Dezember 14, 2023 | im Landtag, Meine Reden

Meine Rede im Landtag: Evaluation von Regelungen des Brandenburgischen Musik- und Kunstschulgesetzes

Foto: Judy van der Velden

Am 11. Februar wird das Brandenburger Musik- und Kunstschulgesetz zehn Jahre alt. Ein Gesetz, um das uns viele andere Bundesländer beneiden. Denn es hat sich sehr bewährt. Es war für die Musik- und Kunstschulen nicht zuletzt während der Pandemie eine wertvolle Rückendeckung. Weil es Planungssicherheit schafft. An dieser Stelle möchte ich mich noch einmal bei den Musik- und Kunstschulen für ihr großes Engagement bedanken: Sie sind es, die musische und künstlerische Fähigkeiten in der Breite der Bevölkerung vermitteln und den Nachwuchs für musikalisch-künstlerische Berufe ausbilden. (mehr …)

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Dezember 14, 2023 | im Landtag, Meine Reden, Meine Themen

Meine Rede im Landtag: Internationaler Frauentag als gesetzlicher Feiertag?

Da wir uns für ein grünes Pro und Contra entschieden haben, um Sie an unserem Nachdenken teilhaben zu lassen, habe ich hier nur die halbe Redezeit und will daher im Staccato-Stil ein leidenschaftliches Plädoyer für den Frauentag als Feiertag halten:
Wir haben gehört: Es sei eine Generationenfrage. Oder eine Ost-West-Frage. Ich sage: Nein. Schlechte Inszenierungen oder Instrumentalisierungen dieses Tags in der DDR, aber auch andernorts sind kein Argument gegen einen Feiertag. Ja, Blumen, Kaffekränzchen, Reden sind im besten Falle nett, im schlechtesten patriarchalisch. Sie helfen jedenfalls nix.

 

 

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Dezember 12, 2023 | im Landtag, Meine Themen

Fachgespräch am 19.12., 19 Uhr: Was braucht es zur erfolgreichen Reaktivierung von Schienenstrecken am Beispiel der Wriezener Bahn?

Bild: Andreas Levers

Wir laden zum Fachgespräch ein! Schienenstrecken zu reaktivieren stellt einen wichtigen Schritt zur nachhaltigen Entwicklung des Verkehrssektors und für eine echte Verkehrswende dar. Dies kann wesentlich zum Klimaschutz und zur Reduzierung von Treibhausgasemissionen beitragen und ist von großer Bedeutung, um ländliche, oft strukturschwache Regionen zu stärken. Die Mobilitätswende und Entwicklungspotentiale in Märkisch-Oderland zu erschließen sind entscheidende Beiträge für eine nachhaltige Zukunft. Ein Schlüsselaspekt ist die beschleunigte Reaktivierung von Bahnstrecken, wie zum Beispiel entlang des Korridors Ahrensfelde – Werneuchen – Wriezen. Hier hat sich die lokale Gesellschaft geschlossen hinter der Forderung der IWB e.V. versammelt, die Wriezener Bahn zu reaktivieren. Wir wollen, dass das schneller realisiert wird.
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Dezember 12, 2023 | Meine Themen, Oder-Ausbau, Pressemitteilungen

Statement zur Regierungsbildung in Polen

Polens Parlament hat am gestrigen Abend, zwei Monate nach den Parlamentswahlen, Donald Tusk zum künftigen Regierungschef bestimmt und mit der Regierungsbildung beauftragt. Mein Statement dazu: „Ich bin zuversichtlich, dass wir auch in Bezug auf die Oder nun wieder zu rechtsstaatlichen Mechanismen zurückkehren und die neue Regierung den Baustopp des Warschauer Gerichts einhalten wird. Ich freue mich auf einen neuen Dialog über die Zukunft unseres gemeinsamen Flusses und bin optimistisch, dass ökologische Belange und Fragen des Klimaschutzes einen deutlich höheren Stellenwert haben werden als in der bisherigen Regierung. Wir wollen das deutsch-polnische Abkommen zur Oder neu verhandeln und auch den Hochwasserschutz endlich ernst nehmen. Die Oder kann davon nur profitieren.“ (mehr …)

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