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November 26, 2020 | Pressemitteilungen

„Und wieder gute Nachrichten fürs alte Kino!“

Zu den von MdB Martin Patzelt und Ministerin Manja Schüle veröffentlichten Informationen hinsichtlich einer Bundesförderung für das Frankfurter Alte Kino erklärt die Bündnisgrüne Landtagsabgeordnete Sahra Damus:

„Und wieder gute Nachrichten fürs alte Kino! Nachdem im Sommer bereits 10 Mio Euro aus Landesmitteln für das alte Kino in den Haushaltsentwurf eingestellt wurden, beteiligt sich nun auch der Bund mit 11,5 Mio Euro. Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat die Mittel heute freigegeben. Mit diesem weiteren Baustein wird die Finanzierung nun greifbar. Daraus soll in den nächsten Jahren das ehemalige Lichtspieltheater der Jugend denkmalgerecht zum neuen Standort des Brandenburgischen Landesmuseum für Moderne Kunst umgebaut werden. Ich freue mich wirklich sehr und danke allen Beteiligten, die an diesem schönen Erfolg mitgewirkt haben.“

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November 16, 2020 | Pressemitteilungen

Sahra Damus gratuliert Obstbauern zum Hansepreis

Am morgigen Dienstag, den 17.11.2020, wird der Frankfurter Markendorf Obst AG der Hansepreis des Hanseclubs – Wirtschaft für Frankfurt (Oder) und Eisenhüttenstadt e.V.  verliehen.

Die Frankfurter Landtagsabgeordnete Sahra Damus übersendet dazu Ihre herzlichen Glückwünsche und kommentiert:

„Die Obstbauern in Markendorf haben in Frankfurt Tradition. Als zweitgrößtes Obstanbaugebiet in Brandenburg haben wir hier in Markendorf einen wichtigen Standort, der unbedingt erhalten bleiben muss, um regionale Wertschöpfung zu stärken und traditionelle Strukturen vor Ort zu erhalten.

Ich freue mich daher sehr darüber, dass die 30-jährige Arbeit der Obstbäuerinnen und -bauern durch die Verleihung des Hansepreises gewürdigt wird. Wir sollten jedoch nicht vergessen, dass der Obstbau in Brandenburg vor großen Herausforderungen steht: Die Anpassung an die Klimaveränderungen, fehlender Nachwuchs und die Schwierigkeit trotz internationaler Konkurrenz mit regionaler Produktion wettbewerbsfähig zu sein.

Die Koalition im Landtag setzt sich daher gezielt ein für die Stärkung der Direktvermarkung, mit dem Regionalsiegel für eine bessere Berücksichtigung von Produkten aus Brandenburg und Berlin und für mehr Unterstützung der Obstbäuerinnen beim Wassermanagement. Diese politischen Schritte sind wichtig, allerdings sollten wir die Verbraucher*innenseite auch nicht ganz außer Acht lassen. Insbesondere würde ich mir wünschen, dass auch die öffentlichen Einrichtungen im Land ihre Versorgung stärker regional ausrichten und wir so gemeinsam die Bäuerinnen und Bauern in Brandenburg stärken.“

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November 3, 2020 | Pressemitteilungen

29. Oktober: Tag der Direktvermarktung

Anlässlich des Brandenburger Tages der Direktvermarktung und des Ernährungshandwerks äußert sich die Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag Sahra Damus wie folgt:

„Die fehlenden Vermarktungsmöglichkeiten zählen – neben Schwierigkeiten bei der Wasserversorgung und der Nachwuchsfindung – zu den größten Herausforderungen für die Brandenburger Obst- und Gemüsebauern und -bäuerinnen. Das wurde bei unseren Besuchen in den beiden größten Brandenburger Obstanbaugebieten Frankfurt (Oder)-Markendorf und Werder offenbar. Dabei ist Regionalität eines der wichtigen Kaufkriterien für die Verbraucher*innen. Nicht nur das: Die Nachfrage nach regionalen Produkten übersteigt sogar das Angebot.

Aus diesem Grund engagieren wir uns schon länger für regionale Wertschöpfungsketten. Wir begrüßen daher die Initiative des Agrarministeriums, ein entsprechendes Qualitätssiegel zu entwickeln und ein Förderprogramm für regionale Wertschöpfung aufzulegen. Mit einem Regionallabel fänden Regionalprodukte aus Berlin und Brandenburg bei öffentlichen Ausschreibungen besondere Berücksichtigung. Mehr regionale und ökologische Produkte in den Gemeinschaftsverpflegung öffentlicher Institutionen könnten sichere Einnahmequellen für die regionalen Obst- und Gemüsebaubetriebe schaffen.”

