Ich bin sehr dankbar, dass wir uns mit diesem Thema so umfassend hier im Landtag befasst haben. Denn es ist ein jugendpolitisches, ein frauenpolitisches Thema, aber auch ein Gesundheitsthema und eines, das unsere Bildungseinrichtungen in besonderem Maße betrifft. Ich danke BVB / Freie Wählern für den Anstoß dazu. Und ich danke den Schüler*innen, die das an einigen Schulen bereits erkämpft haben. (mehr …)
Meine Reden
Beiträge
Mai 10, 2023 | im Landtag, Meine Reden, Meine Themen
Meine Rede im Landtag: Menstruationshygieneartikel kostenlos an Brandenburger Schulen zur Verfügung stellen
März 23, 2023 | im Landtag, Meine Reden, Meine Themen
Meine Rede im Landtag: „Gute Ansätze im Entwurf, aber in der Istanbul-Konvention steht noch so viel mehr“
In den letzten Jahren haben wir bereits mehrfach hier im Landtag über die Istanbul-Konvention gegen Gewalt an Frauen gesprochen. Dabei ging es um den Ausbau der Frauenhausplätze, eine ausreichende Betreuung und Beratung der Betroffenen und präventive Maßnahmen. Die Istanbul-Konvention schreibt aber auch Grundsätze für Ermittlungen und Strafverfahren fest. So heißt es dazu etwa: Es sei sicherzustellen, dass Ermittlungen und Gerichtsverfahren im Zusammenhang mit allen in den Geltungsbereich dieses Übereinkommens fallenden Formen von Gewalt ohne ungerechtfertigte Verzögerung durchgeführt werden. Vor 3 Wochen, Am internationalen Frauentag waren Petra Budke und ich in der Geflüchtetenunterkunft Hohenleipisch, wo 2019 Rita Ojungé, Mutter zweier kleiner Kinder, mutmaßlich einem Gewaltverbrechen zum Opfer fiel. (mehr …)
mehr...Februar 22, 2023 | Corona-Pandemie, im Landtag, Meine Reden, Meine Themen
Umsetzung des Landtagsbeschlusses „Frauen in der Coronapandemie jetzt unterstützen und stärken“ (Drucksache 7/3020-B)
– Es gilt das gesprochene Wort!
Als wir vor zwei Jahren den Antrag „Frauen in der Coronapandemie“ eingebacht haben, befanden wir uns mitten in der Pandemie. Es wurde immer deutlicher, dass sich neben den vielen anderen negativen Folgen auch die Ungleichheit der Geschlechter verschärfte. Das hat uns dazu bewogen dieses Themenfeld besonders in den Blick zu nehmen. Und wenn wir heute Bilanz ziehen, muss man sagen, unser Antrag ist an vielen Stellen überholt. Und zwar im positiven Sinne! (mehr …)
mehr...Januar 26, 2023 | im Landtag, Meine Reden, Meine Themen
Meine Rede im Landtag: Prüfbericht der Landesregierung für ein Niederdeutschgesetz
Eine Regionalsprache ist gleichzeitig aber mehr als ein Dialekt, denn sie hat eine regionale Identität, die über lokale Mundarten hinaus geht und zeigt Ansätze einer Standardisierung. Das heißt, es gibt Grammatiken und Wörterbücher und es werden Schulbücher und Lehrmaterialien entwickelt. Zu Zeiten der Hanse war das Niederdeutsche sogar überregionale Verkehrssprache, bis es in dieser Funktion vom Hochdeutschen abgelöst wurde. (mehr …)
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Pressemitteilungen gruene.de
- Wirtschaftsappell: Mehr Energiewende – nicht weniger! März 6, 2026Über 25 Unternehmen aus verschiedenen Branchen richten einen klaren Appell an die Bundesregierung: Der Ausbau der Erneuerbaren Energien darf nicht ausgebremst werden. Weitere Unternehmen können und sollen unterzeichnen, ebenso Privatpersonen als Unterstützer*innen. Als BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützen wir diesen Appell ausdrücklich. Denn eines ist offensichtlich: Günstiger, sauberer Strom ist die Grundlage für wirtschaftliche Stärke, Energiesicherheit […]
- Der fatale Irrweg der schwarz-roten Energiepolitik März 5, 2026Nach der Energiepreiskrise durch den Krieg in der Ukraine erleben wir derzeit erneut einen Preisschock bei den Öl- und Gaspreisen. Mit dem Krieg im Iran und der blockierten Schifffahrt an der Straße von Hormus wird deutlich, wie verletzlich auch Europas und Deutschlands Wirtschaft und Energieversorgung sind. Spätestens jetzt sollte klar sein: Deutschland muss sich schnellstmöglich […]
- Am 8. März ist Frauentag – Aus Wut wird Widerstand März 3, 2026Von der Ungleichheit der Löhne über Partnerschaftsgewalt bis zur ungleich verteilten Sorgearbeit: Die Gleichberechtigung zwischen Frauen und Männern ist noch lange nicht erreicht und das macht uns wütend. Zum diesjährigen Frauentag am 8. März stellen wir die weibliche Wut in den Mittelpunkt.
- Gebäudemodernisierungsgesetz: Verrat an Mieterinnen, Häuslebauern und Handwerk Februar 25, 2026Die Bundesregierung und Regierungskoalition von CDU, CSU und SPD unter Bundeskanzler Friedrich Merz will das Gebäudeenergiegesetz reformieren. Öl- und Gasheizungen sollen auf unbestimmte Zeit erlaubt bleiben. Das freut vor allem Gaskonzerne. Mit den neuen Eckpunkten von Schwarz-Rot droht vor allem Mieter*innen und Häuslebauer*innen ein enormer Heizkostenschock. Die Klimaziele für den Gebäudebereich sind der schwarz-roten Koalition […]
