Anfragen
Beiträge
Juni 7, 2021 | Anfragen, im Landtag, Meine Themen
Geschlechtsspezifische Unterschiede bei der Nutzung von Verkehrsmitteln
Mai 19, 2021 | Anfragen, im Landtag
Meine Mündliche Anfrage zur Stadtbrücke und Ortsumfahrung in Bad Freienwalde
Die Stadtbrücke der B 158 durch Bad Freienwalde ist in der Stadt seit vielen Jahren Diskussionspunkt. Unseren Kenntnissen nach muss die Brücke in jedem Fall abgerissen werden, da sie baufällig ist. Daher besteht nicht die Option, sie zu erhalten. Der Bund hat der Stadt die Entscheidung überlassen, ob anstelle der abgerissenen Brücke eine neue Brücke oder stattdessen ein Kreisverkehr gebaut werden soll. Die Stadtverordnetenversammlung hat sich mehrheitlich für einen Kreisverkehr entschieden.
April 23, 2021 | Anfragen, im Landtag, Meine Themen
Mündliche Anfrage „Bergbaubedingte Stoffeinträge in den Flusseinzugsgebieten Spree und Schwarze Elster“
Im „Strategischen Hintergrundpapier zu den bergbaubedingten Stoffeinträgen in den Flusseinzugsgebieten Spree und Schwarze Elster“ werden Oberflächenwasserkörper, in de-nen die Orientierungswerte der OGewV für Eisen, Sulfat und pH-Wert nicht eingehalten werden, entweder als dominant bergbaubeeinflusst oder als Prüffälle identifiziert. (mehr …)
mehr...März 19, 2021 | Anfragen, im Landtag, Meine Themen
Mündliche Anfrage „Barrierefreie Umsteigemöglichkeiten am Haltepunkt Werbig“
Aus der Kleinen Anfrage zu Barrierefreiheit und Umsteigebeziehungen am Haltepunkt Werbig (RB 26/RB 60) vom 17.02.2021 ergab sich, dass eine Finanzierung und Umsetzung der Erneuerung des Kreuzungsbauwerks durch die DB erfreulicherweise für 2023 geplant ist.Ob dafür eine Rampe oder ein Aufzug infrage kommt, konnte noch nicht abschließend be-antwortet werden. Zudem erfolgte in der Antwort auf die Anfrage der Zusatz, dass ein voll-ständig barrierefreier Ausbau der Station Werbig im Zusammenhang mit dem angestrebten zweigleisigen Ausbau der Ostbahn vorgenommen werden solle. (mehr …)
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Pressemitteilungen gruene.de
- Wirtschaftsappell: Mehr Energiewende – nicht weniger! März 6, 2026Über 25 Unternehmen aus verschiedenen Branchen richten einen klaren Appell an die Bundesregierung: Der Ausbau der Erneuerbaren Energien darf nicht ausgebremst werden. Weitere Unternehmen können und sollen unterzeichnen, ebenso Privatpersonen als Unterstützer*innen. Als BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützen wir diesen Appell ausdrücklich. Denn eines ist offensichtlich: Günstiger, sauberer Strom ist die Grundlage für wirtschaftliche Stärke, Energiesicherheit […]
- Der fatale Irrweg der schwarz-roten Energiepolitik März 5, 2026Nach der Energiepreiskrise durch den Krieg in der Ukraine erleben wir derzeit erneut einen Preisschock bei den Öl- und Gaspreisen. Mit dem Krieg im Iran und der blockierten Schifffahrt an der Straße von Hormus wird deutlich, wie verletzlich auch Europas und Deutschlands Wirtschaft und Energieversorgung sind. Spätestens jetzt sollte klar sein: Deutschland muss sich schnellstmöglich […]
- Am 8. März ist Frauentag – Aus Wut wird Widerstand März 3, 2026Von der Ungleichheit der Löhne über Partnerschaftsgewalt bis zur ungleich verteilten Sorgearbeit: Die Gleichberechtigung zwischen Frauen und Männern ist noch lange nicht erreicht und das macht uns wütend. Zum diesjährigen Frauentag am 8. März stellen wir die weibliche Wut in den Mittelpunkt.
- Gebäudemodernisierungsgesetz: Verrat an Mieterinnen, Häuslebauern und Handwerk Februar 25, 2026Die Bundesregierung und Regierungskoalition von CDU, CSU und SPD unter Bundeskanzler Friedrich Merz will das Gebäudeenergiegesetz reformieren. Öl- und Gasheizungen sollen auf unbestimmte Zeit erlaubt bleiben. Das freut vor allem Gaskonzerne. Mit den neuen Eckpunkten von Schwarz-Rot droht vor allem Mieter*innen und Häuslebauer*innen ein enormer Heizkostenschock. Die Klimaziele für den Gebäudebereich sind der schwarz-roten Koalition […]