„Die Haushaltsberatungen waren in diesem Jahr für alle Bereiche schwierig, das zeigt sich auch in Wissenschaft und Kultur. Und dennoch ist es gelungen, wichtige Vorhaben umzusetzen. Mehrfach erwähnt wurde heute bereits die „Hochschultreppe“, also die kontinuierliche Erhöhung der Grundfinanzierung der Hochschulen um 5 Mio. Euro pro Jahr. Es ist richtig, hier in der Krise nicht zu kürzen“. (mehr …)
mehr...Dezember 16, 2021 | im Landtag, Meine Reden, Meine Themen
Meine Rede zum Haushalt 2022: Wissenschaft, Forschung und Kultur
Dezember 16, 2021 | Anträge, im Landtag
Gesetzentwurf zur Änderung des Brandenburgischen Gesetzes zur Ausführung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes
Dezember 16, 2021 | Mitteilung
Informationen zu COVID-19 Impfungen in Frankfurt (Oder)
November 23, 2021 | Meine Themen, Pressemitteilungen
Pressestatement zum von bündnisgrünem Landesparteirat beschlossenen Antrag „Der Oder mehr Raum geben! Oder-Ausbau stoppen und Hochwasserschutzkonsequent umsetzen“
„Ich freue mich, dass der neugewählte bündnisgrüne Landesparteirat einstimmig den Antrag gegen den Oder-Ausbau und für einen konsequenten Hochwasserschutz an der Oder angenommen hat. Das ist ein starkes Signal unseres Landesverbandes für die Brandenburger*innen sowie Initiativen und Verbände, die sich seit Jahren gegen einen Ausbau der Oder einsetzten. Mehr als 70 Mitglieder aus allen Landkreisen entlang der Oder – von der Uckermark bis Oder-Spree – aber auch aus weiteren Regionen Brandenburgs hatten den Antrag zuvor mitgezeichnet. Das zeigt, dass das Thema im ganzen Land Brandenburg Resonanz gefunden hat. Als besonders betroffene Regionen setzen wir darauf, dass das Thema Eingang in den Koalitionsvertrag findet und geben der zukünftigen Bundesregierung mit auf den Weg, worauf es konkret ankommt.“ (mehr …)
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Pressemitteilungen gruene.de
- Faire Mieten: Wir brauchen stärkeren Mieter*innenschutz September 15, 2026Die Mieten bei Neuvermietungen steigen gerade in Ballungszentren trotz der existierenden Mietpreisbremse immer stärker an. Hohe Mieten werden für viele Menschen zur existenziellen Belastung. Hinzu kommen Verdrängung und Wohnraummangel. Zwar wurde die bestehende Mietpreisbremse auch durch den Druck von uns GRÜNEN verlängert, aber das reicht nicht aus, um dieses akute Problem an der Wurzel zu […]
- Kabinettsklausur: Es braucht 180 Grad-Wende beim Klimaschutz August 26, 2026Die Bundesregierung war auf Kabinettsklausur. Auf der Tagesordnung stand die Frage: Wie kommt die deutsche Wirtschaft wieder auf Kurs? Zu Klima- und Hitzeschutz gibt es keine Beschlüsse. Das ist fatal. Denn Klimapolitik ist Wirtschaftspolitik.
- Sei dabei! Vielfaltskongress 2026 August 19, 2026Du interessierst dich für Demokratie und eine vielfältige Gesellschaft? Du möchtest neue Perspektiven kennenlernen, dich austauschen und gemeinsam mit anderen diskutieren? Dann komm zum dritten GRÜNEN Vielfaltskongress vom 29. bis 30. August 2026 in Berlin!
- Landtagswahlen: Warum jede Stimme für Bündnisgrün zählt Juli 28, 2026In Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern heißt es im Herbst: Wenn Bündnisgrüne in den Landtag einziehen, können wir zusammen mit den anderen demokratischen Kräften eine AfD-Alleinregierung verhindern. In Berlin sind wir im Dreikampf mit CDU und Linke um den ersten Platz. In allen drei Ländern kämpfen wir für Natur- und Klimaschutz, für funktionierende Schulen, für sozialen Zusammenhalt […]