Meine Reden

Beiträge


Juni 21, 2023 | im Landtag, Meine Reden

Meine Rede im Landtag: Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Denkmalschutzgesetzes

Wir sind eines der ersten Bundesländer, das sein Denkmalschutzgesetz novelliert, um das überragende öffentliche Interesse für Erneuerbare Energien in konkrete Gesetzgebung in diesem Bereich umzusetzen. In der Anhörung haben wir uns mit Denkmalschützer*innen, Energieanlagen-Betreibern und nicht zuletzt den Kirchen ausgetauscht, die ja ein großes Interesse haben, Photovoltaik auch auf Kirchendächern zu installieren. Wir erleichtern mit diesem Gesetz jetzt Photovoltaik z.B. auf Kirchen und alten Bauernhöfen, aber auch Windenergieanlagen auf deutlich mehr Flächen im Land. (mehr …)

mehr...

Mai 10, 2023 | im Landtag, Meine Reden, Meine Themen

Meine Rede im Landtag: Menstruationshygieneartikel kostenlos an Brandenburger Schulen zur Verfügung stellen

Ich bin sehr dankbar, dass wir uns mit diesem Thema so umfassend hier im Landtag befasst haben. Denn es ist ein jugendpolitisches, ein frauenpolitisches Thema, aber auch ein Gesundheitsthema und eines, das unsere Bildungseinrichtungen in besonderem Maße betrifft. Ich danke BVB / Freie Wählern für den Anstoß dazu. Und ich danke den Schüler*innen, die das an einigen Schulen bereits erkämpft haben. (mehr …)

mehr...

März 23, 2023 | im Landtag, Meine Reden, Meine Themen

Meine Rede im Landtag: „Gute Ansätze im Entwurf, aber in der Istanbul-Konvention steht noch so viel mehr“

In den letzten Jahren haben wir bereits mehrfach hier im Landtag über die Istanbul-Konvention gegen Gewalt an Frauen gesprochen. Dabei ging es um den Ausbau der Frauenhausplätze, eine ausreichende Betreuung und Beratung der Betroffenen und präventive Maßnahmen. Die Istanbul-Konvention schreibt aber auch Grundsätze für Ermittlungen und Strafverfahren fest. So heißt es dazu etwa: Es sei sicherzustellen, dass Ermittlungen und Gerichtsverfahren im Zusammenhang mit allen in den Geltungsbereich dieses Übereinkommens fallenden Formen von Gewalt ohne ungerechtfertigte Verzögerung durchgeführt werden. Vor 3 Wochen, Am internationalen Frauentag waren Petra Budke und ich in der Geflüchtetenunterkunft Hohenleipisch, wo 2019 Rita Ojungé, Mutter zweier kleiner Kinder, mutmaßlich einem Gewaltverbrechen zum Opfer fiel. (mehr …)

mehr...

Februar 22, 2023 | Corona-Pandemie, im Landtag, Meine Reden, Meine Themen

Umsetzung des Landtagsbeschlusses „Frauen in der Coronapandemie jetzt unterstützen und stärken“ (Drucksache 7/3020-B)

– Es gilt das gesprochene Wort!

Als wir vor zwei Jahren den Antrag „Frauen in der Coronapandemie“ eingebacht haben, befanden wir uns mitten in der Pandemie. Es wurde immer deutlicher, dass sich neben den vielen anderen negativen Folgen auch die Ungleichheit der Geschlechter verschärfte. Das hat uns dazu bewogen dieses Themenfeld besonders in den Blick zu nehmen. Und wenn wir heute Bilanz ziehen, muss man sagen, unser Antrag ist an vielen Stellen überholt. Und zwar im positiven Sinne! (mehr …)

mehr...