Das diesjährige Lausitzfestival beschäftigt sich mit der Frage, wie man eine Beziehung zum Fremden aufbauen kann. Das finde ich ein sehr spannendes Thema, denn es passt nicht nur in diese Zeit des Strukturwandels in der Lausitz oder zum politischen Diskurs um das Thema Migration, sondern es passt auch zu den Debatten rund um das Lausitzfestival selbst. Denn es ist offensichtlich: Die Akteur*innen vor Ort fremdeln noch miteinander. Wir hatten im Ausschuss zwei Fachgespräche zum Lausitzfestival. (mehr …)
mehr...Meine Reden
Beiträge
März 21, 2024 | im Landtag, Meine Reden, Meine Themen
Meine Rede im Landtag: Neustart für das Lausitz Festival
März 21, 2024 | im Landtag, Meine Reden, Meine Themen
Meine Rede im Landtag: Gesetz zum Schutz und zur Förderung der niederdeutschen Sprache im Land Brandenburg
Kennen Sie den norddeutschen Sprachatlas? Koordiniert von der Universität Kiel und der Viadrina in Frankfurt (Oder) haben 29 Forscher*innen über 14 Jahre den niederdeutschen Sprachraum kartiert und 144 Plattsprecherinnen aus Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Hamburg, Bremen, Nordrhein-Westfalen und eben auch Brandenburg befragt. Zum Beispiel in Gransee, in Neustadt, in Dahme und in Bad Saarow. Seitdem hat er sich als Referenzwerk etabliert. (mehr …)
mehr...März 20, 2024 | im Landtag, Meine Reden, Meine Themen
Meine Rede im Landtag: Gesetz zur Weiterentwicklung des Brandenburgischen Hochschulsystems
Ich freue mich sehr, dass wir heute nach mehreren Jahren Arbeit und auch mehreren Jahren Dialog über unser neues Hochschulgesetz abstimmen. Es ist ein modernes Gesetz und mit breit getragenen Kompromissen. Und ich freue mich, dass wir mit unseren Änderungsanträgen als Koalitionsfraktionen heute auch noch einmal nachlegen bei den Themen Klimaschutz, Tierschutz, „Gute Arbeit“ und Antidiskriminierung. (mehr …)
mehr...Februar 22, 2024 | im Landtag, Meine Reden, Meine Themen
Meine Rede zum AfD-Antrag zu Identitätsfeststellungen
Im Kern fordert die AfD mit diesem Antrag, jeden Ausländer bei Grenzübertritt zu kontrollieren. Dafür gäbe es zwei Möglichkeiten. Und um es vorwegzunehmen: sie sind beide rechtswidrig. Entweder wollen sie tatsächlich nur Ausländer*innen kontrollieren, nicht aber deutsche Staatsbürger*innen. Wie soll die Polizei das machen? Per Hautfarbe? Haarfarbe? Das nennt man racial profiling und es ist gerichtlich untersagt. Mal davon abgesehen, dass die Polizei bei vermeintlich „deutsch“ aussehenden Franzosen oder aber bei deutschen Staatsbürger*innen mit dunkler Hautfarbe ernsthafte Umsetzungsprobleme hätte. Zweite Möglichkeit: Man kontrolliert alle. Und da sie ja keine temporären Kontrollen meinen, wären wir also bei der kompletten Wiedereinführung von Grenzkontrollen, ergo: bei der Abschaffung des Schengen-Kodex. Denn dieser schließt unbefristete Grenzkontrollen aus. (mehr …)
mehr...
Pressemitteilungen gruene.de
- Massiver Anstieg rechtsextremer Straftaten: Was jetzt passieren muss Juni 11, 2025Der neue Verfassungsschutzbericht zum Jahr 2024 ist alarmierend. Besonders rechtsextreme Straftaten sind stark angestiegen und die Anzahl an Rechtsextremen in unserem Land haben sich über die letzten 10 Jahre verdoppelt. Die Bundesregierung muss jetzt konsequente Maßnahmen ergreifen: Sicherheitsbehörden stärken und ein Demokratiefördergesetz auf den Weg bringen. Auch die Auseinandersetzung mit einem AfD-Verbotsverfahren durch die Koalition […]
- Neue Gaskraftwerke der Union sind ein teurer Irrweg. Juni 6, 2025Laut neuester Pläne der Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche will die Regierung einseitig auf den massiven Neubau fossiler Gaskraftwerke setzen. Das ist eine schlechte Nachricht für die Energiewende und fürs Klima, für die Verbraucher*innen und für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Wir GRÜNE sind der Überzeugung: Klimaschutz, Versorgungssicherheit und Investitionssicherheit dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Warum fossile Gaskraftwege ein […]
- Wer Klimaschutz vertagt, verspielt unsere Zukunft Juni 4, 2025Die Klimakrise ist längst keine abstrakte Zukunftsfrage mehr – Extremwetter, Ernteausfälle, Waldbrände und steigende Preise betreffen uns alle. Und die globalen Folgen der Klimakrise zeigten sich zuletzt erneut in Form massiver Waldbrände in Kanada oder Gletscherabbrüchen in der Schweiz. Wer jetzt wegsieht, gefährdet unsere Sicherheit und wirtschaftliche Stabilität. Wir GRÜNE werden nicht zulassen, dass die […]
- Wer arbeiten will, muss auch können - für einen inklusiven Arbeitsmarkt Mai 28, 2025CDU-Generalsekretär Linnemann findet, Rentner*innen in Deutschland würden zu wenig arbeiten. Statt den Menschen Faulheit zu unterstellen, sollte sich die Union eher fragen, warum viele Menschen hierzulande gerne mehr arbeiten würden, aber es nicht können. Es fehlt an echter Vereinbarkeit von Beruf und Familie, altersgerechten Jobs und einem inklusiven Arbeitsmarkt. Wir GRÜNE setzen auf Lösungen: Weiterbildung, […]