Mündliche Anfrage 1340
der Abgeordneten Sahra Damus (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Kleine Anfrage 2449
der Abgeordneten Sahra Damus (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Isabell Hiekel
(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Heiner Klemp (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜ-
NEN) und Clemens Rostock (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Antwort der Landesregierung

Der Antrag der AfD-Fraktion greift ein wichtiges Thema auf, nämlich dass rätselhafte Fischsterben an der Oder, dass wir im August gesehen haben. Dieses hat uns in der Tat vor Augen geführt, dass die Meldeketten der Internationalen Kommission zum Schutz der Oder nicht funktioniert haben. Dass es in Ihrem Antrag aber um die Folgen der Oderkatastrophe gehen soll, konnte man der Überschrift erstmal nicht entnehmen, klingt diese doch eher nach einer allgemeinen Verbesserung der Behördenzusammenarbeit. (mehr …)

Uns liegt hier erneut ein Antrag der AfD vor, den es so ähnlich schon in anderen Parlamenten gegeben hat. Und wie so oft: Sie greifen ein wichtiges Thema auf, werden ihm aber überhaupt nicht gerecht, sondern nutzen es für Populismus und Stigmatisierung der Betroffenen. (mehr …)