Seit dem Inkrafttreten des Bewirtschaftungserlasses im April 2019 wurde die Sulfatkonzentration in der Spree von 280 mg/l am Pegel Neubrück an insgesamt 40 Tagen überschritten. „Der Immissionsrichtwert für Sulfat konnte […]
Dezember 16, 2019 | Pressemitteilungen
Sulfaterlass muss Wirkung zeigen! Werte in der Spree für Großraum Frankfurt (Oder) überschritten
Dezember 12, 2019 | Anfragen, im Landtag
Meine Anfrage an die Landesregierung zu den Modellprojekten „Nachbarsprachenunterricht Polnisch“ in Frankfurt (Oder)
„Zwischen der Stadt Frankfurt (Oder) und dem Ministerium für Bildung, Jugend und Sport wurde im September eine Absichtserklärung zur Stärkung der Nachbarschaftssprache Polnisch getroffen. Damit werden zwei Ziele verfolgt: Zum […]
Dezember 11, 2019 | im Landtag, Meine Reden
Meine Rede zur 1. Lesung des Gesetzentwurfes der AfD-Fraktion „Gesetz zur Abschaffung des Parité-Gesetzes
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Abgeordnete, liebe Gäste, Die AfD versucht nun also erneut das Paritégesetz abzuschaffen. Mit Gesetzentwurf, den sie aus der letzten Wahlperiode recylet hat. […]
Dezember 9, 2019 | Pressemitteilungen
Meine Atrittsbesuche beim OB René Wilke und im Gemeinsamen Zentrum für dt.-pol. Polizei- und Zollzusammenarbeit
Die Bündnisgrüne Landtagsabgeordnete Sahra Damus traf sich am vergangenen Donnerstag, den 19.12.2019 mit dem Frankfurter Oberbürgermeister René Wilke, um über die drängenden Frankfurter Fragen zu beraten, die beide zusammen in […]
November 16, 2019 | Pressemitteilungen
Bündnisgrüne sehen in der Einigung zum Klimapaket einen „wichtigen Schritt in die richtige Richtung“
In einer Zwischenvereinbarung bei den Verhandlungen des Vermittlungsausschusses zum Klimapaket der Bundesregierung wurde festgehalten, dass der Einstiegspreis für das Klimagas Kohlendioxid (CO2) erhöht wird. Für 2021 ist nun ein Einstiegspreis […]
Dezember 19, 2010 | Pressemitteilungen
Wie geht es weiter mit der Außenstelle der Stasi-Unterlagen-Behörde in Frankfurt (Oder)?
Bei ihrem Antrittsbesuch informierte sich die Bündnisgrüne Landtagsabgeordnete Sahra Damus bei Rüdiger Sielaff, dem Leiter der Brandenburger Außenstelle der Stasi-Unterlagen-Behörde (BStU) in Frankfurt (Oder), über den aktuellen Stand der Debatte […]
Pressemitteilungen gruene.de
- Beschluss des Bundesvorstands: Gemeinsam besser, besser gemeinsam Januar 14, 2021Die Auseinandersetzung um den richtigen Kurs für Deutschland wird dieses Jahr bestimmen. Corona lehrt uns, dass es Zeit ist, aus dem Denken im Status-Quo heraus zu kommen. Deutschland kann es besser.
- Wir haben ein Vielfaltsstatut! Dezember 18, 2020Als erste Partei in Deutschland haben die Grünen heute ein Statut für eine vielfältige Partei sowie die Einführung eine*r vielfaltspolitischen Sprecher*in im Bundesvorstand beschlossen. Damit zeigen wir: Vielfalt heißt für uns, Strukturen zu öffnen und zu verändern.
- Das neue Grundsatzprogramm Dezember 17, 2020„‚... zu achten und zu schützen …‘ Veränderung schafft Halt“ ist der Titel des neuen Grundsatzprogramms, das die Delegierten auf dem ersten rein digitalen Parteitag der Grünen beschlossen. Das Grundsatzprogramm ist das vierte in der Grünen Parteigeschichte. Es ist der Beginn für eine andere Politik und das Versprechen hin zu einer besseren Zukunft. Hier findest […]
- 10 Punkte-Plan zur Rettung der Veranstaltungswirtschaft Oktober 8, 2020Was jetzt in ganz Deutschland an kultureller Vielfalt und Infrastruktur wegbricht, droht dauerhaft verloren zu gehen. Ein erneuter Aufbau wäre um ein Vielfaches teurer, als jetzt unbürokratisch und wirksam zu helfen. Was es jetzt braucht ist ein passgenaues Rettungspaket für die Veranstaltungsbranche.