Isabell Hiekel, umwelt- und agrarpolitische Sprecherin der Fraktion, ergänzt:

„Auch die Brandenburger Obst- und Gemüsebauern und -bäuerinnen müssen Klimaanpassungsstrategien entwickeln, damit sie auch in Zukunft gute Ernten einbringen können. Die Müncheberger Obstbauversuchsanstalt kann wertvolle Beratung hinsichtlich geeigneter Sorten leisten. Ich freue mich, dass es gelungen ist, die Nachfolge der Leitung der Obstbauversuchsstation zu sichern.”

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Oktober 13, 2020 | Pressemitteilungen

Keine Maßnahmen zur Sulfatreduzierung: Frankfurter Bündnisgrüne sehen vom Bergbaubetreiber LEAG beantragte Verlängerung des Tagebaus Nochten kritisch und reichen Einwendungen beim sächsischen Oberbergamt ein

Tagebau Nochten (Vattenfall), im Hintergrund ein Braunkohlekraftwerk | Foto: gbohne (Flickr)

Die Frankfurter Bündnisgrünen sehen die Verlängerung des Tagebaus Nochten im sächsichen Teil der Lausitz wegen der Belastung der Spree mit Sulfat kritisch. Die Frankfurter Landtagsabgeordnete Sahra Damus und die Kreisverbandssprecherin von Bündnis 90/Die Grünen Frankfurt (Oder), Alena Karaschinski, haben sich in das Verfahren eingeschaltet und sich der Einwendung der Brandenburger Umweltverbände angeschlossen. Ein entsprechendes Schreiben ging gestern an das sächsische Oberbergamt. Der Kohlekonzern LEAG hatte beantragt, dass der Rahmenbetriebsplan „Weiterführung des Tagebaus Nochten 1994 bis Auslauf“ verlängert wird, der bisher auf den 31.12.2026 befristet ist. Einwendungen konnten bis zum 12. Oktober erhoben werden.

„Das beantrage Vorhaben wird die Sulfatbelastung der Spree weiter verschärfen und bedroht damit direkt die Trinkwasserversorgung der Stadt Frankfurt (Oder). Nicht nur der Sanierungstagebau in der Lausitz, sondern insbesondere auch der aktive Tagebau haben negative Auswirkungen auf die Sulfatfracht in der Spree, die dann hier ankommt. Und das, obwohl bereits jetzt der Immissionsrichtwert regelmäßig überschritten wird.“, kritisiert Sahra Damus. Laut dem Verschlechterungsverbot der EU Wasserrahmenrichtlinie dürfe eine Verschmutzung der Gewässer nur in Ausnahmefällen passieren. „Das beantragte Vorhaben ist für uns so nicht zulassungsfähig. Neben den negativen Aspekten des Klimaschutzes wurden entscheidende wasserrechtliche Fragen zur Sulfatreduzierung nicht beantwortet. Alleine auf Erteilung von Ausnahmen zu setzen, wird dem Problem nicht gerecht“, sagt Damus.

Bereits im September diesen Jahres wurde gemeldet, dass die Sulfatwerte in der Spree am Pegel Neubrück in diesem Jahr jetzt so oft überschritten worden, dass das Landesamt für Bergbau Maßnahmen prüfen muss, um die Trinkwasserversorgung im Raum Frankfurt (Oder) zu sichern. „Uns sind bislang keine Maßnahmen bekannt, die eingeleitet wurden, um Sulfatfrachten im Einzugsbereich der Frankfurter Wasserbetreibe zu verringern“, sagt Kreisverbandsprecherin Alena Karaschinski. Am sächsischen Tagebau Nochten selber soll nach den vorliegenden Unterlagen nichts passieren. Es seien nach dem jetzigen Stand technisch keine geeigneten Methoden zur Abreicherung von Sulfat aus den belasteten Sümpfungswässern bekannt. Daher könne Sulfat auch nicht zurückgehalten werden, wird in einem Gutachten zum Antrag der LEAG erklärt. „Es kann nicht angehen, dass wir als Frankfurter Wasserkunden die Zeche für eine verfehlte Kohlepolitik des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer zahlen müssen“, sagt Karaschinski.

>> Mustervorlagen eingesandten Einwendungen

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