im Landtag

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Dezember 9, 2022 | Anfragen, im Landtag, Meine Themen, Oder-Ausbau

Mündliche Anfrage : Erlass für differenzierte Hochwasserschutzziele im Oderbruch

Mündliche Anfrage 1340
der Abgeordneten Sahra Damus (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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November 28, 2022 | Anfragen, im Landtag, Meine Themen, Oder-Ausbau

Kleine Anfrage: Tourismusbetriebe und die Oder-Katastrophe

Kleine Anfrage 2449
der Abgeordneten Sahra Damus (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Isabell Hiekel
(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Heiner Klemp (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜ-
NEN) und Clemens Rostock (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Antwort der Landesregierung

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November 17, 2022 | im Landtag, Meine Reden

Meine Rede im Landtag: Erweiterung des Gemeinsamen Zentrums der deutsch-polnischen Polizei- und Zollzusammenarbeit in Świecko

Der Antrag der AfD-Fraktion greift ein wichtiges Thema auf, nämlich dass rätselhafte Fischsterben an der Oder, dass wir im August gesehen haben. Dieses hat uns in der Tat vor Augen geführt, dass die Meldeketten der Internationalen Kommission zum Schutz der Oder nicht funktioniert haben. Dass es in Ihrem Antrag aber um die Folgen der Oderkatastrophe gehen soll, konnte man der Überschrift erstmal nicht entnehmen, klingt diese doch eher nach einer allgemeinen Verbesserung der Behördenzusammenarbeit. (mehr …)

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November 17, 2022 | im Landtag, Meine Reden, Meine Themen

Meine Rede im Landtag: Gegen Transphobie von rechts und für fachgerechte medizinische Unterstützung für Trans*personen

Uns liegt hier erneut ein Antrag der AfD vor, den es so ähnlich schon in anderen Parlamenten gegeben hat. Und wie so oft: Sie greifen ein wichtiges Thema auf, werden ihm aber überhaupt nicht gerecht, sondern nutzen es für Populismus und Stigmatisierung der Betroffenen. (mehr …)

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