im Landtag

Beiträge


August 16, 2023 | Anfragen, im Landtag, Meine Themen

Kleine Anfrage: Entwicklung unbefristeter Stellen an den Hochschulen nach erfolgreichem Abschluss des Dialogprozesses „Gute Arbeit in der Wissenschaft“

Im Juli konnte der Dialogprozess „Gute Arbeit in der Wissenschaft“ erfolgreich abgeschlossen werden. Dem Abschlussdokument ist zu entnehmen, dass die Verpflichtungserklärung des Landes zum „Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken“ in Hinblick auf zwei Sachverhalte aktualisiert werden soll:
– die Einführung eines Stufenmodells, das den Anteil unbefristeter Beschäftigung im haushaltsfinanzierten akademischen Mittelbau bis 2027 auf mindestens 40 % erhöht
– die Einführung neuer Personalkategorien, die promovierten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler neue verlässliche Karriereperspektiven eröffnen

Die Kleine Anfrage finden Sie hier

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Juni 23, 2023 | im Landtag, Meine Reden, Meine Themen

Meine Rede im Landtag: Kleingartenkultur pflegen und würdigen

Die Kleingärtner*innen in Brandenburg freuen sich heute wie viele andere über den lang ersehnten Regen. Auch dort merken wir die Auswirkungen des Klimawandels. Und gleichzeitig sind die Kleingärten wertvolle Grünschneisen in den Stadträumen. Sie sorgen für Abkühlung und übernehmen eine Brückenfunktion für viele Arten, die es in versiegelten städtischen Räumen sonst schwer hätten.
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Juni 21, 2023 | im Landtag, Meine Reden

Meine Rede im Landtag: Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Denkmalschutzgesetzes

Wir sind eines der ersten Bundesländer, das sein Denkmalschutzgesetz novelliert, um das überragende öffentliche Interesse für Erneuerbare Energien in konkrete Gesetzgebung in diesem Bereich umzusetzen. In der Anhörung haben wir uns mit Denkmalschützer*innen, Energieanlagen-Betreibern und nicht zuletzt den Kirchen ausgetauscht, die ja ein großes Interesse haben, Photovoltaik auch auf Kirchendächern zu installieren. Wir erleichtern mit diesem Gesetz jetzt Photovoltaik z.B. auf Kirchen und alten Bauernhöfen, aber auch Windenergieanlagen auf deutlich mehr Flächen im Land. (mehr …)

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Mai 10, 2023 | im Landtag, Meine Reden, Meine Themen

Meine Rede im Landtag: Menstruationshygieneartikel kostenlos an Brandenburger Schulen zur Verfügung stellen

Ich bin sehr dankbar, dass wir uns mit diesem Thema so umfassend hier im Landtag befasst haben. Denn es ist ein jugendpolitisches, ein frauenpolitisches Thema, aber auch ein Gesundheitsthema und eines, das unsere Bildungseinrichtungen in besonderem Maße betrifft. Ich danke BVB / Freie Wählern für den Anstoß dazu. Und ich danke den Schüler*innen, die das an einigen Schulen bereits erkämpft haben. (mehr …)

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