“Die Haushaltsberatungen waren in diesem Jahr für alle Bereiche schwierig, das zeigt sich auch in Wissenschaft und Kultur. Und dennoch ist es gelungen, wichtige Vorhaben umzusetzen. Mehrfach erwähnt wurde heute bereits die „Hochschultreppe“, also die kontinuierliche Erhöhung der Grundfinanzierung der Hochschulen um 5 Mio. Euro pro Jahr. Es ist richtig, hier in der Krise nicht zu kürzen”. (more…)
mehr...December 16, 2021 | im Landtag, Meine Reden, Meine Themen
Meine Rede zum Haushalt 2022: Wissenschaft, Forschung und Kultur
December 16, 2021 | Anträge, im Landtag
Gesetzentwurf zur Änderung des Brandenburgischen Gesetzes zur Ausführung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes
December 16, 2021 | Mitteilung
Informationen zu COVID-19 Impfungen in Frankfurt (Oder)
November 23, 2021 | Meine Themen, Pressemitteilungen
Pressestatement zum von bündnisgrünem Landesparteirat beschlossenen Antrag „Der Oder mehr Raum geben! Oder-Ausbau stoppen und Hochwasserschutzkonsequent umsetzen”
“Ich freue mich, dass der neugewählte bündnisgrüne Landesparteirat einstimmig den Antrag gegen den Oder-Ausbau und für einen konsequenten Hochwasserschutz an der Oder angenommen hat. Das ist ein starkes Signal unseres Landesverbandes für die Brandenburger*innen sowie Initiativen und Verbände, die sich seit Jahren gegen einen Ausbau der Oder einsetzten. Mehr als 70 Mitglieder aus allen Landkreisen entlang der Oder – von der Uckermark bis Oder-Spree – aber auch aus weiteren Regionen Brandenburgs hatten den Antrag zuvor mitgezeichnet. Das zeigt, dass das Thema im ganzen Land Brandenburg Resonanz gefunden hat. Als besonders betroffene Regionen setzen wir darauf, dass das Thema Eingang in den Koalitionsvertrag findet und geben der zukünftigen Bundesregierung mit auf den Weg, worauf es konkret ankommt.” (more…)
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Pressemitteilungen gruene.de
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