Anfragen
Beiträge
Juni 7, 2021 | Anfragen, im Landtag, Meine Themen
Geschlechtsspezifische Unterschiede bei der Nutzung von Verkehrsmitteln
Mai 19, 2021 | Anfragen, im Landtag
Meine Mündliche Anfrage zur Stadtbrücke und Ortsumfahrung in Bad Freienwalde
Die Stadtbrücke der B 158 durch Bad Freienwalde ist in der Stadt seit vielen Jahren Diskussionspunkt. Unseren Kenntnissen nach muss die Brücke in jedem Fall abgerissen werden, da sie baufällig ist. Daher besteht nicht die Option, sie zu erhalten. Der Bund hat der Stadt die Entscheidung überlassen, ob anstelle der abgerissenen Brücke eine neue Brücke oder stattdessen ein Kreisverkehr gebaut werden soll. Die Stadtverordnetenversammlung hat sich mehrheitlich für einen Kreisverkehr entschieden.
April 23, 2021 | Anfragen, im Landtag, Meine Themen
Mündliche Anfrage „Bergbaubedingte Stoffeinträge in den Flusseinzugsgebieten Spree und Schwarze Elster“
Im „Strategischen Hintergrundpapier zu den bergbaubedingten Stoffeinträgen in den Flusseinzugsgebieten Spree und Schwarze Elster“ werden Oberflächenwasserkörper, in de-nen die Orientierungswerte der OGewV für Eisen, Sulfat und pH-Wert nicht eingehalten werden, entweder als dominant bergbaubeeinflusst oder als Prüffälle identifiziert. (mehr …)
mehr...März 19, 2021 | Anfragen, im Landtag, Meine Themen
Mündliche Anfrage „Barrierefreie Umsteigemöglichkeiten am Haltepunkt Werbig“
Aus der Kleinen Anfrage zu Barrierefreiheit und Umsteigebeziehungen am Haltepunkt Werbig (RB 26/RB 60) vom 17.02.2021 ergab sich, dass eine Finanzierung und Umsetzung der Erneuerung des Kreuzungsbauwerks durch die DB erfreulicherweise für 2023 geplant ist.Ob dafür eine Rampe oder ein Aufzug infrage kommt, konnte noch nicht abschließend be-antwortet werden. Zudem erfolgte in der Antwort auf die Anfrage der Zusatz, dass ein voll-ständig barrierefreier Ausbau der Station Werbig im Zusammenhang mit dem angestrebten zweigleisigen Ausbau der Ostbahn vorgenommen werden solle. (mehr …)
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Pressemitteilungen gruene.de
- Das Internet befreien und Freiheit im Internet garantieren. November 6, 2025Ein Beitrag von Dr. Franziska Brantner, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Alexandra Geese, MdEP und stellv. Sprecherin der Europagruppe Grüne, Dr. Sergey Lagodinsky MdEP und stellv. Vorsitzender Greens/EFA, Rebecca Lenhard, MdB und Sprecherin für Digitales und Staatsmodernisierung, Dr. Anna Lührmann MdB und stellv. Vorsitzende des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung und Dr. Konstantin von Notz, […]
- COP30: Merz riskiert Deutschlands Glaubwürdigkeit. November 5, 2025Nächste Woche startet die große UN-Klimakonferenz in Belém in Brasilien. Beim „Leaders Summit“ der brasilianischen Regierung vor der Klimakonferenz will sich Merz als Klimakanzler inszenieren. Beim Klimaschutz in Deutschland verantwortet Bundeskanzler Merz allerdings nur Rückschritte. Das schadet schon jetzt Deutschlands Glaubwürdigkeit in der Staatengemeinschaft und gefährdet die bisher erreichten Erfolge beim Klimaschutz.
- Unsere Kommunen sind das Stadtbild – wir müssen sie stärken. November 3, 2025In unseren Kommunen findet das Leben statt. Im Schwimmbad, auf dem Marktplatz, in der Schule, auf dem Sportplatz. Doch viele Städte und Gemeinden haben kein Geld, um diese Orte der Begegnung und des Engagements aufrecht zu erhalten. Friedrich Merz hat dafür offensichtlich keine Lösungsvorschläge. Wir schon. Diese sechs Ziele stärken unsere Kommunen.
- Studie: Klimaschutz stärkt unsere Wettbewerbsfähigkeit. Oktober 31, 2025Wer jetzt in Klimaschutz investiert, sichert Deutschlands Platz in der Weltwirtschaft von morgen. Das belegt eine neue Studie von KfW und Deloitte. Denn: Klimaschutz bietet die Chance, die Wettbewerbsfähigkeit und Resilienz der deutschen Wirtschaft zu stärken. Als GRÜNE fordern wir deshalb die Regierung Merz auf, nicht weiter im Namen der Wirtschaft auf teure fossile Energieimporte […]