Das diesjährige Lausitzfestival beschäftigt sich mit der Frage, wie man eine Beziehung zum Fremden aufbauen kann. Das finde ich ein sehr spannendes Thema, denn es passt nicht nur in diese Zeit des Strukturwandels in der Lausitz oder zum politischen Diskurs um das Thema Migration, sondern es passt auch zu den Debatten rund um das Lausitzfestival selbst. Denn es ist offensichtlich: Die Akteur*innen vor Ort fremdeln noch miteinander. Wir hatten im Ausschuss zwei Fachgespräche zum Lausitzfestival. (mehr …)

Kennen Sie den norddeutschen Sprachatlas? Koordiniert von der Universität Kiel und der Viadrina in Frankfurt (Oder) haben 29 Forscher*innen über 14 Jahre den niederdeutschen Sprachraum kartiert und 144 Plattsprecherinnen aus Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Hamburg, Bremen, Nordrhein-Westfalen und eben auch Brandenburg befragt. Zum Beispiel in Gransee, in Neustadt, in Dahme und in Bad Saarow. Seitdem hat er sich als Referenzwerk etabliert. (mehr …)

Ich freue mich sehr, dass wir heute nach mehreren Jahren Arbeit und auch mehreren Jahren Dialog über unser neues Hochschulgesetz abstimmen. Es ist ein modernes Gesetz und mit breit getragenen Kompromissen. Und ich freue mich, dass wir mit unseren Änderungsanträgen als Koalitionsfraktionen heute auch noch einmal nachlegen bei den Themen Klimaschutz, Tierschutz, „Gute Arbeit“ und Antidiskriminierung. (mehr …)

Im Kern fordert die AfD mit diesem Antrag, jeden Ausländer bei Grenzübertritt zu kontrollieren. Dafür gäbe es zwei Möglichkeiten. Und um es vorwegzunehmen: sie sind beide rechtswidrig. Entweder wollen sie tatsächlich nur Ausländer*innen kontrollieren, nicht aber deutsche Staatsbürger*innen. Wie soll die Polizei das machen? Per Hautfarbe? Haarfarbe? Das nennt man racial profiling und es ist gerichtlich untersagt. Mal davon abgesehen, dass die Polizei bei vermeintlich „deutsch“ aussehenden Franzosen oder aber bei deutschen Staatsbürger*innen mit dunkler Hautfarbe ernsthafte Umsetzungsprobleme hätte. Zweite Möglichkeit: Man kontrolliert alle. Und da sie ja keine temporären Kontrollen meinen, wären wir also bei der kompletten Wiedereinführung von Grenzkontrollen, ergo: bei der Abschaffung des Schengen-Kodex. Denn dieser schließt unbefristete Grenzkontrollen aus. (mehr …)