Der Antrag der AfD-Fraktion greift ein wichtiges Thema auf, nämlich dass rätselhafte Fischsterben an der Oder, dass wir im August gesehen haben. Dieses hat uns in der Tat vor Augen geführt, dass die Meldeketten der Internationalen Kommission zum Schutz der Oder nicht funktioniert haben. Dass es in Ihrem Antrag aber um die Folgen der Oderkatastrophe gehen soll, konnte man der Überschrift erstmal nicht entnehmen, klingt diese doch eher nach einer allgemeinen Verbesserung der Behördenzusammenarbeit. (mehr …)
mehr...Meine Reden
Beiträge
November 17, 2022 | im Landtag, Meine Reden
Meine Rede im Landtag: Erweiterung des Gemeinsamen Zentrums der deutsch-polnischen Polizei- und Zollzusammenarbeit in Świecko
November 17, 2022 | im Landtag, Meine Reden, Meine Themen
Meine Rede im Landtag: Gegen Transphobie von rechts und für fachgerechte medizinische Unterstützung für Trans*personen
Uns liegt hier erneut ein Antrag der AfD vor, den es so ähnlich schon in anderen Parlamenten gegeben hat. Und wie so oft: Sie greifen ein wichtiges Thema auf, werden ihm aber überhaupt nicht gerecht, sondern nutzen es für Populismus und Stigmatisierung der Betroffenen. (mehr …)
mehr...Oktober 14, 2022 | im Landtag, Meine Reden, Meine Themen
Menstruationshygieneartikel kostenlos an Schulen
Mal eine indiskrete Frage: Haben Sie heute Morgen alle ihren persönlichen Vorrat an Toilettenpapier eingepackt? In die Handtasche oder den Aktenkoffer? Nicht dass Sie wieder wie neulich dastehen, als das Papier unverhofft alle war und sie hinter vorgehaltener Hand einen Kollegen fragen mussten, ob er ihnen aushelfen kann. Peinlich! Oder haben sie so lange ausgeharrt, bis Sie wieder zu Hause waren? Unangenehm… Oder fragen Sie sich manchmal, wo die nächste Drogerie ist, ob die noch offen hat, ob sie Kleingeld für den Notfall dabei haben und schlimmstenfalls Wechselwäsche? (mehr …)
Juni 24, 2022 | im Landtag, Meine Reden
Meine Rede im Landtag: Traditionellen Obstanbau erhalten & stärken
Doch Nachwuchssorgen, Klimakrise und der Preisdruck im Einzelhandel stellen unseren Obstanbau vor große Herausforderungen. In einem Fachgespräch der bündnisgrünen Landtagsfraktion mit Obstbäuerinnen und -bauern, Forscher*innen und Verbänden haben wir daher am 13. Januar diskutiert, was es braucht für einen zukunftsfähigen Obstanbau. Die Ergebnisse sind in diesen Antrag eingeflossen.
mehr...
Pressemitteilungen gruene.de
- Wir haben es satt: Schwarz-Rot macht Politik für Agrarkonzerne Januar 16, 2026Die Verlierer der Landwirtschaftspolitik von Agrarminister Alois Rainer sind kleinere Landwirtschaftsbetriebe, aber auch wir als Verbraucher*innen, die Umwelt und die Tiere in der Landwirtschaft. Internationale Agrarkonzerne und große Handelsketten profitieren. Das geht in die komplett falsche Richtung: Wir fordern: Ein Stopp der Preistreiberei im Lebensmittelhandel, faire Preise für Bäuerinnen und Bauern und gutes, bezahlbares und […]
- Baden-Württemberg: Stabil in bewegten Zeiten Januar 14, 2026Am 8. März wählt Baden-Württemberg einen neuen Landtag. Als Nachfolger von Winfried Kretschmann als Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg geht für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Cem Özdemir ins Rennen. Baden-Württemberg ist eine der lebenswertesten Regionen der Welt und das soll so bleiben. Klimaschutz, Wohlstand und Bildung stehen hierbei für uns im Fokus.
- Angriff auf Venezuela: Erneuerbare Energien machen die Welt sicherer Januar 9, 2026Was in Venezuela passiert, zeigt: Die noch immer weltweit hohe Abhängigkeit von fossilen Energieträgern ist ein globales Sicherheitsrisiko. Über den Klimaschutz hinaus sind die Energiewende und der massive Ausbau von Green-Tech-Lösungen längst zu einer sicherheitspolitischen Frage für uns in Deutschland als recht rohstoffarmes Land geworden. Eine Politik, die gezielt auf europäische Souveränität setzt, würde für […]
- Bundesrat sieht Gasabkommen vor Borkum skeptisch. Dezember 19, 2025Der Bundesrat hat heute zum Gesetzentwurf für ein Vertragsgesetz zum Unitarisierungsabkommen für neue Gasbohrungen vor Borkum keine Stellungnahme beschlossen. Politisch heißt das: Damit steht das fossile Megaprojekt vor Borkum auf politisch wackeligen Füßen. Das ist eine gute Nachricht, denn die geplanten Gasbohrungen vor Borkum gefährden das hochsensible Ökosystem am Wattenmeer, die Zukunft der Klimaziele und […]
