Hier finden Sie den Gesetzentwurf als pdf-Datei
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Beiträge
June 4, 2021 | Meine Themen
Gesetzentwurf zur Änderung des Brandenburgischen Gesetzes zur Ausführung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes
May 11, 2021 | Meine Themen, Pressemitteilungen
10 Jahre Istanbulkonvention – Für ein Recht auf ein gewaltfreies Leben: Mehr Plätze in Frauenhäusern erforderlich!

Am 11. Mai 2011 – vor genau 10 Jahren – verabschiedete der Europarat das Abkommen zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, bekannt als Istanbulkonvention.
“Es ist alarmierend, dass immer noch etwa jede vierte Frau in Deutschland mindestens einmal Opfer körperlicher oder sexueller Gewalt durch ihren aktuellen oder früheren Partner wird. Durchschnittlich versucht in Deutschland jeden Tag ein ann, seine (Ex)Partnerin zu töten. Während der Corona-Krise hat sich die Situation für Frauen und Kinder weiter verschärft.”
mehr...May 4, 2021 | Meine Themen
Pressemitteilung: Unterschriftenübergabe Wriezener Bahn – Reaktivierung der Bahnstrecke vorantreiben

Heute übergab die Initiative Wriezener Bahn e.V. rund 2.000 Unterschriften an den Petitionsausschuss des Landtages Brandenburg. Die Unterschriftensammlung soll der Forderung Nachdruck verleihen, die Bahnstrecke zwischen Werneuchen und Wriezen für den Regionalverkehr zu reaktivieren. (more…)
mehr...April 29, 2021 | Meine Reden, Meine Themen
Meine Rede zum Antrag der Koalition “Ehrenamtliche Geschichtsarbeit im Land Brandenburg stärken und unterstützen”
Die Einschränkungen der Corona-Zeit haben dazu geführt, dass Menschen sich mehr mit ihrem direkten Umfeld befasst haben. Zuhause und in ihrer Region spazieren waren, geschichtsträchtige Orte um die Ecke neu entdeckt haben. Daher passt es irgendwie auch in diese Zeit, dass wir heute über die lokale Geschichtsschreibung und -forschung reden. Und auch über die ehrenamtliche Denkmalpflege und Gedenkarbeit, wie etwa der Betreuung der Außenstandorte von Gedenkstätten, die vielerorts noch nicht völlig erschlossen sind. (more…)
Pressemitteilungen gruene.de
- Reiches Heizungsgesetz: Fossile Kostenfalle und Klimakiller June 11, 2026Nach der ersten Lesung des Gebäudemodernisierungsgesetzes ist klar: Dieser Gesetzentwurf aus dem Hause Reiche ist klimaschädlich, sozial unausgewogen und verlängert die Abhängigkeiten Deutschlands von teuren Gasimporten. Diese Gesetzesnovelle sollte besser heute als morgen beerdigt werden!
- Schwarz-rote Sozialreform: Kürzen ist noch keine Reform June 8, 2026Was die Bundesregierung unter dem Deckmantel einer „Pflegereform" vorlegt, verdient diese Bezeichnung kaum. Statt strukturelle Probleme anzugehen und Lasten gerecht zu verteilen, greift der Gesetzentwurf zum Rotstift – und zwar dort, wo er am wenigsten hingehört: bei den Menschen, die ohnehin am wenigsten haben. Was wir Grüne im Detail kritisieren, liest du hier.
- IM/PULS 2026 – Hoffnung ist eine politische Strategie. June 1, 2026Tausend Menschen. Acht Bühnen. Eine Frage: Wie machen wir Politik, die wieder Hoffnung weckt? IM/PULS 2026 war keine Konferenz - sondern ein Experiment. Was dabei entstand, liest du hier.
- Tag der Frauengesundheit: Bundesregierung hat Frauen nicht im Blick May 28, 2026Frauen leisten den überwiegenden Teil unbezahlter Sorgearbeit in Deutschland. Die von der Bundesregierung geplanten Kürzungen des Unterhaltsvorschuss treffen unmittelbar alleinerziehende Frauen und Kinder. Sie bezahlen dafür auch mit ihrer körperlichen und psychischen Gesundheit. Hier lest ihr, warum wir echte Gleichstellung in der medizinischen Gesundheitsversorgung brauchen und wie wir Frauen wirklich entlasten.
