Mai 9, 2020 | Mitteilung

#WeAreInThisTogether – Europatag

Als Europäer*innen sind wir alle von der Coronakrise und ihren Folgen gemeinsam betroffen. Trotzdem hat Europa bei der Krisenbewältigung Schaden genommen: nationale Krisenpläne, Ausfuhrbeschränkungen für medizinische Produkte, geschlossene Grenzen.

Doch die Krise können wir nur gemeinsam überwinden. Ein mehr an Solidarität muss die Botschaft an diesem Europatag sein. Die europäische Idee ist angesichts der Pandemie aktueller denn je: Gemeinsame Herausforderungen können nur gemeinsam gelöst werden. Diese Corona-Pandemie kennt keine Grenzen!

Auch heute wird es wieder um 17 Uhr eine Demonstration in Frankfurt (Oder) auf der Stadtbrücke  geben mit der Intention: Mehr Europa wagen! Grenzen auf!
#WeAreInThisTogether

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Mai 8, 2020 | Mitteilung

Zum Tag der Befreiung

Im Namen der Fraktion legte die Abgeordnete Sahra Damus heute einen Kranz an der Gedenkstätte Seelower Höhen nieder. Dem unvorstellbaren Grauen müssen wir uns immer und immer wieder stellen – und gegen jede Form von Diskriminierung, Rassismus und Menschenfeindlichkeit kämpfen.

Sahra Damus: „Ich habe heute einen Kranz für die Grüne Landtagsfraktion an den Seelower Höhen niedergelegt, gemeinsam mit 4 Frauen anderer Parteien und dem Landrat. Hier fand wenige Wochen vor Kriegsende die gleichnamige Schlacht statt. Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus! Das ist auch nach 75 Jahren leider noch sehr aktuell. Man merkt es schon allein daran, dass einige den Tag der Befreiung nicht als solchen wahrhaben und bezeichnen wollen.“

In Frankfurt (Oder) gibt es um 15 Uhr ebenfalls ein stilles Gedenken am sowjetischen Ehrenmal am Anger. #tagderbefreiuung #niewieder

Hier ist die Rede von unserer Fraktionsvorsitzenden Petra Budke zum Tag der Befreiung zu finden.

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Mai 6, 2020 | Mitteilung

Morgen: Plenum im Livestream!

>> Link zum Live-Stream

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April 24, 2020 | Corona-Pandemie, Pressemitteilungen

Soforthilfe-Regelungen: Vertrauensschutz muss gewährleistet sein

Zu den Soforthilfe-Regelungen für Soloselbständige und Kulturschaffende sagt Petra Budke, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Brandenburg:

„Jedes Kind weiß, dass man die Regeln nicht mehr ändern kann, wenn das Spiel einmal begonnen hat. Viele Kulturschaffende und Soloselbständige sind in dieser Krise existentiell bedroht, weil ihre Einnahmen oder Honorare wegbrechen. Nun hat der Bund erklärt, dass die Kosten für den Lebensunterhalt nicht über den Nothilfefonds gedeckt werden sollen. Dies hat zur Folge, dass viele Freiberufler auf Grundsicherung angewiesen sein werden. Das ist bitter für Menschen, die mit viel Herzblut und Leidenschaft für ihren Lebensunterhalt gesorgt haben und jetzt völlig unverschuldet in Not geraten sind. Wir erwarten Vertrauensschutz für alle diejenigen, die ihre Anträge unter anderen Voraussetzungen gestellt haben!“

Hintergrund:

Wirtschaftsminister Jörg Steinbach gab heute bekannt, dass der Bund dabei bleibt, die Bewilligung der Soforthilfe von nachgewiesenen Betriebskosten abhängig zu machen. In der Brandenburger Richtlinie war zunächst vorgesehen, dass auch Lebenshaltungskosten übernommen werden. Dies wurde später geändert. Die ersten ca. 1900 Anträge wurden auch nach den ursprünglichen Brandenburger Kriterien bewilligt. Zwischen 25.3. und 29.3. eingegangene Anträge wurden dann nach der neuen Richtlinie gewährt. Das betrifft ca. 17.700 Anträge. Etwa 30.000 weitere Anträge wurden nach der neu gefassten Richtlinie gestellt und sind noch nicht beschieden.

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