Anlässlich des Weltwassertages am 22. März informierten sich die Landtagsabgeordneten Isabell Hiekel und Sahra Damus bei einem Besuch der Wasserwerke Briesen und Müllrose über die bergbaubedingte Sulfatbelastung im Trinkwasser sowie die Möglichkeiten, die Trinkwasserversorgung für die Menschen in der Region nachhaltig sicherzustellen. (mehr …)
mehr...März 22, 2021 | Pressemitteilungen, Sulfat-Belastung
Vom Tagebau ins Trinkwasser
März 22, 2021 | Pressemitteilungen
Starkes grenzüberschreitendes Signal aus der deutsch-polnische Grenzregion an die Regierungen Deutschlands und Polens, sowie an die EU und die Weltbank
Die Frankfurter Landtagsabgeordnete, Sahra Damus, und der polnische Grüne Sejm-Abgeordnete, Tomasz Anisko aus Slubice haben zusammen mit anderen Abgeordneten verschiedener Parlamente eine gemeinsame Erklärung von polnischen und deutschen NGOs und Wissenschaftler*innen unterzeichnet, die auf die negativen Folgen der Ausbaupläne der Oder aufmerksam macht. Damit unterstützen die Parlamentarier das grenzüberschreitende Netzwerk von Umwelt- und Naturschutz-Organisationen, das seit Jahren gegen den Oderausbau kämpft. (mehr …)
März 19, 2021 | im Landtag, Pressemitteilungen
Solidarische Krisenpolitik
Heute zu Gast im Corona-Untersuchungsausschuss des Brandenburger Landtags war Frau Professor Alena Buyx, Vorsitzende des Deutschen Ethikrates. Sie wurde als Sachverständige zu der Frage angehört, an welchen ethischen Kriterien sich Krisenpolitik in der Corona-Pandemie lassen musste.
März 19, 2021 | Anfragen, im Landtag, Meine Themen
Mündliche Anfrage „Barrierefreie Umsteigemöglichkeiten am Haltepunkt Werbig“
Aus der Kleinen Anfrage zu Barrierefreiheit und Umsteigebeziehungen am Haltepunkt Werbig (RB 26/RB 60) vom 17.02.2021 ergab sich, dass eine Finanzierung und Umsetzung der Erneuerung des Kreuzungsbauwerks durch die DB erfreulicherweise für 2023 geplant ist.Ob dafür eine Rampe oder ein Aufzug infrage kommt, konnte noch nicht abschließend be-antwortet werden. Zudem erfolgte in der Antwort auf die Anfrage der Zusatz, dass ein voll-ständig barrierefreier Ausbau der Station Werbig im Zusammenhang mit dem angestrebten zweigleisigen Ausbau der Ostbahn vorgenommen werden solle. (mehr …)
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Pressemitteilungen gruene.de
- Europastrategie von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Oktober 15, 2025Als Bündnis 90/Die Grünen haben wir uns vorgenommen, die europäischste Opposition zu sein, die es in der Bundespolitik je gab. Angesichts sich zuspitzender globaler Krisen kommt es mehr denn je auf Europa an. Wir reden nicht nur über Europa, sondern wir sind bereit, Souveränität zu teilen das europäische Budget zu stärken. Damit entsprechen wir dem […]
- Gute Arbeit im Privathaushalt – ein Schlüssel für Gerechtigkeit und Gleichstellung Oktober 9, 2025Wenn die Waschmaschine kaputtgeht, der Kühlschrank leer ist, die Kinder zur Schule müssen und die Eltern von heute auf morgen gepflegt werden müssen – dann zeigt sich, wie unverzichtbar Haus- und Sorgearbeit ist. Diese Arbeit hält unser Land am Laufen, ist Basis für familiäres Zusammenleben und doch bleibt sie oft unsichtbar. Den größten Teil dieser […]
- Innovation statt noch mehr Regulierung – von Franziska Brantner und Mona Neubaur September 30, 2025Deutschland braucht einen handlungsfähigen Staat, der die Transformation der Wirtschaft flankiert. Dafür sind Regeln wichtig. Werden sie jedoch als Gängelei empfunden, untergraben sie das Vertrauen in den Staat.
- Deutsche Bahn: Verkehrsminister Schnieder ohne Strategie September 23, 2025Seit Jahrzehnten fließt zu wenig Geld in den Schienenverkehr. Erst mit der letzten Bundesregierung sind die Mittel für die Schieneninfrastruktur deutlich angestiegen. Die Probleme beim Schienenverkehr und der bundeseigenen Deutschen Bahn sind dementsprechend groß. Verkehrsminister Schnieder hat keine tatsächliche Strategie, wie er die Missstände beheben wird. Die neue Bahn-Chefin Palla wird keinen Erfolg haben, solange […]