„Die Haushaltsberatungen waren in diesem Jahr für alle Bereiche schwierig, das zeigt sich auch in Wissenschaft und Kultur. Und dennoch ist es gelungen, wichtige Vorhaben umzusetzen. Mehrfach erwähnt wurde heute bereits die „Hochschultreppe“, also die kontinuierliche Erhöhung der Grundfinanzierung der Hochschulen um 5 Mio. Euro pro Jahr. Es ist richtig, hier in der Krise nicht zu kürzen“. (mehr …)
mehr...Dezember 16, 2021 | im Landtag, Meine Reden, Meine Themen
Meine Rede zum Haushalt 2022: Wissenschaft, Forschung und Kultur
Dezember 16, 2021 | Anträge, im Landtag
Gesetzentwurf zur Änderung des Brandenburgischen Gesetzes zur Ausführung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes
Dezember 16, 2021 | Mitteilung
Informationen zu COVID-19 Impfungen in Frankfurt (Oder)
November 23, 2021 | Meine Themen, Pressemitteilungen
Pressestatement zum von bündnisgrünem Landesparteirat beschlossenen Antrag „Der Oder mehr Raum geben! Oder-Ausbau stoppen und Hochwasserschutzkonsequent umsetzen“
„Ich freue mich, dass der neugewählte bündnisgrüne Landesparteirat einstimmig den Antrag gegen den Oder-Ausbau und für einen konsequenten Hochwasserschutz an der Oder angenommen hat. Das ist ein starkes Signal unseres Landesverbandes für die Brandenburger*innen sowie Initiativen und Verbände, die sich seit Jahren gegen einen Ausbau der Oder einsetzten. Mehr als 70 Mitglieder aus allen Landkreisen entlang der Oder – von der Uckermark bis Oder-Spree – aber auch aus weiteren Regionen Brandenburgs hatten den Antrag zuvor mitgezeichnet. Das zeigt, dass das Thema im ganzen Land Brandenburg Resonanz gefunden hat. Als besonders betroffene Regionen setzen wir darauf, dass das Thema Eingang in den Koalitionsvertrag findet und geben der zukünftigen Bundesregierung mit auf den Weg, worauf es konkret ankommt.“ (mehr …)
mehr...
Pressemitteilungen gruene.de
- Landtagswahlen: Warum jede Stimme für Bündnisgrün zählt Juli 28, 2026In Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern heißt es im Herbst: Wenn Bündnisgrüne in den Landtag einziehen, können wir zusammen mit den anderen demokratischen Kräften eine AfD-Alleinregierung verhindern. In Berlin sind wir im Dreikampf mit CDU und Linke um den ersten Platz. In allen drei Ländern kämpfen wir für Natur- und Klimaschutz, für funktionierende Schulen, für sozialen Zusammenhalt […]
- Erster Diversitätsrat 2026 Juli 6, 2026Klar ist: Vielfaltspolitik bleibt nicht bei Beschlüssen stehen, sondern braucht konkrete Strukturen, kontinuierlichen Austausch und Beteiligung. Hier liest du, was wir aus dem ersten Diversitätsrat 2026 mitgenommen haben.
- Grüner Länderrat: Nah am Menschen, stark im Wandel Juli 3, 2026Nah am Menschen, stark im Wandel. Mit diesem Versprechen ziehen wir in die Landtagswahlen im Herbst. Beim Länderrat in Sassnitz auf Rügen haben Delegierte, Mitglieder und die grünen Spitzen über bündnisgrüne Politik in und für Ostdeutschland und die anstehenden Landtagswahlkämpfe beraten.
- Ostkongress 2026: Ostdeutschland als Ausgangspunkt Juni 30, 2026Beim Ostkongress in Sassnitz auf Rügen haben wir den Startschuss für die Landtagswahlkämpfe in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt gegeben und konkrete Themen in den Mittelpunkt gestellt: bezahlbare Energie, soziale Sicherheit und gleiche Bildungschancen, unabhängig vom Wohnort.