Im „Strategischen Hintergrundpapier zu den bergbaubedingten Stoffeinträgen in den Flusseinzugsgebieten Spree und Schwarze Elster“ werden Oberflächenwasserkörper, in de-nen die Orientierungswerte der OGewV für Eisen, Sulfat und pH-Wert nicht eingehalten werden, entweder als dominant bergbaubeeinflusst oder als Prüffälle identifiziert. (mehr …)
mehr...April 23, 2021 | Anfragen, im Landtag, Meine Themen
Mündliche Anfrage „Bergbaubedingte Stoffeinträge in den Flusseinzugsgebieten Spree und Schwarze Elster“
April 21, 2021 | Meine Themen
Beschluss des Kulturausschusses zu Hohenzollern: Historische Verantwortung berücksichtigen
„Das Ausgleichsleistungsgesetz schließt Rückgaben oder Kompensationen aus, wenn dem Nationalsozialismus erheblich Vorschub geleistet wurde. Das Land Brandenburg hat mit der Ablehnung des Antrags aus der Familie Hohenzollern bereits die Auffassung vertreten, dass eine erhebliche Vorschubleistung vorliegt. Wir teilen diese Auffassung, genauso wie die große Mehrheit der Historiker*innen. Abschließend und verbindlich klären lässt sich die Frage nur durch ein Gerichtsurteil“. (mehr …)
mehr...April 13, 2021 | Pressemitteilungen
Die Oder und ihr geplanter Ausbau
Zur Kleinen Anfrage „Geplanter Oderausbau – Auswirkungen auf Umwelt und Hochwasserschutz“ (Drucksache: 19/27229) erklärt Steffi Lemke, naturschutz- politische Sprecherin und parlamentarische Geschäftsführerin der grünen Bundestagsfraktion: „Dass es sich bei den geplanten Baumaßnahmen an der Oder um reguläre Unterhaltungsmaßnahmen handelt, wie es die Bundesregierung in meiner Kleinen Anfrage darstellt, daran glaubt selbst ihre zuständige Behörde nicht. (mehr …)
März 25, 2021 | Anträge, im Landtag, Meine Themen
Antrag der Koalition: Ehrenamtliche Geschichtsarbeit im Land Brandenburg stärken und unterstützen
Aus der Begründung: Die ehrenamtliche Geschichtsarbeit ist unabdingbarer Bestandteil der Kultur-, Geschichts- und Gedenkarbeit im Land Brandenburg. Ohne die zahlreichen ehrenamtlich tätigen Ort-schronisten, Heimatforscher, Denkmalpfleger und Bodendenkmalpfleger wäre unser Bild der Brandenburger Geschichte, insbesondere auf lokaler Ebene, lückenhafter. Auch die Ge-denkarbeit im Land Brandenburg wäre ohne dieses Engagement nicht in diesem Ausmaß möglich. Neben diesen positiven Einflüssen auf die Kultur und Gesellschaft im Land, hat die Arbeit der ehrenamtlich tätigen Ortschronisten, Heimatforscher, Denkmalpfleger und Bo-dendenkmalpfleger aber auch direkte, positive Auswirkungen auf den Tourismus. Trotzdem wurde ihre Arbeit bisher nicht in ausreichendem Maße gewürdigt und gefördert. Um die Dankbarkeit des Landes Brandenburg zu zeigen und die bei weitem noch nicht ausge-schöpften Potentiale für die Gesellschaft, die Kultur und den Tourismus besser zu nutzen, müssen die ehrenamtlich tätigen Brandenburger Ortschronisten, Heimatforscher, Denkmal-pfleger und Bodendenkmalpfleger zukünftig stärker unterstützt und in Kultur- und Gedenk-politische Aktivitäten und Entwicklungen eingebunden werden.
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Pressemitteilungen gruene.de
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- Gute Arbeit im Privathaushalt – ein Schlüssel für Gerechtigkeit und Gleichstellung Oktober 9, 2025Wenn die Waschmaschine kaputtgeht, der Kühlschrank leer ist, die Kinder zur Schule müssen und die Eltern von heute auf morgen gepflegt werden müssen – dann zeigt sich, wie unverzichtbar Haus- und Sorgearbeit ist. Diese Arbeit hält unser Land am Laufen, ist Basis für familiäres Zusammenleben und doch bleibt sie oft unsichtbar. Den größten Teil dieser […]
- Innovation statt noch mehr Regulierung – von Franziska Brantner und Mona Neubaur September 30, 2025Deutschland braucht einen handlungsfähigen Staat, der die Transformation der Wirtschaft flankiert. Dafür sind Regeln wichtig. Werden sie jedoch als Gängelei empfunden, untergraben sie das Vertrauen in den Staat.
- Deutsche Bahn: Verkehrsminister Schnieder ohne Strategie September 23, 2025Seit Jahrzehnten fließt zu wenig Geld in den Schienenverkehr. Erst mit der letzten Bundesregierung sind die Mittel für die Schieneninfrastruktur deutlich angestiegen. Die Probleme beim Schienenverkehr und der bundeseigenen Deutschen Bahn sind dementsprechend groß. Verkehrsminister Schnieder hat keine tatsächliche Strategie, wie er die Missstände beheben wird. Die neue Bahn-Chefin Palla wird keinen Erfolg haben, solange […]