Hier finden Sie den Gesetzentwurf als pdf-Datei
mehr...Meine Themen
Beiträge
Juni 4, 2021 | Meine Themen
Gesetzentwurf zur Änderung des Brandenburgischen Gesetzes zur Ausführung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes
Mai 11, 2021 | Meine Themen, Pressemitteilungen
10 Jahre Istanbulkonvention – Für ein Recht auf ein gewaltfreies Leben: Mehr Plätze in Frauenhäusern erforderlich!

Am 11. Mai 2011 – vor genau 10 Jahren – verabschiedete der Europarat das Abkommen zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, bekannt als Istanbulkonvention.
„Es ist alarmierend, dass immer noch etwa jede vierte Frau in Deutschland mindestens einmal Opfer körperlicher oder sexueller Gewalt durch ihren aktuellen oder früheren Partner wird. Durchschnittlich versucht in Deutschland jeden Tag ein ann, seine (Ex)Partnerin zu töten. Während der Corona-Krise hat sich die Situation für Frauen und Kinder weiter verschärft.“
mehr...Mai 4, 2021 | Meine Themen
Pressemitteilung: Unterschriftenübergabe Wriezener Bahn – Reaktivierung der Bahnstrecke vorantreiben

Heute übergab die Initiative Wriezener Bahn e.V. rund 2.000 Unterschriften an den Petitionsausschuss des Landtages Brandenburg. Die Unterschriftensammlung soll der Forderung Nachdruck verleihen, die Bahnstrecke zwischen Werneuchen und Wriezen für den Regionalverkehr zu reaktivieren. (mehr …)
mehr...April 29, 2021 | Meine Reden, Meine Themen
Meine Rede zum Antrag der Koalition „Ehrenamtliche Geschichtsarbeit im Land Brandenburg stärken und unterstützen“
Die Einschränkungen der Corona-Zeit haben dazu geführt, dass Menschen sich mehr mit ihrem direkten Umfeld befasst haben. Zuhause und in ihrer Region spazieren waren, geschichtsträchtige Orte um die Ecke neu entdeckt haben. Daher passt es irgendwie auch in diese Zeit, dass wir heute über die lokale Geschichtsschreibung und -forschung reden. Und auch über die ehrenamtliche Denkmalpflege und Gedenkarbeit, wie etwa der Betreuung der Außenstandorte von Gedenkstätten, die vielerorts noch nicht völlig erschlossen sind. (mehr …)
Pressemitteilungen gruene.de
- 51. BDK Programm-Ticker November 28, 2025Fast so schön, wie live dabei zu sein. Hier halten wir euch über Reden, Beschlüsse und Neuigkeiten der 51. Bundesdelegiertenkonferenz auf dem Laufenden.
- Gewalt gegen Frauen nimmt zu – wir müssen endlich handeln. November 25, 2025Gewalt gegen Frauen ist weltweit traurige Realität - und sie nimmt zu - auch in Deutschland. Diese Gewalt entsteht in patriarchalen Strukturen, die Frauen nicht schützen und Täter kaum abschrecken. Doch sie ist kein Naturgesetz: Es gibt Maßnahmen, mit denen wir Frauen besser vor Gewalt schützen können. Wir fordern politische Konsequenzen und ein Ende des […]
- COP-Auftritt der Bundesregierung war kein Glanzstück November 24, 2025Die Weltklimakonferenz in Belém endet ohne einen Fahrplan zum Ausstieg von fossilen Energien und deren klimaschädlichen Emissionen. Das liegt auch an der Scheinheiligkeit der Bundesregierung, die seit Amtsantritt in Deutschland jeglichen Klimaschutz untergräbt und so vor der internationalen Staatengemeinschaft nur schlecht für ambitionierten Klimaschutz werben kann.
- Wir brauchen einen neuen Generationenvertrag November 18, 2025Die Regierungskoalition zerstreitet sich beim Thema Rente – der großen Gerechtigkeitsfrage unserer Gesellschaft. Für uns ist klar, dass das Rentenniveau nicht sinken darf. Klar ist aber auch: Das neue Rentenpaket geht einseitig zu Lasten der jungen Generation. In einer Gesellschaft, in der die Jungen immer weniger werden, dürfen ihre Interessen nicht missachtet werden, so wie […]
