liebe Kolleg*innen, Werte Gäste, #firstinlastout. Dieser Hashtag bringt gerade die Situation vieler Kulturbetriebe auf den Punkt. Wir reden hier über […]
Juni 19, 2020 | Anfragen, im Landtag
Meine mündliche Anfrage zu „Blaues Band“ – Status der Projektanträge in Brandenburg
Über das „Förderprogramm Auen“ des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit können im Rahmen des Bundesprogramms „Blaues Band Deutschland“ seit Februar 2019 Projektskizzen eingereicht werden. Ich frage die Landesregierung: […]
Juni 18, 2020 | Pressemitteilungen
Oderausbau: Bündnisgrüne nehmen Ausschussvorsitzenden in Schutz und weisen Ausbaupläne zurück
Zum Bericht in der Märkischen Oderzeitung hinsichtlich der Kritik der IHK Ostbrandenburg am Vorgehen des Umweltausschusses und des Plädoyers für eine Containerschifffahrt auf der Oder äußert sich die bündnisgrüne Landtagsabgeordnete […]
Juni 17, 2020 | im Landtag, Meine Reden
Meine Rede zur „Geschäftsordnung des Landtags Brandenburg“
>> Video zur Rede (Quelle: rbb) – Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin Liebe Kolleg*innen, Werte Gäste, Die Geschäftsordnung des Landtags, ist nicht unbedingt das Thema, was […]
Juni 17, 2020 | im Landtag, Meine Reden
Meine Rede zum Antrag der Koalitionsfraktionen zur „Weiterentwicklung der Kleingärten in Brandenburg“
>> Video zur Rede (Quelle: rbb) >> Link zum Antrag – Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin Liebe Kolleg*innen, Werte Gäste, Kleingärten, wird da nicht die Heckenhöhe […]
Pressemitteilungen gruene.de
- „Veränderung schafft Halt“ – der Entwurf zum neuen Grundsatzprogramm Juni 26, 2020Wir legen den Entwurf für das neue Grundsatzprogramm unserer Partei vor, das im Herbst 2020 bei der Bundesdelegiertenkonferenz in Karlsruhe beschlossen werden soll. Es soll das aktuelle Grundsatzprogramm von 2002 ablösen und für eine neue Phase der Grünen stehen – aber auch für den Beginn einer neuen Politik. Wir stehen ein für eine widerstandsfähige Demokratie […]
- Corona-Krise: Kooperation statt Konkurrenz April 17, 2020Um der Corona-Pandemie entgegenzutreten, braucht es eine nationale, europäische und globale Kraftanstrengung: Wir brauchen Kooperation statt Konkurrenz, Gemeinsinn statt Egoismus, Solidarität statt nationales Denken.
- Alle Kräfte bündeln – mit einer Pandemiewirtschaft Leben retten April 1, 2020Die Corona-Krise zeigt die dringende Notwendigkeit, eine Pandemiewirtschaft aufzubauen, die im Krisenfall die Versorgung mit lebensnotwendigen medizinischen Geräten und Sicherheitsausrüstung sicherstellt. Im grünen Autor*innenpapier werden konkrete Vorschläge gemacht, wie dies umgesetzt werden kann.
- Politik in Zeiten von Corona: Alle grünen Veranstaltungen digital März 18, 2020Die Corona-Krise fordert unserer Gesellschaft alles ab. Uns als Partei geht es da nicht anders. Aber das politische Leben darf auch in der Krise nicht stillstehen. Darum schalten wir komplett auf digital um. Hier findest Du die wichtigsten grünen Termine in den nächsten Wochen mit Infos zur Teilnahme - die Liste wird in den kommenden […]