Pressemitteilungen gruene.de

• Von der Sozialen zur Sozial-ökologischen Marktwirtschaft Januar 26, 2022
  Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck hat am Mittwoch den Jahreswirtschaftsbericht vorgelegt. Erstmals wird darin nicht nur Wachstum als Maßstab für Wohlstand herangezogen, sondern eine erweiterte Wohlstandsbetrachtung vorgenommen, die Aspekte der Nachhaltigkeit und Gerechtigkeit berücksichtigt. Ziel ist die beschleunigte Transformation Deutschlands hin zu einer nachhaltigen und digitalen Wirtschaft. Hierfür wird die Bundesregierung die wirtschaftspolitische Rahmenordnung substanziell […]
• Turbo für den Klimaschutz Januar 11, 2022
  Deutschland liegt beim Klimaschutz deutlich hinter den Erwartungen und wird seine Klimaziele für 2022 aller Voraussicht nach verfehlen, erklärte Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck heute bei der Vorstellung seiner Eröffnungsbilanz. Aufgabe der Regierung sei es nun die Politik an den neuen ambitionierten Klimazielen auszurichten. Dafür legt das Ministerium Sofortmaßnahmen vor, die Deutschland auf den Klima-Zielpfad […]
• Mit Rückenwind in eine neue Regierung Dezember 7, 2021
  Unsere Mitglieder haben entschieden: 86 Prozent stimmten in der bis zum 6. Dezember geöffneten Urabstimmung für den Koalitionsvertrag mit SPD und FDP und für die designierten grünen Minister*innen. Damit ist der Weg frei für die erste Ampel-Regierung auf Bundesebene. Einen Tag später haben alle Ampel-Partner*innen den Vertrag unterzeichnet. Jetzt geht es an die Arbeit für […]
• Urabstimmung über Koalitionsvertrag November 25, 2021
  Einen Tag nach Vorstellung des Koalitionsvertrags zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP wurde der Vertrag auf einem Bund-Länder-Forum diskutiert. Am 26. November beginnt die Urabstimmung: Bis zum 6. Dezember sind dann die 125.000 Mitglieder der GRÜNEN aufgerufen, in einer digitalen Urabstimmung über den Vertrag und das von grüner Seite vorgesehene Personaltableau abzustimmen. Am selben […]