Welche Bedeutung ein Gesetzesentwurf hat, zeigt nicht zuletzt die Zahl von Menschen, die davon betroffen sind. Mehr als 50.000 Studierende gibt es in Brandenburg, davon über 45.000 an öffentlichen Hochschulen. Also etwa soviel wie ganz Oranienburg oder Eberswalde Einwohner*innen haben. Hochschulen sind aber nicht nur Orte von Lehre und Forschung, sondern auch bedeutende Arbeitgeberinnen: Gut 12.000 Beschäftigte sind an Brandenburger Hochschulen tätig. Knapp 1000 von ihnen als Studentische Beschäftigte. (mehr …)
Dezember 14, 2023 | im Landtag, Meine Reden, Meine Themen
Meine Rede im Landtag: Gesetz zur Weiterentwicklung des Brandenburgischen Hochschulsystems
Dezember 14, 2023 | im Landtag, Meine Reden
Meine Rede im Landtag: Evaluation von Regelungen des Brandenburgischen Musik- und Kunstschulgesetzes

Foto: Judy van der Velden
Am 11. Februar wird das Brandenburger Musik- und Kunstschulgesetz zehn Jahre alt. Ein Gesetz, um das uns viele andere Bundesländer beneiden. Denn es hat sich sehr bewährt. Es war für die Musik- und Kunstschulen nicht zuletzt während der Pandemie eine wertvolle Rückendeckung. Weil es Planungssicherheit schafft. An dieser Stelle möchte ich mich noch einmal bei den Musik- und Kunstschulen für ihr großes Engagement bedanken: Sie sind es, die musische und künstlerische Fähigkeiten in der Breite der Bevölkerung vermitteln und den Nachwuchs für musikalisch-künstlerische Berufe ausbilden. (mehr …)
mehr...Dezember 14, 2023 | im Landtag, Meine Reden, Meine Themen
Meine Rede im Landtag: Internationaler Frauentag als gesetzlicher Feiertag?
Da wir uns für ein grünes Pro und Contra entschieden haben, um Sie an unserem Nachdenken teilhaben zu lassen, habe ich hier nur die halbe Redezeit und will daher im Staccato-Stil ein leidenschaftliches Plädoyer für den Frauentag als Feiertag halten:
Wir haben gehört: Es sei eine Generationenfrage. Oder eine Ost-West-Frage. Ich sage: Nein. Schlechte Inszenierungen oder Instrumentalisierungen dieses Tags in der DDR, aber auch andernorts sind kein Argument gegen einen Feiertag. Ja, Blumen, Kaffekränzchen, Reden sind im besten Falle nett, im schlechtesten patriarchalisch. Sie helfen jedenfalls nix.
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Dezember 12, 2023 | im Landtag, Meine Themen
Fachgespräch am 19.12., 19 Uhr: Was braucht es zur erfolgreichen Reaktivierung von Schienenstrecken am Beispiel der Wriezener Bahn?

Bild: Andreas Levers
Wir laden zum Fachgespräch ein! Schienenstrecken zu reaktivieren stellt einen wichtigen Schritt zur nachhaltigen Entwicklung des Verkehrssektors und für eine echte Verkehrswende dar. Dies kann wesentlich zum Klimaschutz und zur Reduzierung von Treibhausgasemissionen beitragen und ist von großer Bedeutung, um ländliche, oft strukturschwache Regionen zu stärken. Die Mobilitätswende und Entwicklungspotentiale in Märkisch-Oderland zu erschließen sind entscheidende Beiträge für eine nachhaltige Zukunft. Ein Schlüsselaspekt ist die beschleunigte Reaktivierung von Bahnstrecken, wie zum Beispiel entlang des Korridors Ahrensfelde – Werneuchen – Wriezen. Hier hat sich die lokale Gesellschaft geschlossen hinter der Forderung der IWB e.V. versammelt, die Wriezener Bahn zu reaktivieren. Wir wollen, dass das schneller realisiert wird.
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Pressemitteilungen gruene.de
- Wirtschaftsappell: Mehr Energiewende – nicht weniger! März 6, 2026Über 25 Unternehmen aus verschiedenen Branchen richten einen klaren Appell an die Bundesregierung: Der Ausbau der Erneuerbaren Energien darf nicht ausgebremst werden. Weitere Unternehmen können und sollen unterzeichnen, ebenso Privatpersonen als Unterstützer*innen. Als BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützen wir diesen Appell ausdrücklich. Denn eines ist offensichtlich: Günstiger, sauberer Strom ist die Grundlage für wirtschaftliche Stärke, Energiesicherheit […]
- Der fatale Irrweg der schwarz-roten Energiepolitik März 5, 2026Nach der Energiepreiskrise durch den Krieg in der Ukraine erleben wir derzeit erneut einen Preisschock bei den Öl- und Gaspreisen. Mit dem Krieg im Iran und der blockierten Schifffahrt an der Straße von Hormus wird deutlich, wie verletzlich auch Europas und Deutschlands Wirtschaft und Energieversorgung sind. Spätestens jetzt sollte klar sein: Deutschland muss sich schnellstmöglich […]
- Am 8. März ist Frauentag – Aus Wut wird Widerstand März 3, 2026Von der Ungleichheit der Löhne über Partnerschaftsgewalt bis zur ungleich verteilten Sorgearbeit: Die Gleichberechtigung zwischen Frauen und Männern ist noch lange nicht erreicht und das macht uns wütend. Zum diesjährigen Frauentag am 8. März stellen wir die weibliche Wut in den Mittelpunkt.
- Gebäudemodernisierungsgesetz: Verrat an Mieterinnen, Häuslebauern und Handwerk Februar 25, 2026Die Bundesregierung und Regierungskoalition von CDU, CSU und SPD unter Bundeskanzler Friedrich Merz will das Gebäudeenergiegesetz reformieren. Öl- und Gasheizungen sollen auf unbestimmte Zeit erlaubt bleiben. Das freut vor allem Gaskonzerne. Mit den neuen Eckpunkten von Schwarz-Rot droht vor allem Mieter*innen und Häuslebauer*innen ein enormer Heizkostenschock. Die Klimaziele für den Gebäudebereich sind der schwarz-roten Koalition […]









