Die für Märkisch-Oderland zuständige Bündnisgrüne Landtagsabgeordnete Sahra Damus stellte heute eine mündliche Anfrage im Landtag zur Hochstraßenbrücke in Bad Freienwalde und zur geplanten Ortsumgehung durch das Hammerthal. (mehr …)
mehr...Mai 19, 2021 | Pressemitteilungen
Mündliche Anfrage im Landtag bringt Klarheit zur Ortsumgehung für die B167
Mai 19, 2021 | Anfragen, im Landtag
Meine Mündliche Anfrage zur Stadtbrücke und Ortsumfahrung in Bad Freienwalde
Die Stadtbrücke der B 158 durch Bad Freienwalde ist in der Stadt seit vielen Jahren Diskussionspunkt. Unseren Kenntnissen nach muss die Brücke in jedem Fall abgerissen werden, da sie baufällig ist. Daher besteht nicht die Option, sie zu erhalten. Der Bund hat der Stadt die Entscheidung überlassen, ob anstelle der abgerissenen Brücke eine neue Brücke oder stattdessen ein Kreisverkehr gebaut werden soll. Die Stadtverordnetenversammlung hat sich mehrheitlich für einen Kreisverkehr entschieden.
Mai 19, 2021 | im Landtag, Meine Reden
Jetzt an morgen denken – Corona zeigt: Keine Zukunft ohne Wissenschaft und Forschung
– Es gilt das gesprochene Wort!
mehr...Sehr geehrte Frau Präsidentin,
liebe Kolleg*innen,
werte Gäste,Es ist schon eine Weile her, dass im Landtag eine Aktuelle Stunde zur Situation der Wissenschaft stattfand. Das war vor 10 Jahren durch unsere Fraktion, als Marie Luise von Halem vor Kürzungen im Hochschuletat warnte. Und wo stehen wir heute?
Mai 17, 2021 | im Landtag, Meine Reden
Meine Rede zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit
mehr...Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin,
Sehr geehrte Frau Staatssekretärin,
liebe Aktive der Queeren Community,
liebe Kolleg*innen, liebe Gäste,Am 17. Mai 1990 wurde Homosexualität aus dem Diagnoseschlüssel der Weltgesundheitsorganisation gestrichen. Stellen Sie sich mal vor, noch vor 31 Jahren galt Homosexualität offiziell als Krankheit. Für Transsexualität tritt die Streichung sogar erst 2022 in Kraft. Das zeigt, wie lange Kämpfe für Respekt und Gleichberechtigung oftmals geführt werden müssen. Und der Kampf ist noch immer nicht vorbei.
Pressemitteilungen gruene.de
- Familien schützen. Gerecht reformieren. September 18, 2026Die Bundesregierung will ihre Sozialreformen vom Sommer voranbringen. Doch der Widerstand wächst – bei Familien, in der Gesellschaft und auch bei den Sozialpartnern. Und das hat einen guten Grund: Die geplanten Kürzungen sind sozial ungerecht. Wer bei denjenigen kürzt, die sich am wenigsten wehren können, und gleichzeitig große Vermögen schont, betreibt keine Reformpolitik, sondern lässt […]
- Sozialstaat verteidigen. Gerecht reformieren. September 18, 2026Deutschlandweit wird am 26. September demonstriert. Egal ob Du selbst betroffen bist, als Beschäftigte*r, Unternehmer*in eines mittelständischen Betriebs oder pflegende*r Angehörige*r, oder ob Du Dich einfach für eine gerechte Reformpolitik starkmachen willst: Deine Stimme zählt. Je mehr wir sind, desto lauter wird unser Signal an die Bundesregierung. Schaffst Du es nicht selbst zur Demo, teile […]
- Faire Mieten: Wir brauchen stärkeren Mieter*innenschutz September 15, 2026Die Mieten bei Neuvermietungen steigen gerade in Ballungszentren trotz der existierenden Mietpreisbremse immer stärker an. Hohe Mieten werden für viele Menschen zur existenziellen Belastung. Hinzu kommen Verdrängung und Wohnraummangel. Zwar wurde die bestehende Mietpreisbremse auch durch den Druck von uns GRÜNEN verlängert, aber das reicht nicht aus, um dieses akute Problem an der Wurzel zu […]
- Kabinettsklausur: Es braucht 180 Grad-Wende beim Klimaschutz August 26, 2026Die Bundesregierung war auf Kabinettsklausur. Auf der Tagesordnung stand die Frage: Wie kommt die deutsche Wirtschaft wieder auf Kurs? Zu Klima- und Hitzeschutz gibt es keine Beschlüsse. Das ist fatal. Denn Klimapolitik ist Wirtschaftspolitik.