Welche Bedeutung ein Gesetzesentwurf hat, zeigt nicht zuletzt die Zahl von Menschen, die davon betroffen sind. Mehr als 50.000 Studierende gibt es in Brandenburg, davon über 45.000 an öffentlichen Hochschulen. Also etwa soviel wie ganz Oranienburg oder Eberswalde Einwohner*innen haben. Hochschulen sind aber nicht nur Orte von Lehre und Forschung, sondern auch bedeutende Arbeitgeberinnen: Gut 12.000 Beschäftigte sind an Brandenburger Hochschulen tätig. Knapp 1000 von ihnen als Studentische Beschäftigte. (mehr …)
Dezember 14, 2023 | im Landtag, Meine Reden, Meine Themen
Meine Rede im Landtag: Gesetz zur Weiterentwicklung des Brandenburgischen Hochschulsystems
Dezember 14, 2023 | im Landtag, Meine Reden
Meine Rede im Landtag: Evaluation von Regelungen des Brandenburgischen Musik- und Kunstschulgesetzes

Foto: Judy van der Velden
Am 11. Februar wird das Brandenburger Musik- und Kunstschulgesetz zehn Jahre alt. Ein Gesetz, um das uns viele andere Bundesländer beneiden. Denn es hat sich sehr bewährt. Es war für die Musik- und Kunstschulen nicht zuletzt während der Pandemie eine wertvolle Rückendeckung. Weil es Planungssicherheit schafft. An dieser Stelle möchte ich mich noch einmal bei den Musik- und Kunstschulen für ihr großes Engagement bedanken: Sie sind es, die musische und künstlerische Fähigkeiten in der Breite der Bevölkerung vermitteln und den Nachwuchs für musikalisch-künstlerische Berufe ausbilden. (mehr …)
mehr...Dezember 14, 2023 | im Landtag, Meine Reden, Meine Themen
Meine Rede im Landtag: Internationaler Frauentag als gesetzlicher Feiertag?
Da wir uns für ein grünes Pro und Contra entschieden haben, um Sie an unserem Nachdenken teilhaben zu lassen, habe ich hier nur die halbe Redezeit und will daher im Staccato-Stil ein leidenschaftliches Plädoyer für den Frauentag als Feiertag halten:
Wir haben gehört: Es sei eine Generationenfrage. Oder eine Ost-West-Frage. Ich sage: Nein. Schlechte Inszenierungen oder Instrumentalisierungen dieses Tags in der DDR, aber auch andernorts sind kein Argument gegen einen Feiertag. Ja, Blumen, Kaffekränzchen, Reden sind im besten Falle nett, im schlechtesten patriarchalisch. Sie helfen jedenfalls nix.
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Dezember 12, 2023 | im Landtag, Meine Themen
Fachgespräch am 19.12., 19 Uhr: Was braucht es zur erfolgreichen Reaktivierung von Schienenstrecken am Beispiel der Wriezener Bahn?

Bild: Andreas Levers
Wir laden zum Fachgespräch ein! Schienenstrecken zu reaktivieren stellt einen wichtigen Schritt zur nachhaltigen Entwicklung des Verkehrssektors und für eine echte Verkehrswende dar. Dies kann wesentlich zum Klimaschutz und zur Reduzierung von Treibhausgasemissionen beitragen und ist von großer Bedeutung, um ländliche, oft strukturschwache Regionen zu stärken. Die Mobilitätswende und Entwicklungspotentiale in Märkisch-Oderland zu erschließen sind entscheidende Beiträge für eine nachhaltige Zukunft. Ein Schlüsselaspekt ist die beschleunigte Reaktivierung von Bahnstrecken, wie zum Beispiel entlang des Korridors Ahrensfelde – Werneuchen – Wriezen. Hier hat sich die lokale Gesellschaft geschlossen hinter der Forderung der IWB e.V. versammelt, die Wriezener Bahn zu reaktivieren. Wir wollen, dass das schneller realisiert wird.
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Pressemitteilungen gruene.de
- Die Bundesregierung darf die Klimakrise nicht länger ignorieren Juni 16, 2025Heute startet die Klimakonferenz der Vereinten Nationen in Bonn zur Vorbereitung auf die Weltklimakonferenz COP im November in Brasilien. Sie ist – zehn Jahre nach dem historischen Klimaabkommen von Paris – ein wichtiger Gradmesser für die weltweite Klimapolitik. Wir fordern die Bundesregierung auf, bei den Verhandlungen ein Impulsgeber zu sein, statt Fortschritte auszubremsen.
- Zukunft sichern mit einer Waldpolitik, die Klima und Natur schützt Juni 13, 2025Unsere Wälder sind unverzichtbare Verbündete im Kampf gegen die Klimakrise – umso alarmierender ist es, dass ihr Zustand weiterhin extrem kritisch bleibt. Die neu veröffentlichte Waldzustandserhebung für 2024 zeigt klar: Unsere Wälder in Deutschland stehen unter Dauerstress. Seit einigen Jahren nimmt durch die erheblichen Schäden infolge der Klimakrise der Holzvorrat und damit auch der in […]
- Zweiter Diversitätsrat 2025 Juni 12, 2025Am 17. und 18. Mai traf sich der Diversitätsrat zu seiner ersten Präsenzsitzung 2025. In Berlin versammelten sich Delegierte der Landesverbände, Bundestags- und Europafraktion sowie der Bundesarbeitsgemeinschaften, um über die Vielfaltspolitik der Partei zu beraten. Hauptthemen waren die Auswertung der Bundestagswahlen 2025 und Learnings für die Vielfaltspolitik der Partei.
- Massiver Anstieg rechtsextremer Straftaten: Was jetzt passieren muss Juni 11, 2025Der neue Verfassungsschutzbericht zum Jahr 2024 ist alarmierend. Besonders rechtsextreme Straftaten sind stark angestiegen und die Anzahl an Rechtsextremen in unserem Land haben sich über die letzten 10 Jahre verdoppelt. Die Bundesregierung muss jetzt konsequente Maßnahmen ergreifen: Sicherheitsbehörden stärken und ein Demokratiefördergesetz auf den Weg bringen. Auch die Auseinandersetzung mit einem AfD-Verbotsverfahren durch die Koalition […]